Deutsche Unternehmen in vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Spionage

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Deutsche Unternehmen sind in den vergangenen Jahren mehrfach Ziel von Spionageangriffen anderer Staaten geworden. Das geht aus der Auskunft der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion hervor, die der "Welt am Sonntag" vorliegt.

Demnach wurde das für die Spionageabwehr zuständige Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) seit 2005 in rund 200 Fällen von möglicher oder tatsächlicher Spionage gegen deutsche Unternehmen aktiv. Allerdings sei ein nachrichtendienstlicher Hintergrund nur in wenigen Fällen "konkret belegbar" gewesen, teilte das Innenministerium mit.

Häufig seien die Auftraggeber private Unternehmen oder Einzelpersonen. "Ob es sich in diesen Fällen um eine staatliche betriebene Wirtschaftsspionage oder um Ausspähung durch ausländische konkurrierende Unternehmen oder in deren Auftrag durch Privatpersonen handelt, ist wegen der engen Verflechtung von Wirtschaft und Staat beispielsweise in der Volksrepublik China im Einzelfall nur schwer zu unterscheiden."

Im Zuge der Enthüllungen des ehemaligen US-Nachrichtendienstmitarbeiters Edward Snowden kam die Frage auf, ob die USA hierzulande Wirtschafts- oder Industriespionage betreiben. Einen Nachweis dafür gibt es bislang offenbar nicht. "Konkrete Belege zu möglichen Aktivitäten US-amerikanischer Dienste zu Spionageangriffen auf deutsche Unternehmen liegen aktuell nicht vor", heißt es in der Antwort der Bundesregierung. "Die US-Regierung hat der Bundesregierung mehrfach versichert, dass die dortigen Dienste keine Wirtschaftsspionage betreiben."

Um die Vorwürfe aufzuklären, wurde im BfV eine Sonderauswertung eingesetzt, die derzeit noch ermittelt. Die Linksfraktion wirft der Bundesregierung vor, den Ausbau der Spionageabwehr voranzutreiben, ohne das Ausmaß der Wirtschaftsspionage zu überblicken.

In der Antwort auf die Kleine Anfrage heißt es, dass die wiederholt von Vertretern der Sicherheitsbehörden genannte jährliche Schadenssumme von jährlich rund 50 Milliarden Euro lediglich ein "wirtschaftliches Gefährdungspotential" darstelle und auf einer Studie aus dem Jahr 2004 basiert.

Jan Korte, stellvertretender Vorsitzender der Linksfraktion, erklärte: "Den behaupteten Schaden gibt es so offensichtlich überhaupt nicht und gab es auch vor zehn Jahren nicht." Der Innenexperte nannte das Vorgehen eine "offensichtliche Trickserei", die ausreiche, "um Etaterhöhungen und neue Abteilungen für die Behörden nicht nur zu fordern, sondern auch bewilligt zu bekommen".

Quelle: dts Nachrichtenagentur