PatriotPetition: Erfolg: EU-Parlament kassiert umstrittene Führerschein-Reform

Führerschein

Bild: RainerSturm / pixelio.de

Gute Neuigkeiten für alle Autofahrer! Gemeinsam haben wir uns gegen den Führerschein-Irrsinn der EU gewehrt – und gesiegt! Die schikanösen Vorschläge, mit denen uns die grüne Autohasserin und Berichterstatterin im zuständigen Verkehrsausschuss Karima Delli (Grüne) die Lust am Autofahren verderben wollte, wurden allesamt vom EU-Parlament abgelehnt. Für die Autofahrer in Deutschland und Österreich ändert sich nichts. Dies schreibt die Petitionsplattform "PartriotPetition.org" in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es dort: "Dieser Erfolg ist das großartige Ergebnis eines überwältigenden Proteststurms der Autofahrer gegen die freiheitsfeindliche Bevormundung durch die EU. Mehr als 22.200 Bürger haben auf PatriotPetition.org die Petition „Der Führerschein-Irrsinn der EU muss verhindert werden!“ an das EU-Parlament unterzeichnet. Ihnen gilt unser aufrichtiger Dank! Gemeinsam haben wir bewiesen: Wir lassen uns unser Recht auf Mobilität nicht rauben!

Bei der Abstimmung über die Führerschein-Novelle hat das EU-Parlament gegen die umstrittenen Gesundheitstests votiert. Zudem soll die Gültigkeitsdauer von Führerscheinen für PKW und Motorräder mindestens 15 Jahre betragen. Eine Verkürzung der Gültigkeitsdauer von Führerscheinen für ältere Fahrer lehnte das EU-Parlament ab, um Altersdiskriminierung zu vermeiden und das Recht auf Freizügigkeit zu gewährleisten. Ob für eine Verlängerung des Führerscheins ärztliche Untersuchungen wie Seh- und Hörtests verlangt werden, bleibt den einzelnen Mitgliedsländern überlassen. Die Verkehrsminister von Deutschland und Österreich haben bereits angekündigt, keine derartigen Tests einführen zu wollen.

Anstatt eine Gewichtsbegrenzung des Klasse B-Führerscheins auf 1,8 Tonnen einzuführen – wie die Berichterstatterin im zuständigen Verkehrsausschuss Karima Delli (Grüne) vorgeschlagen hatte – wurde das entsprechende Gewichtslimit (unter bestimmten Voraussetzungen) sogar auf 4,25 Tonnen erhöht.

Nachtfahrverbote und Tempolimits für Fahranfänger, weitere Tempolimits für diverse Fahrerlaubnis-Klassen, ein spezieller SUV-Führerschein sowie das Ende des begleiteten Fahrens ab 17 Jahren waren bereits vor der Abstimmung vom Tisch. Alles in allem war unser gemeinsamer Protest gegen die grünen Kontrollfantasien und die Gängelung von Autofahrern ein Erfolg auf ganzer Linie. Herzlichen Dank an alle, die mit ihrer Teilnahme an der Petition diesen Sieg für die Freiheit möglich gemacht haben!

André, dieser Sieg war nur möglich, weil wir gemeinsam der Freiheit eine starke Stimme verleihen konnten. Doch wir dürfen uns jetzt nicht zurücklehnen, denn die Freiheit gibt es nicht umsonst – wir müssen sie jeden Tag aufs Neue erkämpfen. Deshalb möchten wir Sie heute bitten, PatriotPetition.org weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Unsere Arbeit ist getragen von der Vision, die christlich-abendländischen Werte unserer Heimat zu bewahren, das Leben, die Ehe und die Familie zu schützen und die Freiheit und Souveränität der Völker und Nationen zu verteidigen. Bitte André, unterstützen Sie PatriotPetition.org heute mit einer Spende von 15, 35, 50 oder 100 Euro, Schweizer Franken oder US-Dollar, oder gerne auch jedem anderen Betrag, damit wir weiterhin gemeinsam unsere Ziele verfolgen und erreichen können. Jeder Beitrag hilft, unserer Stimme für Freiheit und Heimat noch mehr Nachdruck zu verleihen."

Quelle: Patriotpetition