Naht ein Zerfall der EU?

Bild: Collage: STIMME RUSSLANDS

Die Europäische Union würde wie die Sowjetunion zerfallen, prophezeien, laut einem Bericht von Ilja Charlamow bei Radio "Stimme Russlands", Experten. Marine Le Pen, Leader der französischen Nationalisten, hat die Europäische Union als eine „globale Anomalie“ bezeichnet, die keiner Instandsetzung unterliege. Und unter der Bevölkerung ihrer neuen Mitgliedsländer nehmen nostalgische Stimmungen in Erinnerung an die sozialistischen Zeiten zu. Was erwartet das wichtigste geopolitische Projekt der zweiten Hälfte des 20. Jahrhunderts? Experten warten da mit ganz verschiedenen Szenarien auf.

Weiter heißt es in dem Beitrag: "Die europäische Bevölkerung, stellt Marine Le Pen fest, sei heute „außerstande, nicht nur die eigene Währung und Wirtschaft, sondern auch die Bewegungen auf dem Landesterritorium zu kontrollieren“. Nach ihrer Meinung erwarteten Europa, nachdem die EU zu existieren aufgehört hat, Renaissance und Prosperität. Die düsteren Prognosen der Politikerin hinsichtlich des Schicksals des Europaprojektes teilen nicht nur Bürger der Europäischen Union. In der Türkei, die von Brüssel unlängst erneut aufgefordert worden ist, die Verhandlungen über den Beitritt zur EU wieder aufzunehmen, hat das Interesse für die Integration stark nachgelassen. Wenn diese Idee früher von drei Vierteln der Landesbevölkerung unterstützt wurde, so ist es heute nur ein Fünftel. Der Vizepremier der Türkei, Bülent Arinç, hat erklärt, der Grund dafür sei ein verantwortungsloses Verhalten der europäischen Länder, die immer neue Schranken für die Türkei errichteten und versuchten, Vernehmungen vorzunehmen.

Euroskeptische Positionen verbreiten sich immer stärker in politischen Kreisen. Und das sei offenkundig ein destruktiver Trend für Europa, meint Sergej Utkin, Experte des Zentrums für Situationsanalyse:

„Das ist ein Spiel mit der Unzufriedenheit der Wähler, die immer vorliegt, dies umso mehr, als sich dies vor dem Hintergrund einer Wirtschaftskrise abspielt. Was die Türkei anbelangt, so hat sich die Position der türkischen Führung hinsichtlich der Möglichkeit dafür, die Rolle eines regionalen Leaders zu beanspruchen, seit langem geformt. Und ein solcher Leader brauche es eigentlich nicht, sich an großen Integrationsprozessen zu beteiligen. Übrigens gibt es da Befürchtungen, dass die Türkei ihre Kräfte überschätzt.“

Experten sind der Auffassung, dass es außer dem negativen und dem positiven Szenario für einen Zerfall bzw. für das Gedeihen der EU auch eine dritte Variante gäbe, bei der die Mitglieder der Europäischen Union von den Mechanismen für ihr Funktionieren ausgesprochen utilitaristisch, das heißt nur auf den eigenen Vorteil bedacht, verhalten und angemessen ihren eigenen Vorstellungen davon, was das vereinte Europa sei, profitieren würden.

Einstweilen gehört zu den Plänen der Europäischen Union deren Erweiterung durch Albanien, Bosnien und Herzegowina, Island, Kosovo, Mazedonien, Serbien, die Türkei und Montenegro. Übrigens haben die gleichen Staaten vor einem Jahr den Beitritt zur Europäischen Union beansprucht. Und Island hat erst vor kurzem erklärt, dass es die Absicht habe, sich mit der Integration Zeit zu lassen. Die Alarmstimmungen lieferten den Anlass dazu, sich Gedanken über eine Modernisierung der EU zu machen, meint Wladislaw Below, Leiter des Zentrums für deutsche Studien des Europa-Instituts:

„Probleme gibt es sowohl auf der wirtschaftlichen als auch auf der politischen Ebene. Doch liefern sie die Grundlage für die weitere Entwicklung, denn jede Krisensituation führt zu einer qualitativen Erneuerung. Für die nächsten zehn bis 15 Jahre sehe ich persönlich keinen globalen Grund für den Austritt dieser oder jener Mitgliedsstaaten aus der EU. Wes aber den Beitritt neuer Mitgliedsländer anbelangt, so würde ich es der Europäischen Union nicht empfehlen.“

Herman Van Rampuy, Präsident des Europäischen Rates, stellte wiederholt fest, dass ultrarechte Politiker in den Ländern der EU immer populärer würden. Gerade darin erblickt er eine Gefahr. Kann sich ja die Situation, die sich nun herausgebildet hat, auf die kommende Wahl zum Europaparlament auswirken. Rompuy ist sich dessen sicher, dass die Wahl äußerst schwierig ausfallen würde. Gehe es ja nicht einfach um politische Auseinandersetzungen auf der personellen Ebene, sondern um eine Verstärkung des Blocks von Euroskeptikern, die aus allerlei Gründen mit der Rolle eines Totengräbers der Europäischen Union liebäugeln."

Quelle: Text Ilja Charlamow - „Stimme Russlands"