Viktor Orbán: „Wir wollen eine europäische Wiedergeburt!“

Viktor Orbán (2018)

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Die Europäische Volkspartei hat sich offenbar zu einer langfristigen Zusammenarbeit mit der Linken verpflichtet und lässt viele Millionen europäischer Bürger ohne Vertretung, erklärte Ministerpräsident Viktor Orbán nach dem polnisch-italienisch-ungarischen Gipfel in Budapest am Donnerstag. Orbán sagte, dass sie der lächerlichen politischen Praxis ein Ende setzen wollen, die zu erklären versucht, dass die Rechte immer den Rand und die Linke immer die Mitte darstelle. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Magyar Nemzet".

Weiter berichtet das Magazin: " Wir wollen eine europäische Renaissance, und wir werden in Zukunft gemeinsam dafür arbeiten, sagte Ministerpräsident Viktor Orbán am Donnerstag nach dem Empfang des polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und des Führers der Italienischen Liga Matteo Salvini in Budapest. Im Mittelpunkt des mehr als zweistündigen Treffens standen die Zusammenarbeit der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS), der italienischen Lega und des politischen Bündnisses Fidesz auf europäischer Ebene. Orbán sagte, dass man alle Fragen geklärt hätte, die aus der Sicht ihrer Nationen wichtig seien, und dass es keine Frage gebe, über die man keine Einigung erzielen könnte.

„Sowohl Italien als auch Polen haben Regierungen mit einem starken atlantischen Engagement, und Ungarn ist ein zuverlässiges Mitglied der Europäischen Union und der NATO“, sagte der Ministerpräsident: „Die anscheinend langfristige Verpflichtung der Europäischen Volkspartei, der bisher stärksten rechten Partei, mit der europäischen Linken zusammenzuarbeiten, hat Millionen von Europäern ohne Vertretung hinterlassen.“

Wir werden daran arbeiten, diesen Menschen eine Stimme und ein Gewicht in der europäischen Politik zu geben, so Orbán, und fügte hinzu: „Die gemeinsamen Werte der polnisch-ungarisch-italienischen Zusammenarbeit sind Freiheit, Würde, Christentum, Familie und nationale Souveränität.“Wir sagen auch Nein zur Zensur, zum europäischen Imperium in Brüssel, zum Kommunismus, zur illegalen Migration und zum Antisemitismus, fügte Orbán hinzu. Das nächste Treffen soll im Mai stattfinden.

Orbán kündigte auch an, dass die ungarisch-polnisch-italienische Allianz auch an der Debatte über die Zukunft Europas teilnehmen wird, die bald beginnen wird. In den kommenden Wochen werden wir ein konkretes Programm aufstellen, wie wir uns an dieser Debatte souverän und mit klarer und fester Stimme beteiligen werden. Das gibt uns eine gute Gelegenheit, die Werte, für die wir stehen, in ganz Europa, in all seinen Ländern und durch die Begegnung mit den Menschen bekannt zu machen, zu verankern und zu verstärken“, sagte Orbán. Er fügte hinzu:

„Wir werden keiner Provokation nachgeben. Unsere Werte und unsere Positionen sind klar, und wir wollen Schluss machen mit der lächerlichen politischen Praxis, der lächerlichen politischen Geometrie, die zu erklären versucht, dass die Rechten immer einen Rand und die Linken immer eine Mitte haben.“

Eine neue intellektuelle Basis für Europa

Wir sind zu einer Reihe gemeinsamer Schlussfolgerungen gekommen, unter anderem, dass die erste Priorität die Überwindung der Epidemiesituation ist“, sagte Ministerpräsident Mateusz Morawiecki. Dies sei wichtig, damit Europa zur Normalität zurückkehren könne, auch auf der Ebene der zwischenstaatlichen Zusammenarbeit, und um neue Plattformen für eine Einigung zu schaffen.

Heute seien die Prioritäten gesetzt: die euro-atlantische Zusammenarbeit, die NATO und die Notwendigkeit, die europäische Integration zu vertiefen. All dies in einer Weise, die die nationale Souveränität und die wahren europäischen Werte respektiert. Dazu gehören die Familie, die Würde des Einzelnen und die traditionellen Werte“, so Morawiecki.

