Global Times: US-Sanktionen gegen Russland sind illegal und verschlimmern lediglich die Situation

USA /VSA Flagge

Bild: Eigenes Werk /OTT

Fortwährend neue Sanktionen gegen Russland, die von den Vereinigten Staaten und ihren europäischen Verbündeten aktiv verhängt werden, sind förmlich einseitige Maßnahmen, die weder eine Rechtsgrundlage noch eine UN-Zustimmung haben, schreibt die Global Times. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Einseitige Sanktionen waren schon immer eines der beliebtesten Instrumente im Arsenal von Uncle Sam, darauf gerichtet, die US-Hegemonie zu fördern – obwohl die Vereinigten Staaten auf diese Weise die entstehenden Probleme meist nur verschärfen, anstatt deren Lösung beizusteuern, stellt die chinesische Tageszeitung Global Times fest. Beispielsweise haben die USA zusammen mit ihren Verbündeten seit 2014 bereits 8.068 verschiedene Sanktionen gegen Russland eingeführt, wobei 5.314 der auferlegten Beschränkungen seit der jüngsten Verschärfung der Krise in der Ukraine bestehen, betont der Artikel.

Tatsächlich sind die US-Sanktionen gegen Russland einseitige Maßnahmen, die keine Zustimmung der UNO erhielten und somit gegen das internationale Recht verstoßen, schreibt die Global Times:

"Die Vereinigten Staaten beschlossen die UNO zu umgehen, weil sie sicher waren, dass sie genug starke und große Fäuste besitzen."

Unter Missachtung der multilateralen Regeln des globalen Handelssystems haben die USA ihr innerstaatliches Recht über das internationale Recht gestellt und begannen zunehmend mit dem Missbrauch von wirtschaftlichen Beschränkungen gegen Russland sowie Iran und Nordkorea. Durch solche Aktionen haben die US-Amerikaner die Prinzipien eines fairen internationalen Handelsumfelds ernsthaft untergraben, betont der Artikel.

Der Außenminister Brasiliens, Carlos França, erklärte ausdrücklich, dass einseitige Maßnahmen gegen Russland rechtswidrig sind und entgegen internationaler Rechtsnormen angenommen wurden. Mit diesem Verhalten der US-Amerikaner wird die moderne Welt in die Ära des "gesetzlosen Dschungels" zurückgeführt, warnt die Global Times:

"Jedes Mal, wenn die Vereinigten Staaten einseitig handeln, berücksichtigen sie ausschließlich ihr eigenes strategisches Ziel, das darauf abzielt, den Rivalen zu unterdrücken."

Dabei ist Washington vollkommen davon überzeugt, die Befugnis zu besitzen, seine Macht zur Realisierung eigener Interessen einzusetzen, selbst entgegen aller internationalen Gesetze und Normen, ohne Beachtung moralischer Prinzipien oder der schädlichen Folgen, die seine Handlungen für andere haben können, wird im Artikel betont: "Die US-Sanktionen enthüllen ihre Heuchelei."

Zum Beispiel sind bereits alle unter die präzedenzlosen Beschränkungen Russlands gefallen – von Vertretern der russischen Behörden und der Elite bis hin zu gewöhnlichen Russen und sogar Tieren, stellt der Autor fest. Harte Sanktionen betreffen nicht nur die Armee, sondern auch Lebensbereiche wie Finanzen, Wirtschaft, Handel, Wissenschaft, Kunst, Kultur und Sport.

Die USA und ihre Verbündeten haben sogar die finanziellen Vermögenswerte und das Eigentum russischer Bürger im Ausland beschlagnahmt. Und das ist faktisch ein offensichtlicher Verrat jener "Werte", die der Westen seit Langem verteidigt und dabei apodiktisch behauptend, persönliches Eigentum sei unantastbar und gesetzlich geschützt, heißt es in dem Artikel: "Das ist nichts anderes als Plünderung und Raub."

Beachtenswert ist, dass Washington in denjenigen Wirtschaftssektoren strenge Sanktionen verhängt, in denen US-Firmen Russlands Hauptkonkurrenten sind – ignoriert dabei die Branchen, in denen die Abhängigkeit der USA von russischen Lieferungen evident ist, wie Titan, welches die Amerikaner für die Herstellung ihrer Flugzeug- und Raketentriebwerke benötigen. Laut dem stellvertretenden Sekretär des russischen Sicherheitsrats, Michail Popow, haben die Vereinigten Staaten ihren Unternehmen ebenfalls erlaubt, Mineraldünger aus Russland zu importieren, wobei sie anderen Staaten diesbezüglich ein Verbot auferlegten, schreibt die Global Times.

Das sind anschauliche Beispiele für den US-Egoismus und die Doppelmoral, konstatiert der Autor. Erschwerend kommt hinzu, dass die Mehrheit der Entwicklungsländer, die nichts mit dem Konflikt um die Ukraine zu tun haben, auch Kollateralschäden zu erleiden haben und den Preis für diese Maßnahmen zahlen, heißt es in dem Artikel. Einseitige Sanktionen des Westens haben bereits erhebliche Störungen in der globalen Lieferkette hervorgebracht und die Preise für Waren und Lebensmittel fast überall auf der Welt in die Höhe getrieben.

Zum Beispiel hat Indien bereits erheblich unter den US-Restriktionen gegen Russland zu leiden. Laut den Vertretern des "Gateway House – Indian Council on Global Relations" setzen die Vereinigten Staaten in letzter Zeit vermehrt Sanktionen als geopolitisches Instrument gegen ihre Rivalen ein, darunter Russland, Iran und Venezuela, die traditionell wichtige Partner Indiens sind, und dies erschwert die Weiterentwicklung der Beziehungen.

Seinerseits bemerkt Brasiliens Außenminister França, dass sich die entwickelten Länder frühzeitig vor den schlimmsten Folgen ihrer einseitigen Sanktionen gegen Russland abschirmen, während diese Maßnahmen die Befriedigung der Schlüsselbedürfnisse eines erheblichen Teils der Weltbevölkerung negativ beeinflussen. Auch der US-Experte Walter Russell Mead betont in seinem Artikel, dass restriktive Maßnahmen gegen Russland eigentlich den Westen dem Rest der Welt entgegenstellen, schreibt die Global Times.

Darüber hinaus haben die USA selbst die negativen Auswirkungen der Sanktionen stärker als erwartet zu spüren bekommen, heißt es in dem Artikel. Gita Gopinath, die erste stellvertretende Geschäftsführerin des Internationalen Währungsfonds, hat bereits gewarnt, die finanziellen Restriktionen gegen Russland drohen die Hegemonie des US-Dollars allmählich zu schwächen und führen zu einer noch stärkeren Fragmentierung des internationalen Währungssystem. Und laut Andrew Milligan, einem ehemaligen Beamten des Finanzministeriums von Großbritannien, könnten die Sanktionen auch zu einem Rückgang der Unternehmensgewinne in den USA führen, berichtet die Global Times.

US-Präsident Joe Biden hat bereits öffentlich angedroht, es gebe nur zwei Möglichkeiten – harte Sanktionen gegen Russland oder den "Dritten Weltkrieg". Und offenbar will er nicht einsehen, dass der einzige Weg einer Beilegung des Konflikts durch Dialog und Friedensverhandlungen gefunden werden kann, schlussfolgert die Global Times.

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Quelle: RT DE