Ausgaben in der EU im Jahr 2018

Bild: "obs/EUROSTAT"

Im Jahr 2018 beliefen sich die Gesamtausgaben des Staates in der Europäischen Union (EU) auf 46,7% des Bruttoinlandsprodukts (BIP). Seit dem Jahr 2012, als sie 49,7% des BIP betrugen, sind die Gesamtausgaben im Verhältnis zum BIP stetig gesunken.

Von den Hauptaufgabenbereichen der Ausgaben des Staates in EU spielt der Bereich "soziale Sicherung" die weitaus größte Rolle: Im Verhältnis zum BIP machte er im Jahr 2018 19,2% aus. Darauf folgten die Bereiche "Gesundheitswesen" (7,0%), "allgemeine öffentliche Verwaltung" (6,0%) wie etwa auswärtige Angelegenheiten und Staatsschuldentransaktionen, "Bildungswesen" (4,6%) und "wirtschaftliche Angelegenheiten" (4,4%).

Auf die Aufgabenbereiche "öffentliche Ordnung und Sicherheit" (1,7%), "Verteidigung" (1,2%), "Freizeitgestaltung, Kultur und Religion" (1,1%), "Umweltschutz" (0,8%) sowie "Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen" (0,6%) entfiel ein geringeres Gewicht.
Die Daten zu den Ausgaben des Staates nach Aufgabenbereichen sind einer Online-Veröffentlichung von Eurostat, dem statistischen Amt der Europäischen Union, entnommen: https://ec.europa.eu/eurostat/statistics-explained/index.php/Government_expenditure_by_function.

Anteil der Sozialschutzausgaben im Zusammenhang mit Alter am höchsten in Griechenland und Finnland, am niedrigsten in Irland

Im Jahr 2018 stellte die soziale Sicherung den bedeutendsten Aufgabenbereich der Ausgaben des Staates in allen EU-Mitgliedstaaten dar. Das Verhältnis der Ausgaben des Staates für soziale Sicherung zum BIP variierte in den EU-Mitgliedstaaten von unter 10% in Irland (9,0%) bis zu knapp einem Viertel in Finnland (24,1%) und Frankreich (23,9%). Fünf Mitgliedstaaten - Finnland, Frankreich, Dänemark, Italien und Österreich - wandten das Äquivalent von mindestens 20% ihres BIP für soziale Sicherung auf, während Irland, Malta, Lettland, Rumänien, Bulgarien und Tschechien jeweils 12% oder weniger des BIP für soziale Sicherung aufwandten. Die Ausgaben für soziale Sicherung lassen sich weiter in detaillierte Gruppen aufschlüsseln. Die Gruppe "Alter", welche Pensionszahlungen enthält, machte im Jahr 2018 auf EU-Ebene 10,4% des BIP aus und stellte in allen Mitgliedstaaten den größten Teil der Ausgaben für soziale Sicherung dar, wobei Finnland (13,6%) den höchsten Anteil verzeichnete, gefolgt von Frankreich und Italien (je 13,3%), Griechenland (13,2%) sowie Österreich (12,4%). Dagegen verzeichnete Irland (3,2%) den niedrigsten Anteil seiner Ausgaben im Verhältnis zum BIP, gefolgt von Zypern (6,1%), Litauen (6,2%) und den Niederlanden (6,4%).

Ausgaben des Staates im Gesundheitswesen am höchsten in Dänemark, im Bildungswesen am höchsten in Schweden

