Merz: Große Übereinstimmungen bei Gespräch mit Macron
Bei ihrem mehr als dreistündigen Gespräch im Elysée-Palast haben CDU-Chef Friedrich Merz (CDU) und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron einen "Neustart" der deutsch-französischen Beziehung vereinbart.
Sie seien sich einig gewesen, "ein neues Kapitel" zu öffnen, sagte Merz
der "Frankfurter Allgemeinen Zeitung" (FAZ) am Donnerstag. Er war auf
Einladung des französischen Präsidenten am Mittwochabend nach Paris
gekommen. Der Austausch habe alle Themenbereiche von Verteidigung über
Migration bis Handelspolitik betroffen und sei ausgesprochen konstruktiv
verlaufen.
"Die Übereinstimmungen waren noch wesentlich größer,
als ich es erwartet hatte", sagte Merz. Die Atmosphäre des Gesprächs in
Paris beschrieb er als herzlich und vertrauensvoll und vom Wunsch
beseelt, angesichts der geopolitischen Herausforderungen jetzt schnell
gemeinsam voranzukommen.
Macron hatte Merz gleich am Wahlabend zu
dem Gespräch eingeladen. Der Präsident sei aus Washington mit der
Überzeugung zurückgekehrt, dass Deutschland und Frankreich insbesondere
im Bereich der Verteidigung jetzt handeln müssten. Der Austausch diente
dem Ziel, die Verhandlungsspielräume abzustecken. Mit Interesse verfolge
Macron die Idee, noch vor Ablauf der Legislaturperiode ein zweites
Sondervermögen für Rüstungsausgaben aufzulegen.
Zugleich ging es
darum, Macrons Hoffnungen auf eine Neuauflage eines europäisches
Milliardenfonds für Verteidigung nach dem Vorbild des Pandemie-Fonds
Next Generation Europe zu dämpfen. So diente der Austausch auch dem
Ziel, die Zwänge des anderen besser einzuschätzen und mehr Rücksicht
aufeinander zu nehmen, hieß es. Daran habe es in der Vergangenheit
gemangelt, so die beiderseitige Einsicht. Eine Agenda wurde schon
umrissen.
Merz und Macron stimmten überein, dass eine "neue Ära"
begonnen habe, in der jeder sich fragen müsse, was er für sein Land und
Europa tun könne. Große Übereinstimmung herrschte demnach in Bezug auf
die transatlantische Beziehung. Merz hatte im Fernsehen gesagt, es sei
klar, dass sich die Trump-Administration "nicht viel um das Schicksal
Europas schert".
Macron berichtete Merz von der Erwartung Trumps,
dass die Sicherheitsgarantien für die Ukraine nach einem möglichen
Friedensschluss weitgehend von den Europäern getragen werden. Während
Frankreich vor allem einen militärischen Beitrag über mögliche
Friedenstruppen leisten will, herrscht im Elysée-Palast Verständnis für
die deutsche Zurückhaltung. Eine der wichtigsten Sicherheitsgarantien
sei aber auch die gute Ausrüstung sowie Munitionsnachschub der
ukrainischen Armee, hierbei könne Deutschland weiterhin eine tragende
Rolle spielen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur