Von der Arbeiterpartei zum Elitenprogramm: Wer hat uns verraten? Sozialdemokraten!

Bild: Bildmontage WB: Freepik; SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons / Eigenes Werk

Die Sozialdemokratie zehrt von früheren Errungenschaften. Dabei hat sie den Anspruch einer Arbeiterpartei längst über Bord geworfen. Heute ist sie ein neoliberales Projekt, dessen Dunstkreis mit Energie-Spekulation die Teuerung befeuert. Ihre Kinder schicken sie auf exklusive Privatschulen, selbst fühlen sie sich im Salon wohler als im Beisl. Die Dekadenz ist eine logische Folge des Niedergangs. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Weiter berichtet das Magazin: "Das innen- und außenpolitische Erbe Kreiskys war zu groß für Nach-Nachfolger Franz Vranitzky. Er stellte verhängnisvolle Weichen: Weg vom Wohlstand breiter Schichten, hin zur Spaltung der Gesellschaft und zum Kotau vor EU-Granden und Globalisten. Besuche bei der Bilderberger-Konferenz wurden zur Tradition für SPÖ-Parteichefs, auch Faymann folgte dem Ruf. Rendi-Wagner nahm kurz vor ihrer Parteiobfrau-Kür teil. Zugleich ließ man den 1.-Mai-Aufmarsch zweimal ausfallen – angeblich wegen Corona.

Rote Energiepreis-Explosion

Dem Volk will man keine  Rechenschaft schuldig sein, im Gegenteil zu Geheimbünden, die den Staat unterwandern. Der Dienst an Eliten im Hintergrund steht im Vordergrund. Man fügte sich der „Globalisierung“: Sie diente als Vorwand zur Auflösung der seit den 60er-Jahren gültigen Benya-Formel. Diese koppelte über lange Jahre die Lohnrunden an die Konjunktur. Seit ihrer Abschaffung sinken die Reallöhne – eine schleichende Enteignung. Auch der „Ederer-Tausender“ wurde nie Realität.

In Erinnerung an alte Zeiten hofft man dennoch, politisches Kleingeld waschen zu können. Rhetorisch macht man gegen Teuerungen mobil. Dabei sind die Genossen selbst an der Energiepreisexplosion schuld: Es war ein roter Abänderungsantrag, der im Feber dafür sorgte, das Energieanbieter auch bei bestehenden Verträgen mit Fixpreisen allfällige Preiserhöhungen an die Verbraucher weitergeben dürfen. Wusste man da etwa schon um die Schieflage der „Wien Energie“, die trotz formaler Privatisierung weiter dem Roten Wien untersteht? 

Von der Arbeiterpartei zum Elitenprogramm

Viele Errungenschaften des Sozialstaats werden in Österreich der SPÖ, der Sozialdemokratischen Partei Österreichs – von 1945 bis 1991 firmierte sie als Sozialistische Partei Österreichs – zugerechnet. Dabei ist der kommunale Wohnbau der Stadt Wien in den 1920er und 1930er-Jahren wirklich ein Projekt, welches auch heute internationales Ansehen und auch eine gewisse Vorbildwirkung genießt.

Während die Gemeindebauten damals dazu geeignet waren, die Wohnverhältnisse für die Arbeiter maßgeblich zu verbessern, ist heute davon wenig übrig. Die Mieten steigen, viele der Gemeindebauten sind dringend renovierungsbedürftig und auch das Zusammenleben ist verstärkt von sozialen Konflikten geprägt. Vor allem seit der Öffnung der Gemeindebauten für nicht EU-Ausländer durch den damaligen SPÖ-Wohnbaustadtrat und späteren Bundeskanzler Werner Faymann. 

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Quelle: Wochenblick