Rohani: Westen mitverantwortlich für IS-Terror

Hassan Rohani (2013)

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Der iranische Präsident Hassan Rohani hat dem Westen vorgeworfen, für den wachsenden Terror des sogenannten "Islamischen Staates" (IS) und anderer extremistischer Gruppierungen mitverantwortlich zu sein. Der Kolonialismus und der Rassismus der Vergangenheit hätten zur heutigen Feindseligkeit gegen den Westen geführt, so Rohani am Donnerstag vor der Vollversammlung der Vereinten Nationen in New York.

Militärische Interventionen und strategische Fehler in der Region hätten zu einem Erstarken extremistischer Tendenzen geführt. Die Probleme könnten nur von den betroffenen Staaten selbst gelöst werden.

Rohani distanzierte sich von der Gewalt des IS. Die Extremisten schürten mit ihrer Gewalt Feindschaft gegen den Islam.

Irak: Anschlagspläne gegen Paris und USA aufgedeckt

Dem irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi zufolge hat der irakische Geheimdienst Pläne der Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS), Anschläge auf U-Bahnen in den USA und in der französischen Hauptstadt Paris zu verüben, aufgedeckt. Das erklärte al-Abadi am Donnerstag in New York. Demnach stünden die Anschläge wohl unmittelbar bevor, die Pläne hätten bisher nicht vereitelt werden können. Die USA seien benachrichtigt worden. Zuvor hatte Frankreich bereits seine Anti-Terrormaßnahmen an öffentlichen Orten und in Transportmitteln verschärft.

Frankreich verstärkt Anti-Terrormaßnahmen

Nach der Ermordung einer französischen Geisel in Algerien verschärft Frankreich die Anti-Terrormaßnahmen im Land. An öffentlichen Orten und in Transportmitteln würden die Sicherheitsmaßnahmen verstärkt, teilte das Präsidialamt nach einer Sitzung des Verteidigungskabinetts in Paris am Donnerstag mit. Um der terroristischen Bedrohung wirksam begegnen zu können, arbeite Frankreich eng mit seinen europäischen und internationalen Partnern zusammen. Zudem werde man die irakische Regierung und die syrischen Oppositionellen weiter im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) unterstützen.

Am Mittwoch hatte eine mit dem IS in Verbindung stehende Gruppierung ein Video veröffentlicht, in der die Enthauptung eines am Sonntag in Algerien entführten Franzosen zu sehen ist. Der französische Präsident François Hollande bestätigte den Tod des Mannes. Die Islamistengruppe hatte ein Ende der französischen Luftschläge auf IS-Stellungen im Irak gefordert. Frankreich hatte das abgelehnt und angekündigt, den Kampf gegen IS entschlossen fortzusetzen.

Umfrage: Deutsche befürchten höheres Terrorrisiko wegen IS-Einsatz

58 Prozent der Deutschen fürchten, dass das Terrorrisiko in Deutschland durch die deutschen Waffenlieferungen an die kurdischen Peschmerga-Kräfte im Kampf gegen die Terrormiliz "Islamischer Staat" (IS) gestiegen ist. Das geht aus einer repräsentativen N24-Emnid-Umfrage hervor. 32 Prozent der Befragten glauben demnach, das Terrorrisiko sei unverändert. Fünf Prozent der Deutschen meinen, die Terrorgefahr sei sogar gesunken. Nur 33 Prozent der Befragten glauben, dass der IS sich allein mit den Luftangriffen der USA und Frankreichs auf IS-Stellungen in Syrien und Irak besiegen lässt. 30 Prozent glauben, der IS lasse sich nicht ohne Bodentruppen besiegen. 20 Prozent befürchten sogar, man werde die IS-Terrormiliz gar nicht besiegen können. Immerhin 47 Prozent der Deutschen glauben, der Konflikt lasse sich durch diplomatische Bemühungen lösen.

BKA-Chef für schärfere Gesetze im Kampf gegen Islamisten

Der Chef des Bundeskriminalamts, Jörg Ziercke, hat schärfere Gesetze verlangt, um effektiver gegen islamistische Terroristen vorgehen zu können. Die Ermittler hätten dafür bereits das gemeinsame Terrorismusabwehrzentrum der Sicherheitsbehörden und die Anti-Terror- Datei, sagte Ziercke in einem Interview mit dem Magazin "Cicero" (Oktoberausgabe). "Zugleich ist auch der Gesetzgeber gefragt, den Sicherheitsbehörden einen geeigneten, zeitgemäßen Rechtsrahmen zu schaffen." Zierckes Vorstoß zielt auf Maßnahmen der technischen Überwachung: "Auch die Islamisten haben den Vorzug von Kryptierung und Anonymisierung im Internet für sich entdeckt. Daher gilt es, rechtliche Instrumente zu bekommen, die dem Rechnung tragen." In heimkehrenden Deutschen, die in Syrien oder im Irak gekämpft haben, sieht der BKA-Chef ein "besonderes Sicherheitsrisiko". Sie seien indoktriniert und im Umgang mit Waffen und Sprengstoff ausgebildet, so Ziercke. "Dschihadistische Propaganda, unter Umständen verbunden mit einem äußeren Ereignis, kann bei diesen Personen dazu führen, dass sie sich spontan zu einer Tat entschließen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur