CGTN: Xi Jinping und Joe Biden führen „tiefgehende, offene, konstruktive" Gespräche auf Bali
Archivmeldung vom 16.11.2022
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Freigeschaltet durch Sanjo BabićChina und die Vereinigten Staaten einigten sich am Montag beim persönlichen Treffen der Staats- und Regierungschefs der beiden Länder, die strategische Kommunikation aufrechtzuerhalten und regelmäßige Gespräche zu führen, um die zukünftige Richtung dessen aufzuzeigen, was weithin als die bedeutendste bilaterale Beziehung der Welt angesehen wird.
Der chinesische Präsident Xi Jinping und US-Präsident Joe Biden beschrieben ihr Treffen auf der indonesischen Insel Bali am Vorabend des G20-Gipfels als „tiefgehend, offen und konstruktiv."
Die Staats- und Regierungschefs, die sich bereit erklärt hatten, regelmäßige Kontakte zu unterhalten, haben ihre Teams angewiesen, die zwischen ihnen erzielten wichtigen gemeinsamen Vereinbarungen umgehend zu verfolgen und umzusetzen und konkrete Maßnahmen zu ergreifen, um die Beziehungen zwischen China und den USA wieder auf den Weg der kontinuierlichen Weiterentwicklung zu bringen.
Taiwan „die erste rote Linie"
Bei den ersten persönlichen Gesprächen zwischen den beiden Regierungschefs, seit dem Amtsantritt von Biden im Januar 2021, machte Xi Chinas grundsätzlichen Standpunkt in der Taiwan-Frage deutlich.
Er bezeichnete diese Frage als „das Herzstück der zentralen Interessen Chinas" und als das Fundament der politischen Grundlage der Beziehungen zwischen China und den USA. Außerdem warnte er davon, dass die Taiwan-Frage die erste rote Linie sei, die in bilateralen Beziehungen nicht überschritten werden dürfe.
Xi forderte die USA auf, der Zusicherung von Biden Folge zu leisten, dass Washington die „Unabhängigkeit von Taiwan" nicht unterstützt und nicht beabsichtigt, Taiwan als Instrument zu nutzen, um Vorteile im Wettbewerb mit China zu erlangen oder China einzuschüchtern.
Biden wiederholte, dass die Vereinigten Staaten weder die „Unabhängigkeit von Taiwan", noch „zwei Chinas" oder „ein China, ein Taiwan" unterstützen werde.
Die strategischen Absichten Chinas: „offen und transparent"
Das Treffen zwischen den beiden Staatsoberhäuptern fand Wochen nach dem Abschluss des 20. Nationalkongresses der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) statt.
Im Hinblick auf den Kongress und seine Ergebnisse erklärte Xi, dass die Innen-und Außenpolitik der KPCh und der chinesischen Regierung offen und transparent sei, mit klar erklärten und transparenten strategischen Absichten und großer Kontinuität und Stabilität.
China versuche nicht, die bestehende internationale Ordnung zu ändern oder sich in die inneren Angelegenheiten der USA einzumischen, und habe nicht die Absicht, sie anzufechten oder zu verdrängen, sagte er.
Die wichtigste Orientierung und Sicherheit für die Beziehungen zwischen China und den USA ist die Beobachtung der grundlegenden Normen der internationalen Beziehungen und der drei gemeinsamen Kommuniqués zwischen China und den USA, betonte Xi.
Biden merkte an, dass er Präsident Xi seit vielen Jahren kenne und eine regelmäßige Kommunikation pflege, aber dass es keinen Ersatz für persönliche Treffen gäbe.
Er gratulierte Xi zu seiner Wiederwahl als Generalsekretär des KPCh-Zentralkomitees und erklärte, dass die Vereinigten Staaten und China als zwei bedeutende Länder die Verantwortung haben, eine konstruktive Beziehung zu pflegen.
Biden bekräftigte, dass ein stabiles und florierendes China gut für die USA und die Welt sei, und sagte, Washington respektiere das System Chinas, wolle dieses nicht ändern und strebe weder einen neuen Kalten Krieg noch eine Wiederbelebung der Allianzen gegen China an.
Quelle: CGTN (ots)