USA: KZ's im eigenen Land

Nicht nur in Guantanamo auf Kuba unterhalten die USA ein Internierungslager, das nach Meinung von Menschenrechtlern bedrohlich in die Nähe eines KZ gerät. Auch im eigenen Land hat die Bush-Regierung zahlreiche Standorte für solche Lager auserkoren.

Was bislang immer nur als Gerücht galt, hat jetzt seine Bestätigung gefunden. Nach Angaben des US-Kongressabgeordneten Henry Gonzales existieren solche Internierungslager für Zivilisten in den USA tatsächlich. Besonders im "Kampf gegen den Terror", so der Abgeordnete, könnten solche Lager schnell von der Regierung genutzt werden, um dort Terrorverdächtige, Sympathisanten oder auch politisch unliebsame Bürger unterzubringen.

Darüber hinaus existiert nach Worten von Gonzales ein geheimes Memorandum der Regierung, wonach die Insassen solcher Lager zum Arbeitsdienst gezwungen werden können. Dazu gehöre auch der sog. "Model State Emergency Health Power Act", eine Verordnung, die es der nationalen Gesundheitsbehörde erlaube, im Falle eines Angtriffs mit Biowaffen ganze Städte unter Quarantäne zu stellen und deren Einwohner zu internieren. Zuständig dafür wäre dann die Federal Emergency Management Ageny (FEMA), die regelmässig bei Naturkatastrophen wie Wirbelstürme in den USA zum Einsatz kommt. Nach einem Gesetz aus den 1970-er Jahren können bis zu 20.000 US-Bürger ohne weiteres verhaftet und interniert werden. Ein Anrecht auf gerichtliche Anhörung oder Verteidigung durch einen Anwalt hätten sie in diesem Fall nicht.