Strategische Partnerschaft Russland-China: Vom Kontinent über die Meere

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In der strategischen Kooperationspartnerschaft zwischen China und Russland wurde bisher noch kein Konzept zur maritimen strategischen Partnerschaft formuliert. In der Vergangenheit schien dies kein Defizit in der chinesisch-russischen Zusammenarbeit zu sein, aber für die Zukunft muss eine Lösung her. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Theoretisch kann die strategische Partnerschaft zwischen China und Russland alle Bereiche abdecken, in Wirklichkeit bedeutet dies jedoch nicht, dass die Zusammenarbeit zwischen China und Russland in allen Bereichen den Höhepunkt einer strategischen Partnerschaft erreicht hat. In diesem Sinne ist das Konzept der maritimen strategischen Partnerschaft nach wie vor von erheblicher Bedeutung für die chinesisch-russischen Beziehungen.

Die internationale und regionale Zusammenarbeit zwischen China und Russland findet traditionell auf dem eurasischen Kontinent statt. China und Russland sind beide riesige Länder, die sich über den eurasischen Kontinent erstrecken. Sie sind Nachbarn und geografisch verbunden. Sie bilden von Natur aus eine riesige eurasische Platte, und ihre gemeinsamen Interessen konzentrieren sich hauptsächlich auf den eurasischen Kontinent. Daher ist es selbstverständlich, dass die regionale wie internationale strategische Zusammenarbeit zwischen China und Russland vom eurasischen Kontinent ausgeht und darauf basiert. Die großen bilateralen Kooperationsprojekte – wie die SCO, die Verbindung zwischen OBOR und der EEU, die Greater Eurasia Partnership – sind alle durch den eurasischen Kontinent verbunden und entfalten sich in ihm.

Obwohl China und Russland traditionell als Kontinentalstaaten angesehen wurden, grenzen sie an Ozeane, haben lange Küstenlinien, betrachten sich als maritime Staaten, und beide haben sich dem Ziel verschrieben, große maritime Mächte zu werden. Ab den 1990er Jahren formulierte die chinesische Regierung eine Reihe von Grundsatzstrategien zur maritimen Entwicklung, darunter Chinas maritime Präsenz im 21. Jahrhundert. Die Umwandlung Chinas in eine Seemacht ist ein etabliertes strategisches Ziel Chinas.

Auf internationaler Ebene hat China 2013 die Initiative zur Entwicklung der maritimen Seidenstraße sowie 2019 den Vorschlag zum Aufbau einer maritimen Gemeinschaft mit gemeinsamer Zukunft vorgelegt. 2001 formulierte Russland "Die maritime Strategie der Russischen Föderation bis 2020"“, die die Entwicklung der maritimen Ressourcen der Welt, den Schutz der maritimen Interessen Russlands und die Festigung seiner Position unter den größten Seemächten der Welt beschreibt.

Strategische Kooperation oder strategische Partnerschaft? 

China und Russland haben eine Zusammenarbeit in maritimen Angelegenheiten vereinbart, unter anderem die Zusammenarbeit in der Arktis, bei der Entwicklung der maritimen Seidenstraße, bei gemeinsamen Militärübungen im Pazifik, im Indischen Ozean, im Atlantik und im Mittelmeer, sowie bei gemeinsamen Flugpatrouillen über dem Japanischen Meer. Gleichzeitig bildete sich in akademischen Kreisen ein öffentlicher Diskurs, um die strategische maritime Zusammenarbeit zwischen China und Russland zu fördern. Bisher gibt es aber kein wirkliches Konzept für die strategische maritime Partnerschaft zwischen den beiden Staaten. Im Rahmen der strategischen Kooperation zwischen China und Russland sollten China und Russland jedoch ein Konzept der strategischen maritimen Partnerschaft formulieren, das sowohl für die praktische Zusammenarbeit als auch für die langfristige Entwicklung der bilateralen Beziehungen erforderlich ist.

