EU-Skeptiker werden stärker, Regierungen unbeliebter

Bild: rudolf ortner / pixelio.de

Während die Regierungen in vielen europäischen Ländern an Popularität verlieren, gelingt es EU-skeptischen Parteien laut Umfragen, ihre Positionen weiter zu verbessern. Der Trend erregt, wie die online Redaktion von Radio "Stimme Russlands" berichtet, angesichts der kommenden Europawahl Aufsehen.

Im Beitrag von Radio "Stimme Russlands" heißt es dazu: "Die EU-skeptische und rechtsgerichtete United Kingdom Independence Party (UKIP) ist derzeit die beliebteste Partei in Großbritannien. Das ergab eine ComRes-Umfrage im Auftrag der Zeitungen „Sunday Mirror“ und „Independent on Sunday“. 27 Prozent der Befragten bestätigten ihre Sympathien für die UKIP. Die Labour-Partei und die Konservativen von Premierminister David Cameron erhielten jeweils ein und zwei Prozent weniger.

Die russische Tageszeitung „Kommersant“ kommentierte am Mittwoch, der Aufstieg der UKIP entspreche der zunehmenden EU-Skepsis in Europa. Dies sei ein allgemeiner Trend. Die Zeitung berief sich auf weitere Umfragen, wonach 52 Prozent der Briten für einen Ausstieg aus der EU plädieren. Auch rund ein Drittel der Franzosen seien dafür.

Europa-Experte Alexander Tewdoi-Burmuli von der Moskauer Diplomaten-Uni MGIMO sagte allerdings dem russischen Blatt, Spekulationen über ein Ende der EU seien vorerst fehl am Platze: „Zwar verstößt die zunehmende EU-Integration in gewisser Hinsicht gegen wichtige souveräne Rechte der Mitgliedstaaten und irritiert einige Europäer. Doch die Parteien, deren Ideologie auf der EU-Skepsis basiert, werden kaum eine entscheidende Rolle spielen.“.

EU-loyale politische Akteure bleiben laut Tewdoi-Burmuli weiterhin stark, obwohl sie manche Ansätze der EU-Skeptiker übernehmen könnten. Außerdem werde die Attraktivität der Europäischen Union nach dem Ende der wirtschaftlichen Krise wieder steigen, so der Experte.

Weniger Vertrauen zu Staatsbehörden

Die russische „Nesawissimaja Gaseta“ beschäftigt sich am Mittwoch mit den Ergebnissen der jüngsten Umfrage der PR-Agentur Edelman. Befragt wurden, wie es hieß, 6.000 „ziemlich einflussreiche Menschen“ aus 27 Ländern – alle mit Hochschulbindung und im Alter zwischen 25 und 64 Jahren.

Das Blatt schrieb mit Blick auf die Ergebnisse, die Regierungen vieler führender Länder in Europa hätten in letzter Zeit an Popularität verloren. Die Zustimmungswerte der Regierungen in Paris, Rom, Madrid seien mittlerweile auf jeweils 32, 24 und 18 Prozent geschrumpft. Die britische Führung genieße das Vertrauen von 42 Prozent der Befragten – fünf Prozentpunkte weniger als im Jahr zuvor. Deutschland sei eine Ausnahme: Das Vertrauen habe sogar um einen Prozentpunkt auf 49 Prozent zugenommen.

Generell seien die sinkenden Zustimmungswerte der Regierzungen ein günstiger Nährboden für Rechtspopulisten und angesichts der Europawahl im Mai besonders aktuell, kommentierte die russische Zeitung.

Die überzeugte EU-Skeptikerin Marine Le Pen, Chefin der französischen Front National, hatte vor wenigen Tagen im Interview mit STIMME RUSSLANDS gesagt: „Mein Ziel ist ein Sieg bei dieser Europawahl. Mein anderes Ziel ist ein überzeugender Sieg meiner Partei, patriotischer Bewegungen und Abgeordneter im Europäischen Parlament. Wir sind in der Lage, eine blockierende Minderheit aufzustellen, um die EU an ihrem weiteren Föderalismus zu hindern.“ Die EU habe das Leben der Menschen nicht verbessern können, wehre sich aber gegen die Reformen. Deshalb wartet Le Pen nach eigenen Worten darauf, bis die EU „von sich selbst zusammenbricht“."

Quelle: „Stimme Russlands"