Schulz will zentralistischen EU-Superstaat

Bild: Martin Schulz, on Flickr CC BY-SA 2.0

EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) hat beim neunten Wirtschaftsgipfel der "Welt" im Axel-Springer-Hochhaus in Berlin mehr Kooperation auf EU-Ebene und weniger nationale Alleingänge gefordert. "Angesichts der großen Herausforderungen müssen wir eine zweifache Integrationsleistung vollbringen. Wir müssen innerhalb unserer Gesellschaft wieder enger zusammenrücken und die Gräben schließen, die durch manch zugespitzte Debatte entstanden sind", sagte der SPD-Politiker laut Zeitung am Rande der Veranstaltung.

"Wir müssen uns als Europäer unterhaken, damit unser Kontinent sicher bleibt und seinen Bürgern ein gutes Auskommen ermöglicht." Schulz, der als nächster Bundesaußenminister gehandelt wird, unterscheidet sich in diesem Punkt kaum vom früheren französischen Wirtschaftsminister Emmanuel Macron. "Frankreich und Deutschland stehen vor den gleichen Herausforderungen", sagte Macron auf dem Gipfel.

"Beide Länder könnten diese Probleme nur gemeinsam und auf europäischer Ebene bewältigen", mahnte Macron. "Angesichts der Herausforderungen - Sicherheit und Verteidigung, Handel, Wirtschafts- und Währungsunion - gewinnen wir Souveränität nur durch stärkere gemeinsame europäisches Agieren zurück und durch den Wiederaufbau von Vertrauen zwischen unseren beiden Ländern."

Michael Hüther, Chef des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), rechnet zwar nicht damit, "dass 2017 ein Schicksalsjahr für Europa wird, in dem populistische Kräfte an die Macht kommen". Die Voraussetzung dafür sei aber, dass die traditionellen Parteien überzeugende Angebote machten, die den Populisten das Wasser abgraben.

"Frankreich sieht besser aus als die Niederlande." Ein Sorgenkind bleibe jedoch weiterhin Italien. "Die Reformen haben nicht gewirkt", beklagt Hüther die Lage im Süden der Währungsunion. Weniger optimistisch zeigte er sich mit Blick auf Deutschland - wegen des nächsten US-Präsidenten Donald Trump.

"Ich rechne damit, dass Trump entlang seinen Tweets Politik machen wird." Er werde Europa gegenei! nander a usspielen, den Briten vielleicht sogar ein eigenes Freihandelsabkommen anbieten. Er sei daher pessimistisch, was die Bundesrepublik angeht: "Deutschland wird sich wärmer anziehen müssen."

Für das Exportland Deutschland könnten Auseinandersetzungen mit den USA über Handelsüberschuss und Einfuhrrestriktionen zu einem echten Problem werden. Nicht jeder ist allerdings so skeptisch wie der IW-Chef. "80 Prozent unserer Produkte werden in Asien gefertigt", sagte Adidas-Chef Kasper Rorsted dem Sender N24.

"Ich rechne nicht damit, dass Trump versuchen wird, Teile unserer Produktion nach Amerika zu holen." Am Ende sei der künftige US-Präsident ein Geschäftsmann; sein Pragmatismus werde sich durchsetzen. Turnschuhe seien außerdem nicht politisch relevant. "Ich werde mich erst dann damit auseinandersetzen, wenn Trump das fordern würde."

Quelle: dts Nachrichtenagentur