Politico: Wie US-Senat „Schlag“ gegen Russland vorbereitet

Zerstörerische Explossion einer US-Amerikanischen GBU-43/B Massive Ordnance Air Blast mit 11.000.000 kg TNT Sprengkraft (Symbolbild)

Bild: samlib.ru / Eigenes Werk

Die Vertreter der Republikaner und Demokraten im US-Senat sind einer Einigung über die Verschärfung der Russland-Sanktionen nahe, wie das US-Magazin „Politico“ schreibt. Das Haupthindernis auf dem Wege zum Einvernehmen seien Diskrepanzen hinsichtlich der „Stärke“ eines solchen neuen Schlages gegen Russland, heißt es im Artikel.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik"berichtet weiter: "Die Demokraten würden beabsichtigen, Trump eine Milderung der bereits existierenden Sanktionen gesetzlich zu verbieten sowie im Zusammenhang mit den Beschuldigungen einer angeblichen „Einmischung“ Russlands in die US- Präsidentschaftswahlen neue Sanktionen zu verhängen.

Die Republikaner seien im Allgemeinen etwas vorsichtiger eingestellt, obwohl es unter ihnen auch diejenigen geben soll, die sowohl die Erweiterung der bereits verhängten Sanktionen als auch die Einführung neuer unterstützen. Zu ihnen gehöre zum Beispiel der republikanische Senator Lindsey Graham.

„Ein jedes Kongressmitglied, das Russland nicht dafür bestrafen will, was es tut, wird die Demokratie verraten“, erklärte Graham am Sonntag in einer Live-Sendung des TV-Senders CBS.

Nach seiner Meinung werde Trump einen ähnlichen Verrat begehen, sollte er sich weigern, den vom Kongress gebilligten Gesetzentwurf zu unterschreiben.

Die Befürwortung der Sanktionen im Senat werde einen wichtigen Erfolg für den Führer der republikanischen Mehrheit, Mitch McConnell, bedeuten, der sich bereiterklärt hatte, die Russland-Sanktionen in die Abstimmung über den Gesetzentwurf zur Verhängung von Sanktionen gegen den Iran mit einzuschließen.

Der Führer der demokratischen Minderheit, Chuck Schumer, habe indes gewarnt, dass die Demokraten in dem Fall, sollten die vorgeschlagenen Sanktionen nicht hart genug sein, den Gesetzentwurf über die Anti-Iran-Sanktionen nicht unterstützen würden, meldet das Blatt.

Aber selbst wenn der geplante „Schlag“ versetzt werden sollte, müsse der Gesetzentwurf nach der erfolgten Abstimmung noch die endgütige Zustimmung des Senats und danach auch die des Repräsentantenhauses bekommen, ehe er zu Trump auf den Tisch gelangt. Zuvor habe der Sprecher des Unterhauses, Paul Ryan, betont, dass die Gesetzgeber, bevor sie neue Sanktionen befürworten, erfahren müssten, auf welche Art und Weise sich Russland in die Präsidentschaftswahlen „eingemischt“ haben soll, schreibt „Politico“.

Zuvor haben die USA Russland mehrmals der angeblichen „Einmischung“ in die US-Präsidentschaftswahlen beschuldigt. Die russische Seite hat derartige Beschuldigungen stets zurückgewiesen und darauf verwiesen, dass keinerlei Beweise dafür vorgelegt worden seien.

„Keiner würde es überleben“: Was wollte Putin damit sagen?

Über einen möglichen militärischen Konflikt zwischen Russland und den USA hat sich der russische Staatschef Wladimir Putin in einem Interview kurz und knapp geäußert: „Keiner würde es überleben“. Der Politikexperte Nikita Danjuk hat in einem Gespräch mit Sputnik Putins Worte bekräftigt.

„Wir sind uns alle durchaus bewusst, dass die USA und Russland zwei Mächte sind, die über Atom-Arsenale verfügen, sowohl strategische als auch taktische“, so Danjuk. „Und unter solchen Umständen würde jegliche Eskalation eines Konflikts natürlich nicht nur einen lokalen Regionalkrieg, sondern einen globalen Konflikt zur Folge haben, was im Aussterben der ganzen Menschheit enden könnte.“ Daher sollten die beiden Länder laut dem Politologen verantwortungsvoll mit ihrer Politik umgehen.

