Irans Präsident bietet Biden Zusammenarbeit an mit Bedingungen

Hassan Rohani (2013)

Foto: Mojtaba Salimi
Lizenz: CC-BY-SA-3.0
Die Originaldatei ist hier zu finden.

Der iranische Präsident Hassan Rohani hat dem designierten US-Präsidenten Joe Biden Zusammenarbeit angeboten und Bedingungen dafür formuliert. Er sprach darüber am Mittwoch im staatlichen Fernsehen, wie das russische online Magazin "Sputnik" berichtet.

Weiter heißt es dazu auf deren deutschen Webseite: "„Unser Ziel ist es, die Last der US-Sanktionen von den Schultern des iranischen Volkes zu nehmen“, sagte Rohani. Dafür sei sein Land zu Verhandlungen bereit. Bedingung sei jedoch die Rückkehr der USA zum Atomabkommen von 2015. Zudem müssten die vom amtierenden Präsidenten Donald Trump verhängten Sanktionen aufgehoben werden.

„Wir sollten alles tun, um Land und Volk in die Zeit zwischen 2016 und 2017 zurückzuführen, als der Iran nach dem Atomabkommen und der Aufhebung der Sanktionen einen wirtschaftlichen Aufschwung erleben durfte“, betonte Rohani.

Seine innenpolitischen Gegner rief der Präsident auf, dies nicht zu sabotieren.

Hardliner und Erzkonservative waren von vornherein gegen das Atomabkommen und Rohanis westlich orientierte Politik. Ihnen wird nachgesagt, dass sie auf Trumps Wiederwahl hofften. Rohanis Berater Diako Husseini warnte davor, dass Trump versuchen könnte, mit neuen Sanktionen oder anderen „“ seinem Amtsnachfolger die Rückkehr zum Atomabkommen zu erschweren. „Um diese Pläne zu neutralisieren, sollten wir uns bis zur Amtsübernahme der neuen US-Regierung im Januar zurückhalten und uns in den nächsten zwei Monaten nicht provozieren lassen“, sagte Husseini gegenüber der Nachrichtenagentur Isna.

Der Machtwechsel von Trump zu Biden soll in Washington am 20. Januar stattfinden.

Die USA waren 2018 unter Trump aus dem Atomabkommen ausgetreten, das auch mit deutscher Beteiligung ausgehandelt worden war. Es sollte dafür sorgen, dass der Iran sein Atomprogramm nur zu zivilen Zwecken nutzt und keine Atombombe bauen kann. Trump verhängte auch neue Sanktionen gegen den Iran, die das Land in die bisher schwerste Wirtschaftskrise in seiner Geschichte stürzten. In diesem Jahr kam die Corona-Pandemie hinzu. "

Iran freut sich nicht über Präsidentschaft von Joe Biden

Die Nachrichtenagentur der Islamischen Republik (IRNA) teilte hierzu folgendes mit: "Der stellvertretende iranische Außenminister Abbas Araghchi erklärte: „Wir haben keine Angst, wenn Trump wiedergewählt wird, und wir freuen uns auch nicht über die Präsidentschaft von Joe Biden. Wir handeln in unserem eigenen Interesse.“

„Als Experte für internationale Beziehungen kann ich keinen besseren Ausdruck verwenden als den, den der Oberste Führer der Revolution über die US-Wahlen verwendet. Diese US-Präsidentenwahl ist wirklich spektakulär“, sagte Seyyed Abbas Araghchi am Mittwoch in einem Interview mit IRNA.

„Ein Land, das behauptet, die größte Demokratie der Welt hat und von den ältesten demokratischen Traditionen regiert wird, befindet sich in einer Situation, in der alles, was anderen Ländern vorgeworfen wurde, jetzt in sich selbst geschieht. Sie beschuldigen sich gegenseitig der Wahlfälschung und nennen die gesamte Wahl wegen der von ihnen behaupteten Wahlfälschungen als korruption“, fügte Araghchi hinzu.

„Die US-Wahlen zeigten eine andere Realität, und das ist die Polarisierung der amerikanischen Gesellschaft. Die Vereinigten Staaten haben einen Punkt erreicht, an dem es genau zwei fast gleiche Pole gibt, und diese beiden Mächte konkurrieren miteinander und können sich nicht tolerieren“, betonte er.

Seyyed Abbas Araghchi sagte: „Eines der Dinge, über die die ganze Welt spricht und die die ganze Welt akzeptiert, ist, dass die Politik des maximalen Drucks gescheitert ist und keines ihrer Ziele erreicht hat. Unsere Leute haben sich dieser Politik bisher gut widersetzt und werden dies auch in Zukunft tun.“ "

Quelle: Sputnik (Deutschland) / IRNA