G20-Gipfel in Brasilien beginnt - Kampf gegen Hunger im Fokus
Mit dem Startschuss für eine "Globale Allianz gegen Hunger und Armut" hat am Montag der G20-Gipfel in Rio de Janeiro begonnen.
Brasiliens Präsident Lula da Silva hatte den Kampf gegen Hunger und
Armut im Vorfeld zum Schwerpunktthema des jährlichen Treffens der
Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer
gemacht, entsprechend dreht sich auch die erste Arbeitssitzung ganz um
diesen Programmpunkt. Unter anderem sollen mehrere Initiativen zur
Steigerung der Lebensmittelproduktion auf den Weg gebracht werden.
In
der zweiten Arbeitssitzung am Montag soll es dann um die Reform
internationaler Institutionen gehen. Dabei geht es insbesondere um
Änderungen am System zur Entscheidungsfindung bei den Vereinten Nationen
- dieser Themenkomplex gilt vor allem für Schwellenländer als wichtig.
Die
dritte und letzte Arbeitssitzung findet dann am Dienstag unter der
Überschrift "Nachhaltige Entwicklung und Energiewende" statt. Der
Ukraine-Krieg steht dagegen in Rio nicht offiziell auf der Agenda. Lula
hatte im Vorfeld gesagt, dass das G20-Forum kein Ort sein werde, um den
Krieg zu diskutieren. Den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj
hat er entsprechend auch nicht eingeladen. Der russische Präsident
Wladimir Putin ist ebenfalls nicht vor Ort, Russland wird stattdessen
von Außenminister Sergei Lawrow vertreten.
Formelles Ziel des
Gipfels ist die Einigung auf eine gemeinsame Abschlusserklärung, was
aber als Herausforderung gilt. Neben Formulierungen zum Ukraine-Krieg
ist unter anderem auch ein von Brasilien geforderter Passus zu einer
Vermögensteuer für Superreiche unter den Teilnehmern umstritten.
Erschwerend
kommt hinzu, dass mehrere wichtige Gipfelteilnehmer politische
geschwächt sind. So werden die USA ein letztes Mal von Präsident Joe
Biden vertreten. Mit Spannung wird erwartet, wie sein designierter
Nachfolger Donald Trump den Gipfel kommentieren wird.
Für
Deutschland ist Kanzler Olaf Scholz (SPD) in Rio dabei. Auch er ist nach
dem Bruch seiner Koalition geschwächt. Neben seiner Teilnahme an den
Sitzungen in großer Runde sind auch bilaterale Treffen geplant, wobei
vor allem ein Gespräch mit dem chinesischen Präsidenten Xi Jinping am
Dienstag im Fokus steht. Am Montag will Scholz Gespräche mit dem
vietnamesischen Ministerpräsidenten Pham Minh Chinh sowie dem
Premierminister Singapurs, Lawrence Wong, führen.
Quelle: dts Nachrichtenagentur