Strategische Partnerschaft in maritimen Angelegenheiten ist nicht dasselbe wie strategische Zusammenarbeit. Strategische Kooperation verweist auf spezifisches kooperatives Verhalten, während strategische Partnerschaft auf den Status der gegenseitigen Anerkennung als strategische Partner verweist. Das Konzept einer maritimen strategischen Partnerschaft muss einen umfassenden Kooperationsrahmen bilden, der die kontinentale und maritime Zusammenarbeit miteinander verbindet und mehr Raum für die strategische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern eröffnet.

China und Russland haben die Voraussetzungen und die Möglichkeiten, eine strategische maritime Partnerschaft zu bilden. China und Russland haben sich überschneidende Interessen im maritimen Bereich, vielleicht könnte es in einigen Fragen Widersprüche geben, aber wohl keine ernsthaften Interessenskonflikte. Politisch pflegen die beiden Staaten Beziehungen auf hoher Ebene, die als notwendige politische Grundlage dienen. Sowohl China als auch Russland betrachten die maritime Entwicklung als wichtige strategische Zielsetzung. Geografisch liegt China am Pazifischen Ozean und grenzt an den Indischen Ozean, während Russland hauptsächlich am Arktischen Ozean liegt und eine schmale Sicht auf den Atlantischen Ozean hat. Die Seelinien Chinas und Russlands sind zu einem vollständigen ozeanischen Kontinuum verbunden.

Die maritime Zusammenarbeit ist für China und Russland eine natürliche Erweiterung der kontinentalen Zusammenarbeit. Die beiden Länder haben in vielen Aspekten des maritimen Bereichs eine komplementäre Struktur. Sie können die Bedingungen des anderen Partners nutzen, um ihren jeweiligen maritimen Entwicklungsraum zu erweitern und dadurch größeren Nutzen zu erzielen. Offensichtlich wird es immer häufiger maritime Schnittstellen zwischen den beiden Ländern und immer mehr Bereiche für die Zusammenarbeit geben. Dies wird Potenzial für eine nachhaltige Entwicklung der maritimen strategischen Partnerschaft schaffen.

Das 21. Jahrhundert als Jahrhundert der Ozeane

Die Ozeane werden zum politischen, wirtschaftlichen und sicherheitspolitischen globalen Schwerpunkt, insbesondere der Pazifik, der Indische Ozean sowie der Arktische Ozean. Die Regionen Pazifik und Indischer Ozean grenzen heute an vier der sechs größten Volkswirtschaften der Welt: die Vereinigten Staaten, China, Japan und Indien. Die Arktis entwickelt sich zu einem neuen Hotspot der internationalen Politik, Sicherheit und Energiegewinnung. Die Ozeanregionen bestimmen maßgeblich die zukünftige Verteilung der internationalen Macht und die zukünftige Entwicklung der Welt. In internationalen maritimen Angelegenheiten werden weder China noch Russland abseits stehen und beide Länder können ihre jeweiligen Positionen stärken, indem sie durch Kooperation größeren Einfluss gewinnen, was ihnen eine effektivere Möglichkeit bietet, ihre nationalen Interessen zu verwirklichen, als wenn jedes Land für sich alleine arbeitet.

Die grundlegende Konnotation des Konzepts der strategischen maritimen Partnerschaft zwischen China und Russland besteht darin, dass die beiden Länder als strategische Partner agieren, um eine umfassende, übergreifende und langfristige Zusammenarbeit in maritimen Bereichen zu verwirklichen. Der Schwerpunkt dieser Zusammenarbeit liegt in Regionen des Pazifiks, des Indischen und des Arktische Ozeans, er kann sich aber auch bis in den Atlantik und ins Mittelmeer erstrecken.

Die strategische Partnerschaft zwischen China und Russland ist nicht konfrontativ und richtet sich nicht gegen Drittländer. Ihr grundlegendes Ziel ist es, die wirtschaftliche Entwicklung beider Länder zu erleichtern sowie eine wirksame Steuerung internationaler maritimer Angelegenheiten zu fördern. Es wird auch eine solide Grundlage für die maritimen Beziehungen zwischen den beiden Ländern schaffen, um die gegenseitigen maritimen Interessen und die Sicherheit zu respektieren, und den beiden Ländern einen konstruktiven Kanal und Mechanismus bieten, um mögliche Probleme und Widersprüche in maritimen Angelegenheiten zu lösen.

