Klitschko will erneut Janukowitsch treffen

Vitali Klitschko

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Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko kommt nach eigenen Angaben am Montag erneut zu Gesprächen mit Präsident Viktor Janukowitsch zusammen. Vor Beginn der Gespräche sagte Klitschko der Onlineausgabe der "Bild-Zeitung": "Die Lage ist brenzlig, wir brauchen jetzt endlich eine Lösung. Allein Janukowitsch kann dafür sorgen, dass es eine Deeskalation der Lage gibt", so der Oppositionspolitiker. "Wir brauchen eine neue Verfassung und damit verbundene Neuwahlen."

Janukowitsch hatte am Montag nach einer Erkrankung seine Arbeit wieder aufgenommen. Die ukrainische Opposition fordert weiterhin seinen Rücktritt.

EU und USA wollen Finanzhilfen für die Ukraine planen

Due EU und die USA planen offenbar Finanzhilfen für die Ukraine. EU-Außenbeauftragten Catherine Ashton sagte dem "Wall Street Journal", dass man an einem umfassenden Finanzplan für die Ukraine arbeite. Mit diesen "nicht geringen" Hilfen könnte eine Übergangsregierung politische und wirtschaftliche Reformen angehen.

Von Seiten der USA hieß es, man wolle damit den ukrainischen Präsidenten Viktor Janukowitsch davon überzeugen, politische Reformen anzugehen. Seit mehr als zwei Monaten gibt es in der Ukraine Proteste gegen den Europakurs der Regierung. Janukowitsch hatte im November die Unterzeichnung eines Assoziierungsabkommens mit der EU kurzfristig abgesagt.

Klitschko hält EU-Einreiseverbot für Regierungspolitiker für denkbar

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hält nach seinen Gesprächen bei der Münchner Sicherheitskonferenz schon bald EU-Einreiseverbote für ukrainische Regierungspolitiker für denkbar. Klitschko schreibt in einem Gastbeitrag für die "Bild-Zeitung": "Die wichtigste Erkenntnis für mich nach vielen Gesprächen mit Außenministern und EU-Offiziellen war das Signal, dass es schon bald erste EU-Einreiseverbote für Mitglieder der jetzigen Regierung geben könnte. Ich habe den Politikern immer wieder gesagt: Es ist doch eine Schande für Europa, dass zum Beispiel der zurückgetretene Ministerpräsident Asarow jetzt sein Luxus-Leben in Österreich mit geklautem Geld der ukrainischen Bürger führen kann!"

Klitschko begrüßte in der "Bild-Zeitung" die Ausreise des mutmaßlichen Folter-Opfers Dimitri Bulatov. Klitschko sagte der "Bild-Zeitung": "Wir sehen, dass internationaler Druck hilft. Es war gut und richtig, dass der deutsche Außenminister Druck auf die ukrainische Regierung gemacht hat. Wir hoffen, dass Dimitri Bulatov jetzt die notwendige medizinische Behandlung erfährt."

Ukraine: Klitschko fordert sofortige Neuwahlen

Der ukrainische Oppositionspolitiker Vitali Klitschko hat umgehende Neuwahlen im Land gefordert. Nichts anderes könne die schwere politische Krise im Land beheben, die das Land bewege, sagte er auf einer Massenkundgebung in Kiew am Sonntag. "Wir müssen alles tun, um Radikalismus zu vermeiden und die Krise ohne Blutvergießen zu beenden", so Klitschko vor zehntausenden Demonstranten.

Klitschko sagte weiter, die Opposition sei nach wie vor gesprächsbereit, aber diese Bereitschaft werde nicht unendlich lang anhalten. Klitschko war zuletzt mit anderen Oppositionspolitikern am Rande der Münchener Sicherheitskonferenz mit westlichen Spitzenpolitikern zusammengetroffen und hatte dort Zustimmung und Unterstützung für die Opposition in der Ukraine erhalten. Präsident Janukowitsch will nach einer krankheitsbedingten Pause am Montag wieder in sein Amt zurückkehren.

Quelle: dts Nachrichtenagentur