Die USA sollten ihrerseits die Worte des russischen Staatschefs als Signal wahrnehmen, betonte er weiter. Die Geschichte zeige, dass obwohl die USA und Russland Krisen in ihren Beziehungen gehabt hätten, bei denen sie von der „heißen Phase um ein Haar“ entfernt gewesen seien, immer Lösungen auf diplomatischer Ebene gefunden worden seien.

„Ich glaube, die Erklärung des russischen Staatschefs ist ein gewisses Signal an unsere amerikanischen Kollegen, dass man mit allen Mitteln Spannungen vermeiden sollte“, so Danjuk weiter.

Der Experte zeigte sich sicher, dass die Botschaft Putins bei den Amerikanern ankommen werde. Die USA würden mit ihrer Außenpolitik verantwortungsvoller umgehen und nicht mehr versuchen, das System der internationalen Beziehungen umzukrempeln.

In dem Interview hat der US-Regisseur Oliver Stone den russischen Staatschef gefragt, wer in einem „heißen Krieg“ zwischen den USA und Russland dominieren würde. Darauf antwortete Putin, dass niemand eine solche Konfrontation überleben würde. Wie der Präsident weiter betonte, verliere er nicht die Hoffnung auf eine Verbesserung der Beziehungen zu den USA. „Eine Hoffnung gibt es immer“, so Putin ironisch: bis man seine letzte Ruhestätte auf dem Friedhof finde.

Das ganze Interview Putins mit Stone soll vom 12. bis zum 15. Juni im US-Fernsehsender Showtime ausgestrahlt werden."

"The Putin-Interviews" ab 13. Juni auf Sky

Mehr als zwei Jahre lang hatte Regisseur Oliver Stone die Gelegenheit Wladimir Putin persönlich zu Gesprächen zu treffen. Noch nie hat der russische Präsident einem Journalisten aus dem Westen in dieser Ausführlichkeit für Interviews bereitgestanden. Ob Trump, der Krieg in Syrien oder der Ukraine-Konflikt - in den vier einstündigen Folgen des Putin-Interviews ist kein Thema tabu. Sky präsentiert kurz nach der US-Ausstrahlung ab 13. Juni täglich eine Episode auf Sky On Demand, Sky Go und Sky Ticket. Am Samstag, 17. Juni und Sonntag, 18. Juni sind jeweils zwei Episoden auf Sky Atlantic HD zu sehen.

Über "The Putin-Interviews":

Zur Vorbereitung seines Films "Snowden" reiste Regisseur Oliver Stone mehrmals nach Russland, um den dort im Exil lebenden Whistleblower zu interviewen. Im Zuge dieser Reisen kam Stone mit Putin in Kontakt. Über zwei Jahre gab es zwölf Treffen zwischen dem Regisseur und dem russischen Präsidenten, das letzte erfolgte im Februar 2017, kurz nach Donald Trumps Vereidigung als US-Präsident. Es ist das erste Mal, dass Putin einem westlichen Journalisten oder Filmemacher derart ausführlich Rede und Antwort stand.

Er beantwortet sowohl Fragen zu aktuellen politischen Konflikten als auch zu seinen persönlichen Beziehungen zu den US-Präsidenten Bill Clinton, George W. Bush, Barack Obama und Donald Trump. Zu einem der Treffen brachte Stone seinem Gesprächspartner ein cineastisches Geschenk mit: Er zeigte dem ehemaligen KGB-Agenten Putin den Filmklassiker "Dr. Seltsam oder: Wie ich lernte, die Bombe zu lieben", Stanley Kubricks Satire über den Kalten Krieg.

Facts:

Originaltitel: "The Putin Interviews", Dokumentation, 4 Episoden, je ca. 60 Minuten, USA 2017. Regie: Oliver Stone. Darsteller: Oliver Stone, Wladimir Putin.

Ausstrahlungstermine:

Ab 13.6.2017 täglich eine Episode verfügbar auf Sky On Demand, Sky Go und Sky Ticket. Am 17. Juni ab 12.40 Uhr und am18.6. ab 13.20 Uhr jeweils zwei Episoden auf Sky Atlantic HD.

Quelle: Sputnik (Deutschland) / Sky Deutschland (ots)