Der Inhalt der strategischen maritimen Partnerschaft umfasst die Entwicklung von Ressourcen, des Umweltschutzes, der gemeinsamen Forschung, wissenschaftlichen und technologischen Innovation sowie die Zusammenarbeit im Energiebereich, beim Bau von Infrastruktur, Neubau von Wasserstraßen, bei der Bekämpfung von Piraterie und Terrorismus, schließlich auch die Gewährleistung der Sicherheit des internationalen Seeverkehrs, der militärstrategischen Marine- und Sicherheitszusammenarbeit und der Aufrechterhaltung eines internationalen Regimes des Seeverkehrs, das mit einer fairen und gerechten internationalen Ordnung vereinbar ist.

Zusammenarbeit und Etablierung der Seidenstraße in der Arktis

Die Arktis ist die Region, auf die die maritime wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen China und Russland am stärksten fokussiert ist und in der das größte Potenzial und die größten Möglichkeiten für eine wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen ihnen bestehen. Sie kann fast die gesamte Bandbreite der aktuellen maritimen wissenschaftlichen Zusammenarbeit zwischen China und Russland abdecken, einschließlich der Herausforderungen von Klimawandel, Energieentwicklung, Umweltschutz, wissenschaftlichen und technologischen Innovationen. Durch die globale Erwärmung dehnt sich das Zeitfenster für die schiffbare Navigation durch die Arktis immer weiter aus. Dies wird die chinesisch-russische Zusammenarbeit bei der wirtschaftlichen Nutzung der Nordmeerroute verstärken. Es könnte sogar die Grundstruktur der internationalen Schifffahrtsrouten verändern, von denen sowohl China als auch Russland profitieren sollten.

Russland ist ein arktisches Land, während China ein fast arktisches Land ist. Russland hat einige Bedenken gegenüber Chinas vertieftem Engagement in der Arktis. China stellt jedoch keine Bedrohung für Russlands Interessen in den beiden entscheidenden Bereichen dar, die es am meisten fürchtet: in der militärischen Sicherheit und der territorialen Integrität. Chinas tieferer Eintritt in die Arktis steht also nicht im Widerspruch zu den grundlegenden Interessen Russlands.

Aufbau und die Aufrechterhaltung des internationalen Seeverkehrsregimes

Das Seeverkehrsregime ist ein wichtiger Teil der internationalen Ordnung – und sein Status wird immer wichtiger. So, wie die gegenwärtige internationale Ordnung chaotisch ist, so ist auch das gegenwärtige internationale Seeverkehrsregime in Unordnung. Der Aufbau und die Aufrechterhaltung des internationalen Seeverkehrsregimes sind für den Aufbau der internationalen Ordnung in der Zukunft unverzichtbar. In dieser Hinsicht teilen China und Russland ähnliche politische Grundprinzipien, die sich aus ihren konsistenten politischen Positionen zum Aufbau der internationalen Ordnung ableiten. Grundsätzlich gilt, dass beide Länder die staatliche Souveränität und territoriale Integrität aller respektieren und Seestreitigkeiten auf der Grundlage der UN-Charta und des Völkerrechts friedlich beilegen wollen. 

Strategische Sicherheit und militärische Zusammenarbeit nehmen eine besonders wichtige Stellung in der chinesisch-russischen maritimen strategischen Partnerschaft ein, was in der Vergangenheit durch die militärische Zusammenarbeit zwischen den beiden Ländern deutlich unter Beweis gestellt wurde. Sowohl China als auch Russland sehen sich ernsthaften Sicherheitsbedrohungen vom Meer ausgesetzt, von denen einige aus derselben Quelle herrühren.

Dem aktuellen Trend nach zu urteilen, wird die Bedrohung langfristig und zunehmend akut sein. Die maritime militärische Zusammenarbeit zwischen China und Russland kann ihre jeweiligen militärischen Verteidigungsfähigkeiten verbessern und ihre Sicherheit effektiver gewährleisten. Eine strategische maritime Partnerschaft zwischen China und Russland garantiert nicht, dass die beiden Länder im Falle eines militärischen Konflikts "Waffenbrüder" werden, aber sie wird zumindest dazu beitragen, dass die beiden Länder Freunde bleiben, politisches Verständnis vermitteln und sich – vielleicht – gegenseitig unterstützen.

