Irak-Krise: Merkel telefoniert mit Al-Abadi und Barzani

Angela Merkel

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Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Freitag mit dem designierten irakischen Ministerpräsidenten Haider Al-Abadi und anschließend mit dem Präsidenten der kurdischen Regionalregierung im Irak, Masud Barzani, telefoniert. Merkel habe Al-Abadi ihre guten Wünsche für eine rasche Regierungsbildung und für seine Bemühungen, das Land zu einen, übermittelt, teilte Regierungssprecher Steffen Seibert mit.

Sie habe ihm zugesichert, dass die Bundesregierung ihm bei der Bewältigung der vor ihm liegenden Herausforderungen zur Seite stehen werde. Im Anschluss habe Merkel Barzami für den entschlossenen Einsatz im Kampf gegen die Terrororganisation "Islamischer Staat" und für den Schutz, den die Regionalregierung den Flüchtlingen verschiedener Minderheiten gewähre, gedankt. Deutschland werde den Irak weiterhin "solidarisch und nach Kräften" unterstützen.

Steinmeier: Endlich Hoffnung auf handlungsfähige Regierung im Irak

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat sich erfreut über die Nominierung von Haider Al-Abadi zum neuen Ministerpräsidenten gezeigt: Damit gebe es "endlich Hoffnung auf eine neue, handlungsfähige Regierung, die alle gesellschaftlichen und religiösen Gruppen einbinden und sich ISIS mit vereinten Kräften entgegenstellen kann", erklärte Steinmeier am Freitag vor seinem Abflug in den Irak. Nun müsse man entschieden handeln, um diejenigen zu unterstützen, die sich den Kämpfern des "Islamischen Staates" (IS) entgegenstellten. Im Irak wolle er sich ein Bild von der Lage machen und "im Gespräch mit den politisch Verantwortlichen und auch mit Flüchtlingen schauen, wie wir jetzt am besten helfen können".

Zuvor hatten die Außenminister der Europäischen Union bei einem Treffen in Brüssel Waffenlieferungen einzelner Mitgliedsstaaten in den Irak befürwortet. Steinmeier ließ deutsche Lieferungen bisher allerdings offen.

Außenminister für Waffenlieferungen durch einzelne EU-Staaten

Die Außenminister der Europäischen Union haben sich für Waffenlieferungen durch einzelne Mitgliedsstaaten an die kurdischen Kämpfer im Nordirak ausgesprochen. Was genau geliefert werde, sei jedoch noch nicht klar, da man noch nicht genau wisse, was gebraucht werde, erklärte Außenminister Frank-Walter Steinmeier am Freitag nach einem Treffen der EU-Außenminister. Einige EU-Staaten hätten bisher auch noch nicht feststellen können, welche Ausrüstung sie gegebenenfalls liefern könnten. Es müsse alles getan werden, um den Vormarsch der Kämpfer des "Islamischen Staates" (IS) aufzuhalten, betonte Steinmeier. 

Außenminister Steinmeier reist in den Irak

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) wird am kommenden Wochenende in den Irak reisen. Das bestätigte eine Sprecherin des Auswärtigen Amtes gegenüber der dts Nachrichtenagentur. Am Freitagmorgen hat die Bundeswehr damit begonnen, Hilfsgüter in den Nordirak zu fliegen. Steinmeier äußerte Medienberichten zufolge, er wolle sich vor Ort informieren, was an Hilfe wirklich nötig sei. Der Irak stehe vor einer Katastrophe, im ganzen Land seien etwa eine Million Menschen vor der Extremistengruppe Islamischer Staat auf der Flucht. Gleichzeitig begrüßte Steinmeier die Luftangriffe der USA zur Unterstützung der Kurden, die im Nord-Irak gegen die Terrororganisation kämpfen.

Bundeswehr liefert erste Hilfsgüter in den Nordirak

Die Bundeswehr hat damit begonnen, Hilfsgüter in den Nordirak zu fliegen. Am Freitagmorgen kurz vor 7:00 Uhr flog die erste von vier Maschinen mit Hilfsgütern, so genannte nicht-letale Ausrüstung, vom Militärflugplatz Hohn in Schleswig-Holstein zu einem Stützpunkt im Nordirak. Die Transall-Maschinen werden rund "36 Tonnen humanitäre Hilfsgüter wie Medikamente, Lebensmittel und Decken" nach Arbil im Nordirak bringen, teilte das Bundesverteidigungsministerium mit. Die Hilfsorganisationen der Vereinten Nationen sollen dort die Lieferungen der Bundeswehr-Transportmaschinen in Empfang nehmen und die weitere Verteilung gewährleisten. Weitere Flüge seien geplant. Zudem werde erwogen, deutsche Hubschrauber für Evakuierungsmissionen in die Region zu bringen. Entsprechende Beschlüsse gibt es bisher jedoch nicht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur