Zoll auch in der Pandemie stark: Einnahmen gegenüber Vorjahr nochmals gesteigert

Das Hauptzollamt Münster am Linus-Pauling-Weg 1-5 in Münster Bild: Zoll

Auch in einem schwierigen Jahr hat der Zoll Stärke bewiesen. Dafür sprechen jedenfalls die Bilanzzahlen, die das Hauptzollamt Münster jetzt für das Jahr 2020 präsentiert. Amtsleiterin Astrid Scholz ist nicht nur zufrieden, sondern auch stolz ob der Jahresergebnisse, die ihre rund 500 Beschäftigten im vergangenen Pandemiejahr trotz der auch für die Zöllnerinnen und Zöllner widrigen Umstände erzielt haben.

Erfreulich ist dabei das gegenüber dem Vorjahr nochmals gesteigerte Jahresergebnis bei den Einnahmen: So erwirtschafteten die Münsteraner Zöllnerinnen und Zöllner insgesamt satte 1,94 Milliarden Euro für den Staatssäckel. Im Vorjahr waren es 1,93 Milliarden gewesen.

Die Gesamtsumme der Einnahmen des Hauptzollamtes Münster setzt sich dabei zusammen aus 303,6 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer (Vorjahr: 307,6 Mio.), 774,8 Millionen Euro an Kfz-Steuer (Vorjahr 768,4 Mio.), 822,12 Millionen Euro an Verbrauchsteuern (Vorjahr: 798,9 Mio.) sowie 41,1 Millionen Euro an Zöllen (Vorjahr: 55,4 Mio.), welche jedoch direkt in den Haushalt der Europäischen Union fließen.

Einkommensstärkste unter den Verbrauchsteuern ist auch in 2020 die Energiesteuer mit 348,7 Millionen Euro (Vorjahr: 338,3 Mio.) gefolgt von der Alkoholsteuer mit 308,4 Millionen Euro (Vorjahr: 285,8 Mio.). Zu den einkommensstarken Verbrauchsteuern zählen weiterhin die Kaffeesteuer mit 111,8 Millionen Euro (Vorjahr: 112,1 Mio.) sowie die Stromsteuer mit 41,8 Millionen Euro (Vorjahr: 54,0 Mio.). Die Einnahmensumme an kleineren Verbrauchsteuern (Alkopop-, Bier-, Tabak-, Luftverkehrs- sowie Schaumwein- und Zwischenerzeugnissteuer) beläuft sich auf insgesamt 11,41 Millionen Euro und konnte sich gegenüber dem Vorjahr (8,7 Mio.) ebenfalls steigern.

"Gerade in einer Krise, wie wir sie derzeit durchleben, ist ein leistungsstarker und handlungsfähiger Staat wichtiger denn je. Ich bin froh, dass auch die Beschäftigten des Hauptzollamtes Münster ihren Beitrag dazu leisten, dass dem so ist", betont Amtsleiterin Astrid Scholz.

Warenabfertigungen:

Die fünf zum Bezirk des Hauptzollamtes Münster gehörenden Zollämter in Bocholt, Coesfeld, Münster und Rheine sowie am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) sind zuständig für die Ein- und Ausfuhrabfertigung von Warensendungen aus und in Nicht-EU-Länder(n). Im vergangenen Jahr beschlagnahmten sie Waren mit einem Gesamtwert von rund 238.000 Euro (Vorjahr: 314.000). Hierbei handelte es sich vor allen Dingen um Elektronik und Computerausrüstung, Bekleidung, Schuhe, Spielzeug, Spielekonsolen und Sportartikel. In der überwiegenden Anzahl der Fälle wurden diese Waren nach Abschluss des Verfahrens vernichtet, da es sich beispielsweise um Fälschungen handelte oder um Produkte, welche den in der EU geltenden Sicherheitsstandards nicht genügten.

Rund 61 Prozent der aufgegriffenen Waren stammten dabei aus der Volksrepublik China. In knapp 15 Prozent der Fälle kamen die Produkte aus der Türkei.

Finanzkontrolle Schwarzarbeit:

Auch unter den in der Pandemie erschwerten Arbeitsbedingungen gelang es den Beschäftigten der Finanzkontrolle Schwarzarbeit (FKS) des Hauptzollamtes Münster, ihre Arbeit gegen Schwarzarbeit, illegale Beschäftigung sowie die Kontrolle des gesetzlich vorgeschriebenen Mindestlohns in 2020 erfolgreich fortzusetzen. Dabei wurden das Prüfgeschehen und die Ermittlungsarbeit dem Infektionsschutz angepasst.

Die Zöllnerinnen und Zöllner der beiden FKS-Standorte in Gronau und Münster prüften im vergangenen Jahr pandemiebedingt zeitweise nur in bestimmten Branchen, vor allem im Baugewerbe. Neben der Baubranche stellten die Fleischwirtschaft, das Speditions-, Transport- und Logistikgewerbe sowie auch die Gebäudereinigung und das Wach- und Sicherheitsdienstgewerbe weitere Betätigungsschwerpunkte dar.

