Obama gewinnt Unterstützer für Syrien-Einsatz

Barack Obama (offizielles Porträtfoto, 2012)

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US-Präsident Barack Obama hat am Dienstag wichtige Unterstützer im Werben um einen Militäreinsatz in Syrien dazu gewonnen. Nach einem Treffen mit Kongressabgeordneten im Weißen Haus erklärte der Vorsitzende des Repräsentantenhauses, der Republikaner John Boehner, dass er einen Einsatz unterstützen wolle. Zugleich rief er seine Kollegen auf, dies ebenfalls zu tun. Damit kann Obama zuversichtlich sein, die nötigen Stimmen für einen Militäreinsatz gegen das Assad-Regime zu bekommen.

Bereits am Montag hatten die einflussreichen republikanischen Senatoren John McCain und Lindsey Graham ihre grundsätzliche Unterstützung bekundet. Der ehemalige Präsidentschaftskandidat John McCain, der sich bereits Anfang 2012 für einen US-amerikanischen Eingriff in Syrien aussprach, glaubt an einen herben Verlust der Glaubwürdigkeit der Vereinigten Staaten und des Präsidenten, käme es im Kongress zu einer negativen Abstimmung. Die formale Abstimmung über einen Militäreinsatz soll frühestens am 9. September, nach der Kongress-Sommerpause, stattfinden.

Dem syrischen Staatspräsidenten Baschar al-Assad wird vorgeworfen, verantwortlich für den Giftgasanschlag in Damaskus am 21. August zu sein, der mehr als 1.000 Menschen das Leben kostete, darunter auch über 400 Kinder.

US-Präsident Obama empfindet die Verwendung von militärischer Gewalt in Syrien als angemessen, doch viele Senatoren und auch US-Bürger bleiben skeptisch, da der Einsatz des Giftgases der syrischen Regierung noch nicht vollkommen nachgewiesen werden konnte.

Neben der Suche nach Unterstützern in den USA wirbt der US-Präsident zudem weiterhin um internationale Unterstützung für einen Militäreinsatz, unter anderem auch auf dem G20-Gipfel in Sankt Petersburg am Donnerstag.

Proben von Giftgasangriff werden in Deutschland untersucht

Ein Teil der von UN-Inspektoren im Großraum Damaskus genommenen Proben wird nach Informationen der "Süddeutschen Zeitung" in Deutschland untersucht. Die in Den Haag ansässige Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OPCW) beauftragte das Wehrwissenschaftliche Institut für Schutztechnologien und ABC-Schutz (WIS) in Munster (Örzte) in der Lüneburger Heide mit der Prüfung von Proben, die nicht aus menschlichem Gewebe bestehen.

Untersucht werden in Munster unter anderem Betonteile und Textilfasern aus den betroffenen Gebieten in Syrien. Die Bundesregierung ist von den Vereinten Nationen um Geheimhaltung gebeten worden und äußert sich aus diesem Grund nicht zu den Untersuchungen in dem zur Bundeswehr gehörenden Institut.

UN: Mehr als zwei Millionen Flüchtlinge aus Syrien

In Syrien sind mittlerweile mehr als zwei Millionen Menschen vor dem dort herrschenden Bürgerkrieg geflohen. Täglich strömen etwa 5.000 Menschen aus dem Land, teilte das Flüchtlingswerk der Vereinten Nationen (UNHCR) mit. Allein in den letzten zwölf Monaten sprang die Flüchtlingszahl den Angaben zufolge auf 1,8 Millionen Menschen. Der UN-Flüchtlingskommissar António Guterres bezeichnet die Lage in Syrien als "humanitäre Katastrophe" sondergleichen. "Der einzige Trost ist die Menschlichkeit der Nachbarländer, die die Flüchtlinge aufnehmen." Der Libanon beispielsweise habe in den vergangenen Monaten über 700.000 Flüchtlinge aufgenommen. Die UN-Sondergesandte und Schauspielerin Angelina Jolie betonte die Wichtigkeit einer internationalen Unterstützung von Syriens Nachbarländern, damit diese den Zustrom an Flüchtlingen bewältigen können. Auch die deutsche Bundesregierung hat sich bereit erklärt, 5.000 syrische Flüchtlinge aufzunehmen. Innerhalb Syriens sind laut Angaben der UN weitere 4,2 Millionen Menschen auf der Flucht.

Quelle: dts Nachrichtenagentur