Jüdischer Weltkongress dankt der Bundesjustizministerin Christine Lambrecht für Zensur des Internets

Jüdischer Weltkongress (1953)

Von WorldJewishCongress - Eigenes Werk, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=19871733

Der Jüdische Weltkongress und die Bundesjustizministerin der Bundesrepublik Deutschland Christine Lambrecht stimmen darin überein, dass Anbieter sozialer Netzwerke für die über sie verbreiteten Inhalte in die Verantwortung genommen werden müssen, und es die Pflicht des Staates ist, alles in seiner Macht Stehende zu unternehmen, um antisemitische Taten zu ahnden.

Mit Schreiben vom 11. August 2020 hat Bundesjustizministerin Lambrecht dem Jüdischen Weltkongress versichert, dass die Bundesregierung antisemitische Äußerungen sehr ernst nehme und das in ihrer Macht Stehende unternehme, dass strafbare Äußerungen aus dem Netz entfernt würden.

Darüber hinaus sagte Bundesjustizministerin Lambrecht dem Jüdischen Weltkongress zu, ihre Arbeit hinsichtlich der Erzielung eines internationalen Konsenses zwecks Eindämmung der Verbreitung von Hass und Hetze im Netz fortzusetzen. Hierbei hat sie unterstrichen, dass Deutschland wegen des im Jahr 2017 in Kraft getretenen Netzwerkdurchsetzungsgesetzes international als Vorreiter bei der Bekämpfung illegaler Hassrede wahrgenommen werde, und auf das am 18. Juni 2020 vom Deutschen Bundestag beschlossene Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität verwiesen. Letzteres verpflichte soziale Netzwerke bestimmte strafbare Inhalte - wie Volksverhetzung - dem Bundeskriminalamt zwecks Strafverfolgung zu melden.

Der Jüdische Weltkongress dankt der Bundesjustizministerin Lambrecht für ihr Schreiben, in dem sie ihren festen Willen bekundet, ihren Einsatz für die effektive Bekämpfung von Antisemitismus im Netz national und international nachhaltig fortzusetzen.

Zuvor hatte der Vizepräsident des Jüdischen Weltkongresses Maram Stern Bundesjustizministerin Christine Lambrecht auf Video-Postings auf der bei Jugendlichen beliebten Social-Media-Plattform TikTok aufmerksam gemacht, welche die Shoah verharmlosten und deren Opfer in unerträglicher Weise verhöhnten. Hierzu hat Bundesjustizministerin Lambrecht geäußert, dass sie zutiefst bestürzt sei, dass die Verfolgung von Jüdinnen und Juden und der an ihnen begangene Massenmord in der Zeit des Nationalsozialismus Gegenstand von Filmen werden könne, die offenbar nur dazu dienen sollen, die Opfer mit Hohn und Spott zu überziehen. Derartige menschenverachtende Inhalte, wie volksverhetzende Äußerungen generell, dürften keinen Platz in unserer Gesellschaft haben, so Bundesjustizministerin Lambrecht weiter. Personen, die derartige Videos produzieren oder posten, dürfe keine Plattform hierfür geboten werden. Auch dürften Jugendliche dem negativen Einfluss solcher Machwerke nicht ausgesetzt werden.

Bundesjustizministerin Lambrecht erklärte in ihrem Schreiben, dass sie die Auffassung des Jüdischen Weltkongresses teile, dass Anbieter sozialer Netzwerke für die über sie verbreiteten Inhalte in die Verantwortung genommen werden müssen.

Der Jüdische Weltkongress (WJC) hat TikTok auf die betreffenden Videos mit antisemitischen Inhalten, die von Nutzern auf seiner Plattform geteilt wurden, aufmerksam gemacht. Inzwischen hat TikTok diese mehrheitlich entfernt, jedoch erst nachdem der WJC solche Inhalte für das Social-Media-Unternehmen gekennzeichnet hatte.

Der Jüdische Weltkongress blickt zuversichtlich auf die Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der Bundesregierung der Bundesrepublik Deutschland und anderen europäischen Regierungen, die alles in ihrer Macht Stehende unternehmen wollen, um Judenhass effektiv - sowohl präventiv wie repressiv - zu bekämpfen.

Quelle: World Jewish Congress (WJC) (ots)