Die Indopazifik-Initiative der USA

Die Region des Indischen Ozeans ist eine wichtige Komponente der maritimen strategischen Partnerschaft zwischen China und Russland – nicht nur aufgrund der Bedeutung der Region selbst, sondern auch aufgrund der Situation nach der Umsetzung der Indopazifik-Strategie durch die USA, in der vier wichtige Länder am Pazifischen und Indischen Ozean vereint sind, nämlich die USA, Japan, Indien und Australien. Auf der Grundlage des Quad-Mechanismus versuchen diese vier Länder, einen umfassenden Kooperationsrahmen über die beiden Ozeane hinweg aufzubauen, einschließlich in den Bereichen Politik, Sicherheit, Wirtschaft, Wissenschaft, Technologie, Umwelt, öffentliche Gesundheit, Infrastruktur und Konnektivität.

Die Entstehung eines solchen Rahmens kann eine dekonstruktive Wirkung auf die bestehenden multilateralen Mechanismen im asiatisch-pazifischen Raum haben. Es ermöglicht auch den Vereinigten Staaten, Japan, Indien und Australien, einen dominierenden Mechanismus in den Angelegenheiten des Pazifiks und des Indischen Ozeans zu besitzen. Es besteht kein Zweifel, dass China das Hauptziel der US-amerikanischen Indopazifik-Strategie ist, und die Vereinigten Staaten verheimlichen dies nicht. Geografisch stellt die Indopazifik-Strategie auch eine halbe, nämlich maritime Einkreisung Chinas vom Pazifischen Ozean bis zum Indischen Ozean dar.

Unter solchen Umständen ist es eine wichtige Frage, ob China und Russland zusammenarbeiten und die Situation gemeinsam bewältigen können. Aufgrund des exklusiven Charakters der Indopazifik-Strategie lehnen sowohl China als auch Russland dieses Herangehen ganz offiziell ab. Da die Indopazifik-Strategie jedoch in erster Linie auf China abzielt, könnten die Wahrnehmungen und Reaktionen von China und Russland unterschiedlich sein.

Russland hat ein instinktives Gefühl der Ablehnung gegenüber der indopazifischen Strategie und steht ihr im Allgemeinen misstrauisch gegenüber. Dies liegt daran, dass Russland erkannt hat, dass die Indopazifik-Strategie auch eine strategische Herausforderung für Russland darstellt. Sie hat negative strategische Auswirkungen auf Russlands Position im Pazifik, im Indischen Ozean und in Eurasien, da sie Russland in diesen Regionen marginalisieren könnte.

Dennoch hat die russische öffentliche Meinung bisher nicht stark auf die Indopazifik-Strategie reagiert, was verständlich ist, weil Russland nicht in ihrem Fokus liegt. Die Indopazifik-Strategie ist hauptsächlich ein Streit zwischen der Volksrepublik China und den Vereinigten Staaten von Amerika. Obwohl Russland kein Zuschauer ist, steht es nicht an vorderster Front des Konflikts. Aus dieser Perspektive betrachten einige russische Wissenschaftler die Belt-and-Road-Initiative (BRI) für eine "Neue Seidenstraße" als Gegenstück zur Indopazifik-Strategie, während andere die Gemeinschaft des gemeinsamen menschlichen Schicksals als Gegenstück betrachten. Seine Bedeutung liegt auf der Hand, das heißt: Der Widerspruch zwischen China und den Vereinigten Staaten ist die Hauptlinie der indopazifischen Strategie und Russland tritt in den Hintergrund. Objektiv betrachtet ist diese Denkweise russischer Wissenschaftler naheliegend.

Dies hindert China und Russland jedoch nicht daran, die Indopazifik-Strategie koordiniert zu behandeln. Aus der Perspektive der übergeordneten Gesamtstrategie ist die Zusammenarbeit zwischen China und Russland im Indischen Ozean hilfreich, um den allgemeinen strategischen Druck auf Russland zu verringern, und sie entspricht daher auch den Interessen der Gesamtstrategie Russlands. Darüber hinaus würde Russland – selbst wenn Russland den Aspekt der indopazifischen Strategie vollständig ausblendet – den Druck der Vereinigten Staaten auf Russland nicht verringern, sondern nur die strategische Position der Vereinigten Staaten aktiver und die Position Russlands passiver werden lassen. Daher ist es für China und Russland eine vernünftige strategische Entscheidung, die Indopazifik-Strategie der Vereinigten Staaten gemeinsam zu bewältigen.