So überprüfte die FKS im vergangenen Jahr 738 Arbeitgeber (2019: 1.062) und leitete 1.177 Strafverfahren (2019: 1.460) sowie 679 Ordnungswidrigkeitenverfahren (2019: 563) ein. Die Gerichte verhängten Freiheitsstrafen in Höhe von insgesamt rund 13 Jahren (2019: 15 Jahre). Es wurden Geldstrafen in Höhe von rund 187.000 Euro (2019: 310.000 Euro) und Geldbußen in Höhe von rund 270.000 Euro (2019: 430.000 Euro) festgesetzt. Die von der FKS aufgedeckte Schadenssumme aufgrund von Straftaten und Ordnungswidrigkeiten beläuft sich auf rund 10,2 Millionen Euro (2019: 3,8 Millionen Euro).

Schmuggelbilanz der Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) und des Zolls am Flughafen Münster/Osnabrück:

Die Kontrolleinheit Verkehrswege (KEV) mit Sitz in Coesfeld ist u.a. zuständig für die Bekämpfung des Rauschgiftschmuggels entlang der deutsch-niederländischen Grenze von Gildehaus bis Isselburg.

In 2020 überprüften die Beamten rund 9.300 Fahrzeuge, Busse und Züge (Vorjahr: 7.100) und kontrollierten 12.300 Personen (Vorjahr: 11.100). Dabei kam es zu 936 Aufgriffen (Vorjahr: 674) infolge derer 877 Strafverfahren eingeleitet und 28 Personen festgenommen wurden.

Im Rahmen ihrer Kontrollen beschlagnahmten die Zöllnerinnen und Zöllner rund 133 kg Haschisch (Vorjahr: 8,3 kg), 12 kg Marihuana (Vorjahr: 20,5 kg), 9 kg Amphetamine (Vorjahr: 16 kg), 4,4 kg Heroin (Vorjahr: 1,4 kg) sowie 2,2 kg Kokain (Vorjahr: 0,3 kg). Die herausragende Zunahme im Bereich der Haschisch-Beschlagnahmen resultiert hierbei insbesondere aus einem Großaufgriff im Mai 2020. Zollhündin Reese von der KEV Coesfeld hatte hier auf der A1 bei Ladbergen 132 kg Haschisch auf einem polnischen Kühlauflieger erschnüffelt.

Darüber hinaus stellten die Zollbeamten auch 27 Waffen und Waffenteile (Vorjahr: 38) sowie 36 kg Wasserpfeifentabak und 419 kg Kaffee sicher.

Die Beamtinnen und Beamten der Kontrolleinheit Flughafen Reiseverkehr (KEFR) sind am Flughafen Münster/Osnabrück (FMO) zuständig für die Kontrolle der Reisenden, bzw. der von ihnen mitgebrachten Waren aus dem Nicht-EU-Ausland. Pandemiebedingt existierten allerdings sowohl von April bis Ende Juni als auch von November bis Dezember keine Drittlandsverbindungen am FMO.

In 2020 kontrollierten die Flughafen-Zöllner rund 11.300 Reisende und 17.000 Gepäckstücke. Im Rahmen dieser Kontrollen kam es zu insgesamt 135 Aufgriffen (Vorjahr: 784), in deren Folge neun Strafverfahren und sieben Bußgeldverfahren eingeleitet wurden. In über 100 Fällen ahndeten die Zöllnerinnen und Zöllner Verstöße über die Zahlung eines sogenannten Zuschlags.

Bei ihren Kontrollen stellten die Zollbeamten rund 27.000 Zigaretten (Vorjahr: 118.000), drei Kilogramm Tabak (Vorjahr: 45 kg) sowie 15 Stücke Goldschmuck mit einem Wert von rund 20.000 Euro (Vorjahr: 163 / 122.000 Euro) sicher.

Weiterhin konfiszierten sie in 19 Fällen Nahrungsmittel tierischen Ursprungs (Fleisch und Käse; Vorjahr: 128), welche aus lebensmittelrechtlichen Gründen nicht eingeführt werden durften. Darüber hinaus zogen sie auch 14 Stücke Steinkorallen ein, welche unter das Washingtoner Artenschutzübereinkommen fielen und ebenfalls nicht einfuhrfähig waren.

Quelle: Hauptzollamt Münster (ots)

Zollhündin Reese von der KEV des Hauptzollamtes Münster mit 132 kg Haschisch (Aufgriff aus Mai 2020).

Astrid Scholz, Leiterin des Hauptzollamtes Münster

Das Hauptzollamt Münster am Linus-Pauling-Weg 1-5 in Münster