CGTN: Wie Erfahrung auf lokaler Ebene Chinas Regierungsführung bereichert

Xi Jinping, general secretary of the Communist Party of China Central Committee, learns about local efforts to develop the tea industry while visiting an eco-friendly tea garden in Nanping City, Fujian Province, March 22, 2021. Bild:/Xinhua

Ein altes chinesisches Sprichwort besagt: „Wahres Wissen kommt nur mit Felderfahrung." Als politischer Führer, der von der Basis kommt, hat der chinesische Präsident Xi Jinping durch seine jahrzehntelange Arbeit auf lokaler Ebene seine bürgernahe Regierungsführung mit verbesserter Wirksamkeit praktiziert.

In den frühen 1990er Jahren wurde der wirtschaftliche Austausch über die Taiwanstraße hinweg allmählich wiederhergestellt, als die Reform- und Öffnungspolitik im ganzen Land immer weiter vorangetrieben wurde. Aufgrund seines enormen Marktpotenzials stieß das chinesische Festland bald auf großes Interesse bei Unternehmern aus der Region Taiwan. Und Fuzhou, die Hauptstadt der südostchinesischen Provinz Fujian, nur 200 km von der Insel entfernt, wurde schnell zum zweitwichtigsten Ziel für Investitionen aus Taiwan.

Leider kühlte sich der Enthusiasmus der Investoren schnell ab, als sie mit dem entmutigenden Verwaltungsverfahren konfrontiert wurden. Im Jahr 1990 wurde Xi Sekretär des Stadtkomitees der Kommunistischen Partei Chinas (KPCh) in Fuzhou. Nach sorgfältiger Prüfung der Situation schlug er ein neues Konzept mit der Bezeichnung „Do It Now" vor, das auf einen Abbau der Bürokratie abzielt.

Dieser Ansatz hat das Potenzial von Fuzhou freigesetzt. Von 1990 bis 1995 stieg das BIP der Stadt von weniger als 10 Milliarden Yuan auf über 40 Milliarden Yuan und übertraf damit die durchschnittliche Wachstumsrate des Landes bei weitem. Fuzhou wurde bald als große Boomtown erkannt.

„Im Moment stehen wir vor einer Vielzahl von Problemen, für die es keinen Mangel an geeigneten Lösungen gibt", sagte Xi seinerzeit. „Was es braucht, ist der Wille, etwas zu erreichen. Deshalb bestehe ich auf Maßnahmen, die für die Umsetzung unserer Theorien, Leitlinien und Politiken unerlässlich sind. Eine wirksame Umsetzung ist der Schlüssel zum Erfolg."

Auch zwanzig Jahre später hält die Regierung von Fuzhou an ihrer Politik des „Do It Now" fest.

Ein weiteres Markenzeichen von Xis Regierungsstil ist seine Entschlossenheit, die Korruption zu beenden, unabhängig vom Status der Täter. Bereits 1988 leitete Xi in Ningde, Provinz Fujian, eine erfolgreiche Aktion zur Beendigung illegaler Landbesetzungen.

Xi war von 1988 bis 1990 Parteichef des Präfekturkomitees der KPCh in Ningde und damit das jüngste Mitglied des Komitees.

Kurz nach seinem Amtsantritt besuchte Xi einen Monat lang Dörfer, Unternehmen, Schulen und Regierungsstellen, um Umfragen durchzuführen. Die Leute erzählten ihm, dass einige Beamte illegal öffentlichen Grund für den Bau ihrer eigenen Häuser nutzten. Er war entschlossen, die illegale Landbesetzung zu beenden. Er leitete ein Team bei den ersten Schritten einer Anti-Korruptionskampagne in Ningde.

Als Xi einen Beamten der Disziplinarkommission fragte, ob er glaube, dass die einfachen Leute mit der Situation zufrieden seien, verneinte der Beamte. Xi fragte den Beamten dann, ob er glaube, dass die Situation der Produktivität der Menschen schade, was der Beamte bejahte.

„Dann habe ich gefragt, ob wir uns über drei Millionen Menschen oder über Tausende von Funktionären aufregen sollen, die gegen die Parteidisziplin verstoßen haben", sagte Xi 2003 in einem Interview.

„Er sagte: ‚Natürlich würden wir lieber die zwei- oder dreitausend Beamten beleidigen.' Ich erwiderte: ‚Wir werden dies tun und danach streben, ohne aufzugeben.'"

Quelle: CGTN (ots)