Militärführung schlägt Stationierung von EU-Soldaten in Grönland vor
Die Militärführung der Europäischen Union hat die Stationierung von EU-Soldaten in der vom US-Präsidenten Donald Trump beanspruchten dänischen Insel Grönland ins Gespräch gebracht. "Die Insel ist unter geopolitischen Gesichtspunkten von großer Bedeutung und hat auch aus sicherheitspolitischer Sicht eine große Relevanz", sagte der Vorsitzende des EU-Militärausschusses (EUMC), Vier-Sterne-General Robert Brieger, der "Welt am Sonntag".
"Aus meiner Sicht wäre es durchaus sinnvoll, in Grönland, nicht nur wie
bisher US-Streitkräfte zu stationieren, sondern künftig auch eine
Stationierung von EU-Soldaten in Erwägung zu ziehen. Das wäre ein
starkes Signal und könnte zur Stabilität in der Region beitragen", so
Brieger, der als Chef des EU-Militärausschusses den Generalstabschefs
der 27 EU-Mitgliedstaaten vorsitzt. Letztlich sei ein solcher Schritt
aber eine politische Entscheidung, sagte der General.
Brieger
erklärte weiter, Grönland sei ein dänisches Territorium in Übersee, das
allerdings nicht zur EU gehöre. "Trotzdem haben die Europäer - ebenso
wie die USA - Interessen in Grönland." In der Region gebe es
reichhaltige Rohstoffvorkommen, zudem führten wichtige Verkehrswege für
den internationalen Handel an Grönland vorbei. "Das schafft mit
zunehmender Eisschmelze infolge des Klimawandels aber auch ein gewisses
Spannungspotenzial gegenüber Russland und möglicherweise China."
Insgesamt erwarte er, dass die USA als Mitglied der Vereinten Nationen
die in der UN-Charta festgeschriebene Unverletzbarkeit der Grenzen
respektierten.
Laut Brieger haben die 27 EU-Staaten ihre
Verteidigungsausgaben im vergangenen Jahr auf ein Rekordniveau erhöht.
"Der Ukraine-Krieg hat zu einem Umdenken geführt", sagte der oberste
EU-Militär. Die EU-Staaten hätten erkannt, dass es wichtig sei, viel
stärker in militärische Fähigkeiten zu investieren und zugleich den
Aufbau der europäischen Verteidigungsindustrie anzugehen. Brieger: "Die
27 EU-Staaten hatten im Jahr 2024 zusammen geschätzt ein
Verteidigungsbudget von 326 Milliarden Euro - das wäre ein Plus
gegenüber dem Jahr 2023 (279 Milliarden Euro) und ein Rekord in der
Geschichte der Europäischen Union. Der steigende Trend von
Verteidigungsinvestitionen - also Forschung, Entwicklung und Beschaffung
von Verteidigungsgütern- im Jahr 2024 hat sich ebenfalls fortgesetzt,
wobei die Daten darauf hindeuten, dass die Investitionen mehr als 100
Milliarden Euro und mehr als 30 Prozent der Verteidigungsausgaben
insgesamt umfassen."
Mit Blick auf die erst am Donnerstag von
Präsident Trump im Weißen Haus wiederholte Forderung an die
Nato-Mitgliedsländer, fünf Prozent der Wirtschaftskraft in Verteidigung
zu investieren, sagte Brieger: "Ich denke, viele Äußerungen von
Präsident Trump sind vorwiegend rhetorischer Natur. Sie haben einen
appellatorischen Charakter." Viele EU-Länder arbeiteten ernsthaft daran,
dauerhaft das Zwei-Prozent-Ziel zu erreichen. Das sei eine
"bemerkenswerte" Entwicklung. Brieger: "Fünf Prozent zu fordern, ist ein
stark vereinfachter Ansatz. Wenn man das Verteidigungsbudget nun zügig
mehr als verdoppeln würde, könnte man das Geld voraussichtlich gar nicht
ausgeben. Für deutlich mehr Aufträge fehlten vermutlich die notwendigen
Produktionskapazitäten in der Rüstungsindustrie." Es müsste zudem
militärische Planungsanalysen geben, wo das Geld investiert werden soll
und woher das notwendige Personal für Einsatz und Wartung der Waffen
überhaupt kommen könnte.
Quelle: dts Nachrichtenagentur