Mit Anteilen von mindestens 8% des BIP registrierten Dänemark (8,3%), Österreich (8,2%) und Frankreich (8,1%) unter den Mitgliedstaaten im Jahr 2018 die höchsten Anteile der Ausgaben des Staates für das Gesundheitswesen. Die höchsten Anteile der Ausgaben für die allgemeine öffentliche Verwaltung waren in Griechenland und Ungarn (je 8,3%), Finnland (8,0%) und Italien (7,9%) zu beobachten. Schweden mit 6,9%, Dänemark (6,4%) sowie Belgien und Estland (je 6,2%) verzeichneten die höchsten Anteile der Staatsausgaben für das Bildungswesen. In Bezug auf die Ausgaben des Staates für wirtschaftliche Angelegenheiten waren 2018 die höchsten Anteile in Zypern (9,9% des BIP), gefolgt von Ungarn (7,7%), Bulgarien und Kroatien (je 6,7%) sowie Belgien (6,6%) festzustellen. Die höchsten Anteile der Ausgaben des Staates für öffentliche Ordnung und Sicherheit wurden in Bulgarien (2,5%), Kroatien (2,4%) und Ungarn (2,3%) registriert. Im Jahr 2018 entfielen auf Verteidigung mindestens 2% des BIP in Lettland (2,1%), Estland und Griechenland (je 2,0%). Die höchsten Anteile der Ausgaben des Staates für Freizeitgestaltung, Kultur und Religion wurden in Ungarn (3,2%) und Estland (2,0%), für Umweltschutz in den Niederlanden (1,4%), Belgien und Griechenland (je 1,3%) und für Wohnungswesen und kommunale Einrichtungen in Kroatien (1,7%) und Zypern (1,5%) beobachtet.

Entwicklung der Gesamtausgaben des Staates

In den ersten drei Jahren der Wirtschafts- und Finanzkrise (2007-2009) stiegen die Staatsausgaben im Verhältnis zum BIP in der EU von 45,6% des BIP im Jahr 2007 auf 50,6% im Jahr 2009. Dies war teilweise auf ein niedrigeres BIP zurückzuführen. Abgesehen von einem Anstieg zwischen den Jahren 2011 und 2012 (von 49,1% des BIP auf 49,7%) sind sie seitdem stetig gesunken und lagen zwischen 2017 und 2018 unverändert bei 46,7% des BIP. Dieser allmähliche Rückgang war zum Teil auf die Maßnahmen zur Haushaltskonsolidierung, erneutes Wirtschaftswachstum sowie antizyklische Reaktionen der Staatsausgaben zurückzuführen. Auch sind in den letzten Jahren einmalige Ausgaben zur Unterstützung von Finanzinstituten zurückgegangen. Nicht alle Aufgabenbereiche der Staatsausgaben haben sich zwischen 2007 und 2018 gleich entwickelt.

Einige Aufgabenbereiche haben auch ohne Änderung der Politik eine natürliche antizyklische Tendenz. So neigen staatliche Ausgaben für Leistungen bei Arbeitslosigkeit (Teil der sozialen Sicherung) eher zu einer natürlichen antizyklischen Entwicklung als andere Funktionen, wie etwa staatliche Bildungsausgaben. Während einer Wirtschaftskrise werden mehr Menschen arbeitslos, während die Zahl der Schüler und Studenten stärker von demografischen Veränderungen abhängt. Zwischen 2007 und 2009 stiegen die Ausgaben für Arbeitslosigkeit in der EU von 1,5% des BIP auf 1,9% und sind seither rückläufig. Im Jahr 2018 lagen sie bei 1,3% des BIP. Die Ausgaben für die soziale Sicherung insgesamt stiegen von 17,6% des BIP (2007) auf 19,8% (2009) und lagen 2018 bei 19,2% des BIP. Im gleichen Zeitraum stiegen die öffentlichen Bildungsausgaben in der EU von 4,7% des BIP (2007) auf 5,1% (2009) und sanken dann schrittweise auf 4,6% (2018).

Ausgaben für soziale Sicherung und Gesundheit im Vergleich zu anderen Staatsausgaben gestiegen

"Soziale Sicherung" und "Gesundheitswesen" sind die einzigen Aufgabenbereiche, deren Anteil an den Gesamtausgaben des Staatssektors im Zeitraum von 2007 bis 2018 gestiegen ist. In der EU hat sich der Anteil der Sozialschutzausgaben an den Gesamtausgaben von 38,7% auf 41,2% erhöht, während der Anteil der Gesundheitsausgaben von 14,3% auf 15,0% der Gesamtausgaben gestiegen ist. Im Gegensatz dazu gingen beispielsweise die Staatsausgaben für "Allgemeine öffentliche Verwaltung" von 15,0% der Gesamtausgaben im Jahr 2007 auf 12,9% im Jahr 2018 zurück. Während desselben Zeitraums blieben die Staatausgaben für "Öffentliche Ordnung und Sicherheit" und "Umweltschutz" unverändert.

Quelle: EUROSTAT (ots)