Die Reaktion Chinas und Russlands ist keine Konfrontation gegenüber der Indopazifik-Strategie, sondern lediglich eine verstärkte Zusammenarbeit in der Region des Indischen Ozeans. Mit anderen Worten, der grundlegende Weg für China und Russland, gemeinsam darauf zu reagieren, besteht nicht darin, sich der Indopazifik-Strategie zu stellen, sondern ihre eigene Entwicklung in der Region des Indischen Ozeans koordiniert voranzutreiben. Es gibt zwar berechtigte Gründe für China und Russland, sich der US-Indopazifik-Strategie zu widersetzen, da diese selbst China und Russland auf die andere Seite stellt, aber es besteht keine Notwendigkeit, dass China und Russland das Indopazifik-Konzept nicht akzeptieren.

Es sei darauf hingewiesen, dass mit der Entwicklung der Globalisierung, der zunehmenden Erleichterung von Transport und Kommunikation und der zunehmenden Reichweite der regionalen Zusammenarbeit eine natürliche, wirtschaftliche, politische und auch sicherheitspolitische Annäherung der Regionen Indien und Pazifik verbunden ist. Es ist wahrscheinlich, dass das indopazifische Konzept in Zukunft immer häufiger ins Spiel kommen wird.

China und Russland sollten sich dem Indopazifik-Konzept also nicht widersetzen, nur weil es von den USA hervorgebracht wurde. Sie sollten es nicht zum "Patent" der USA werden lassen und die eigene Entwicklung im Rahmen des Indopazifik-Konzepts aufgeben. Auch China und Russland können eine eigene indopazifische Vision haben und sollten nach diesem Konzept auch zusammenarbeiten – und dafür gibt es noch mehr Gründe in Bezug auf Geografie und Wirtschaft sowie Politik und Sicherheit.

Gemeinsam auf die Indopazifik-Strategie reagieren

Die Zusammenarbeit zwischen China und Russland in der Region des Indischen Ozeans findet gewisse günstige Bedingungen vor. Sowohl China als auch Russland unterhalten kooperative Beziehungen zu den Anrainerstaaten und sind in unterschiedlichem Ausmaß und in unterschiedlicher Form in der Region präsent. Indien und Pakistan sind Mitglieder der Shanghai Cooperation Organization (SCO). China und Russland haben gemeinsam mehrere trilaterale Dialogmechanismen mit lokalen Ländern gebildet, wie etwa "China-Russland-Indien" und "China-Russland-Iran".

Sowohl China als auch Russland haben eine hochrangige Kooperationsplattform mit der ASEAN, enge Beziehungen zu Pakistan und beide Länder haben Projekte zur Entwicklung von Transportkorridoren hin zum Indischen Ozean. Obwohl Russlands Präsenz in der Region des Indischen Ozeans nicht so umfangreich und umfassend ist wie die Chinas, unterhält es enge militärische Beziehungen zu den dortigen Ländern – darunter zu Indien, Pakistan, Iran – sowie auch zu einigen südostasiatischen und afrikanischen Ländern. Es sollte auch darauf hingewiesen werden, dass China und Russland jeweils den wichtigsten Rahmen für die Verbindung mit der Region des Indischen Ozeans haben, d.h. Chinas BRI und Russlands Greater Eurasia Partnership.

Mit all diesen Formaten können China und Russland eine umfassende Zusammenarbeit in der Region des Indischen Ozeans aufbauen und engere Beziehungen zu den Ländern der Region aufbauen, was für beide Länder die beste Möglichkeit ist, gemeinsam auf die Indopazifik-Strategie zu reagieren. 

Zhao Huasheng ist Professor am Institut für Internationale Studien der Fudan-Universität in Schanghai und China-Experte beim Russian International Affairs Council (RIAC)"

Quelle: RT DE