China will nicht Amerikas „Sündenbock“ sein

Bild: Collage: Stimme Russlands

Radio "Stimme Russlands" berichtet, dass die jüngsten Vorwürfe des Pentagons, wonach China hinter manchen Cyber-Angriffen auf die USA stecke und im Gebietsstreit mit Japan unverhältnismäßig vorgehe, in Peking auf Empörung gestoßen sind. Hua Chunying, Sprecherin des chinesischen Außenministeriums, sagte, China sei gegen Cyber-Angriffe und für einen „ruhigen und konstruktiven“ Dialog mit den USA in Sachen Internet-Sicherheit. Die Vorwürfe des US-Verteidigungsministeriums seien unbegründet, dies verursache Spannungen zwischen den beiden Ländern und schade dem Dialog, hieß es.

Weiter wird berichtet: "Die „China Daily“ kommentierte am Mittwoch: „Wie die USA ist China ein Opfer von Cyber-Angriffen. Diese Attacken sind schwer zurückzuverfolgen, China hat mehrmals betont, dass Hacker-Angriffe eine zunehmende Sicherheits-Gefahr von globalem Ausmaß darstellen. Die Versuche der USA, China für die Attacken verantwortlich zu machen, können nur politisch motiviert sein.“

„Das Pentagon muss wissen: Dadurch, dass China zum Sündenbock gemacht wird, lassen sich die Besorgnisse in Sachen Cyber-Sicherheit nicht beseitigen. Peking zeigt sich bereit, mit Washington auf diesem Gebiet zu kooperieren, doch solche haltlosen Vorwürfe schaffen keine gesunde Grundlage für Kooperation.“

In ihrem am Montag veröffentlichten Jahresbericht hatten Pentagon-Experten behauptet, China stecke offenbar hinter manchen Cyber-Angriffen auf US-Computernetze im Jahre 2012. China greife außerdem zu Spionage, um militärisches Know-how zu stehlen.

„Falsche Signale“

Chinas Vorgehen im Gebietsstreit mit Japan um die Inselgruppe Diaoyu/Senkaku wurde im Pentagon-Bericht als unverhältnismäßig kritisiert. Diese Inseln im Ostchinesischen Meer werden von Japan de facto verwaltet. China betrachtet sie jedoch als sein Territorium und schickt regelmäßig Patrouillenboote in jenes Meeresgebiet.

Hua Chunying sagte nun in diesem Zusammenhang: „Die USA haben mehrmals betont, dass sie im Streit um die Inseln für niemanden Partei nehmen wollen. Hoffentlich werden sie an dieser Verpflichtung festhalten, um Frieden und Stabilität in der Region zu sichern, anstatt falsche Signale zu senden." China Vorgehen entspreche völlig der UN-Seerechtskonvention und verstoße keineswegs gegen das Völkerrecht.

Armee rechtfertigt Aufrüstung

Hua betonte weiter, Chinas militärische Aufrüstung ziele lediglich darauf ab, seine nationale Souveränität und Unabhängigkeit zu verteidigen. Dass China seine Streitkräfte aufstocke, sei normal und gerechtfertigt. Hua warnte das Pentagon davor, die „sogenannte chinesische Militär-Bedrohung hochzuspielen“. Chinas militärische Strategie diene lediglich zur Verteidigung und sichere die Stabilität im asiatisch-pazifischen Raum.

Auch die chinesische Armeezeitung „Jiefangjun Bao“ geißelt am Mittwoch das Pentagon wegen seines Berichts. Die russische Agentur Itar-Tass zitiert aus dem Artikel: „Wenn man die Theorie der sogenannten chinesischen Militärbedrohung durchsetzt, kann dies Zwietracht zwischen China und dessen Nachbarn stiften. Das Ziel ist, China zu hemmen und davon zu profitieren.“

Wenn Amerika von Chinas militärischer Bedrohung spreche, bringe dies Waffenhändlern Profite, schreibt die chinesische Armeezeitung und wirft dem US-Verteidigungsministerium eine Einmischung in Chinas innere Angelegenheiten vor."

Quelle: Text „Stimme Russlands"