Salvini in Portugal: Auf dem Weg zu einer großen Koalition der Rechten im Europäischen Parlament?

Matteo Salvini (2019)

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Letzten Sonntag hielt die Fraktion „Identität und Demokratie“ einen Kongress in Portugal ab und begrüßte die Partei Chega!, eine portugiesische Rechtspartei, als neues Mitglied. Chega! bezeichnet sich selber als „national, konservativ, liberal und personalistisch“; die Partei wird angeführt von André Ventura, einem Rechtsprofessor. Dies berichtet das Magazin "Unser Mitteleuropa" unter Verweis auf einen Bericht in "Boulevard Voltaire".

Weiter berichtet das Magazin: "Matteo Salvini, der als Stargast kam, nutzte die Gelegenheit, um eine Idee aufzugreifen, die bereits bei Treffen in Budapest mit Viktor Orbán und Jarosław Kaczyński von der polnischen Partei Recht und Gerechtigkeit (PiS) angeschnitten worden war: die Schaffung einer neuen Fraktion im Europäischen Parlament, die die gewählten Abgeordneten der Fraktion der Europäischen Konservativen und Reformisten (ECR), der Fraktion Identität und Demokratie (ID), sowie ferner die zwölf ungarischen Abgeordneten, die seit ihrem Austritt aus der EVP fraktionsfrei sind, aber auch etliche Enttäuschte aus der EVP selber zusammenbringen könnte.

„Heute ist das Mitte-Rechts-Lager im Europäischen Parlament in drei Familien geteilt: die Volskpartei, die Konservativen und die Identitären. Mein Ziel ist es, das Beste aus diesen drei Familien zusammenzubringen, um eine Alternative vorzuschlagen“, denn „nur gemeinsam gewinnen wir“, erklärte Salvini in einer Präambel.

Nach Ansicht des Lega-Vorsitzenden könnte die Welt nach der Wende viel schlimmer sein, aber die historische Situation, die Europa derzeit erlebt, könnte auch als Chance gesehen werden. Die Schaffung einer Fraktion, die die 130 rechten Abgeordneten im Europäischen Parlament zusammenbringt, würde es ermöglichen, zahlenmäßig eine echte Alternative zu den dominierenden linken Kräften zu schmieden, denen sich die EVP bisher regelmäßig je nach ihren jeweiligen Wahlinteressen angeschlossen hat. „Eine Fraktion, die jede Nationalität respektiert, die das Europa der Völker respektiert […], die all jene zusammenbringt, die nicht länger Untergebene der Linken sein wollen.“

Der Antrag ist klug: Die Schaffung einer großen Koalition der Rechten im Europäischen Parlament, nach dem Vorbild dessen, was in Italien existiert, würde eine Klärung der Ideen und Positionen innerhalb der EVP fördern. Das ist genau das, was derzeit auch in Frankreich der Fall ist.

Und indem er diese Initiative ergreift, versucht Matteo Salvini auch, die Kontrolle über Giorgia Meloni, Vorsitzende der Europäischen Konservativen und Vorsitzende der Partei Fratelli d’Italia, zurückzugewinnen, die in Italien auf dem Vormarsch ist. Mit einem Beitritt zu dieser großen Koalition – aus der die Parteien trotzdem nicht verschwinden würden – würde die feurige Römerin zweifelsohne an Dominanz verlieren. In Italien erweist sich ihre Positionierung als einzige Oppositionspartei zur Draghi-Regierung vorerst als erfolgreiche Strategie.

Es überrascht daher nicht, dass die Fratelli d’Italia daran erinnern, dass die Annäherung an die rechte Galaxie des Europäischen Parlaments „nicht aufgrund von mathematischen Formeln erfolgt, sondern mit viel Dialog und viel Politik.“

Auf Seiten der EVP ließ die Reaktion nicht lange auf sich warten: Antonio Tajani, Vizepräsident der EVP, aber auch Vizepräsident von Forza Italia, der mit der Liga verbündeten Partei von Silvio Berlusconi, lehnte ein Bündnis zwischen EVP und ID mit der Begründung ab, dass „die EVP ihre Identität bewahren muss“ und sich nicht mit einer Partei verbünden kann, in der „Anti-Europäer“ wie AfD und Marine Le Pen sitzen.

Salvinis Vorschlag, der von einer etwas schnoddrigen Bemerkung begleitet wurde – „Ich hoffe, dass niemand Eifersucht, Neid, oder den Geist der Abschottung verspürt, denn es ist die Zukunft Europas, die auf dem Spiel steht“ – scheint von seinen italienischen Verbündeten vorerst kühl aufgenommen zu werden.

Also ein Europa-Blitz, der floppt? Salvini hat wahrscheinlich mehr Zurückhaltung von seinen Landsleuten bei den Fratelli d’Italia und der Forza Italia erwartet. Aber es ist noch nicht aller Tage Abend.

Während er auf politisches Tauwetter wartete, ging Salvini für zwei Stunden nach Fatima: „Weil Europa christlich ist, Portugal christlich ist, Italien christlich ist und es niemals Platz für islamischen Fanatismus geben wird. Ich habe die Gesundheit, die Zukunft und die Gelassenheit meines Volkes, der Italiener, dem Unbefleckten Herzen Mariens geweiht.“

• Datenbasis: Boulevard Voltaire

Quelle: Unser Mitteleuropa