Regierung verschleuderte fünf Milliarden Euro nur für Corona-Tests

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Wie lang werden die Menschen in Österreich unter ihr noch zu leiden haben? Die Rede ist von der türkis-grünen Regierung, die eine große und auch teure Belastung für den Staat und seine Bevölkerung ist. Neuesten Erkenntnissen zufolge, die sich auf Studien und Untersuchungen stützen, hat sie auf allen Gebieten kläglich versagt. Dies berichtet das Portal "AUF1.info".

Weiter berichtet das Portal: "Sie flüchtet sich lieber in Gesprächskreise und Sondierungsrunden, um nur ja nichts anpacken und entscheiden zu müssen, was vor allem ihre Klientel verärgern könnte.

Regierung hat Österreicher arm gemacht

Das hat dazu geführt, dass mittlerweile 548.000 Österreichern das Geld für eine warme Mahlzeit pro Tag fehlt und 500.000 Leute mit ihren Miet- und Betriebskosten im Rückstand sind: 1,5 Millionen Österreicher können die massiv gestiegenen Wohn- und Energiekosten kaum noch finanzieren und eine Million vermag die laufenden Haushaltskosten nur mit größten Schwierigkeiten zu decken. Kämen jetzt unerwartete Ausgaben in Höhe von 1.300 Euro auf die Menschen zu, könnten diese von 1,9 Millionen Leuten nicht mehr beglichen werden. Wen wundert’s? Durch die Teuerung haben in den vergangenen zwölf Monaten 2,25 Millionen Menschen enorme Einkommensverluste hinnehmen müssen.

Weiterwurschteln statt anpacken

Wer sagt das? Keineswegs irgendwelche „Schwurbler“, sondern eine vom Sozialministerium in Auftrag gegebene Studie. Und was macht die Regierung? Sie wurschtelt weiter, anstatt wirklich Wichtiges zu Stande bringen zu wollen. „ÖVP will bei Lebemsmitteln mehr Preistransparenz“ tönt der „Kurier“ in einem Artikel, nachdem die Preiskommission der Mehrwertsteuersenkung eine Absage erteilt hat. Und was macht die Regierung? Sie beruft für nächste Woche einen Arbeitskreis ein, der so wie schon alle vorangegangenen vermutlich wieder ergebnislos enden wird.

In Sachen Teuerungsbekämpfung mache Österreich fast alles falsch, titelte die „Presse“ im Wirtschaftsteil ihrer heutigen Ausgabe (5. Mai). Mit 9,6 Prozent ist die österreichische Inflationsrate aktuell die höchste in Westeuropa und zweieinhalb Mal so hoch wie in Spanien. Aber wieso ist das so? Weil ein Großteil der hohen Inflationsrate auf falschen Inflationsbekämpfungsmaßnahmen basiert. Denn ein Teil der heimischen Inflation ist hausgemacht und als größte Treiber dafür gelten die Unternehmensgewinne.

Steuergeld-Verschwendung statt Inflationsbekämpfung 

Entweder versteht die Regierung das Phänomen der Inflation nicht, vermutet der Wirtschaftsexperte Josef Urschitz, oder sie spielt lieber den guten Onkel und verteilt Geld, anstatt unpopuläre Maßnahmen zu setzen. Dieses populistische Verhalten wird wahrscheinlich noch weiterhin viel Geld kosten und hat auch in den zurückliegenden drei Jahren, in der Zeit der Corona-Pandemie, schon jede Menge davon verschlungen. Auch dafür waren letztlich falsche Entscheidungen ausschlaggebend. So mussten wir allein für den mehr als fraglichen Titel, der „Test-Weltmeister“ zu sein, fünf Milliarden Euro für den Test-Wahnsinn bezahlen.

Doch anstatt daraus zu lernen, verschleudert die Regierung weiterhin locker das Steuergeld der Österreicher, weil sie die Finanzämter dazu anhält, die von Steuern ohnehin schon überbelasteten Bürger nun noch ein bisschen stärker auszuquetschen.

Von wegen „Versöhnung“

Dabei wollen sich Karl Nehammer, Werner Kogler & Co, eigenen Angaben zufolge eigentlich mit ihrem Volk versöhnen, von dem sie sich während der Pandemie ziemlich weit entfernt haben. Doch wieder einmal, weiß die Regierung nichts Anderes zu tun, als tief in die Tasche der Bürger zu greifen, um diese „Versöhnung“ herbeizuführen. Eine halbe Million Euro Steuergeld investiert man in Studien und Analysen zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie, anstatt alle Strafen wegen des Nichttragens einer Maske zurückzuzahlen, die Impfopfer zu entschädigen und die ins ausländische Exil vertriebenen Gegner der Corona-Maßnahmen wieder im Land willkommen zu heißen. 

Es ist also zu befürchten, dass diese Regierung auch ihr versöhnungsvorhaben vergeigt. Eine wirkliche Versöhnung, so die Meinung vieler Österreicher, wird wohl erst mit einer neuen politischen Führung des Landes wirklich möglich sein."

Quelle: AUF1.info