Er fügte hinzu: „Es ist besonders wichtig, sich gegen Kulturen zu wehren, die Europa von innen angreifen. Er sagte, dass wir an die Zukunft der Europäischen Union glauben und dass wir glauben, dass wir einen gemeinsamen Weg finden können. Um die europäische Integration zu verwirklichen, dürfen wir ihre Wurzeln nicht ignorieren, wir müssen zu der Denkweise zurückkehren, als man die Zukunft Europas so sah, wie wir sie sehen.

Laut Morawiecki ist Europa gespalten, von verschiedenen Kräften zerrissen, und die Brüsseler Elite versucht, es als Salon für elitäre Gruppen zu präsentieren. Wir wollen ein breites Spektrum von unterschiedlichen Menschen repräsentieren. Wir denken daran, eine gewisse intellektuelle Basis für Europa zu schaffen. Das ist die Hauptidee“, sagte der polnische Ministerpräsident. Daraus sei die Idee entstanden, dass wir eine Renaissance Europas brauchen, eine Wiederbelebung der Werte, auf die wir uns wirklich verlassen können.

Was wir heute sehen, ist, dass Europa an einer Weggabelung angelangt ist: Es hat seine Wurzeln verloren, und wir wollen ihm helfen, diese Wurzeln zu finden. Es gibt Kräfte auf dem Kontinent, die Europa kapern wollen. Das sind Kräfte, gegen die wir einen Gegenentwurf schaffen wollen, so Morawiecki.

Morawiecki erklärte, dass es heute, in einer Zeit der Krise, umso wichtiger ist, sich zu vereinen, damit die europäischen Nationen aufblühen und ihre Souveränität zurückgewinnen können, um gemeinsam mit dem transatlantischen Bündnis ein starkes Europa aufzubauen. Er schloss mit den Worten, dass sie ihre ungarischen Freunde sehr lieben, aber es gibt eine Zeile in ihrer Nationalhymne, die sich auf die Italiener bezieht, und die italienisch-ungarisch-polnische Freundschaft ist sehr stark. Sie werden für souveräne Nationalstaaten arbeiten, für ein starkes Europa.

Historisches Treffen für ein glückliches, normales Europa

Wir arbeiten daran, die Völker Europas aus der dunkelsten Zeit seit dem Krieg herauszuführen und in eine Ära, in der Freiheit und Familie im Mittelpunkt stehen können“, begann Matteo Salvini seine Einschätzung des Treffens. Der Führer der Italienischen Liga sagte, dass die EU, als sie in ihrem Gründungsvertrag ihre christlichen Ursprünge verleugnete, einen Fehler gemacht habe, der geheilt werden müsse, und dass man gemeinsam den Weg dorthin gehen werde. Wir wollen die EU-Länder nicht gegeneinander ausspielen, wir wollen die Probleme nicht abwälzen, sondern eine gemeinsame Kraft schaffen, um die Grenzen Europas zu verteidigen“, sagte der italienische Politiker.

Matteo Salvini erklärte: „Diese Kooperation repräsentiert 100 Millionen europäische Bürger und wir wollen über die Zukunft Europas diskutieren, in der die Politik nicht mehr dieselbe sein wird wie vor der Coronavirus-Epidemie.  Die Linken können nicht die einzigen sein, die den Kurs bestimmen, wir müssen eine Alternative anbieten, denn die Linken zielen auf unsere Wurzeln“, sagte er. Er betonte, dass sie mit der Zeit die ersten in Europa sein wollen, was die Repräsentation angeht. Wir haben Themen, die wir vertreten wollen, sagte Matteo Salvini und nannte Gesundheit, Familie und Freiheit als Beispiele.

Heute sind wir zu dritt“, sagte er, aber er fügte hinzu, dass sie schließlich die Mehrheit bilden werden, die daran arbeitet, ein Europa zu schaffen, das solide, normal und glücklich ist.  Wir haben auch das Recht, unser Glück zu suchen“, sagte er und bezog sich dabei auf die Unabhängigkeitserklärung der USA. Er war überzeugt, dass das heutige Treffen historisch sein würde.

• Datenbasis: Magyar Nemzet

Quelle: Unser Mitteleuropa