Wladimir Putin: Ein Jahr im Amt

Wladimir Putin Bild: Presidential Press and Information Office / de.wikipedia.org

Am 7. Mai jährt sich der Tag des offiziellen Amtsantrittes von Wladimir Putin als Russlands Staatschef. Experten ziehen die Bilanz seines ersten Jahres im Präsidentenamt und machen darauf aufmerksam, dass die Regierung momentan darauf hinarbeite, die während Wladimir Putins Wahlkampagne gegebenen Versprechen zu erfüllen. Der Kremlchef lege viel Wert darauf und kontrolliere diese Frage höchstpersönlich. Beichtet Ilja Charlamow bei Radio "Stimme Russlands".

Dort heißt es weiter: "Moskau habe heute starke Positionen in der internationalen Arena, meint Alexej Muchin, Generaldirektor des Zentrums für Politische Informationen:

„Russland führt in diesem Jahr den G-20-Vorsitz und schlägt vielerlei Programme für die globale Entwicklung vor, damit diese in Zukunft nach gerechteren Regeln und Vorschriften verläuft als bisher. Sonst haben die G-8-Staaten den restlichen Ländern ihre Bedingungen diktiert, sodass sich diese gewissermaßen bevormundet gefühlt haben, indem ihre Souveränität eingeschränkt war. Russland unterbreitet nun transparente und gerechte Bedingungen, die es unter den Ländern, die einen gewissen Druck aus der EU und den USA spüren, zu einer Art Sprecher machen.“

Heute setzt Moskau in den Beziehungen mit seinen Partnern eine pragmatische Politiklinie durch, die auf gegenseitigem Vertrauen und Respekt fußt. Eben deswegen legt man bei Kontakten auf höchster Ebene viel Wert auf die Wirtschaftsbeziehungen. Politologe Sergej Michejew sagt, dass die heutigen aktiven Integrationsprozesse im postsowjetischen Raum diese Vorgehensweise bereits gerechtfertigt hätten:

„Putin ist eine der wichtigsten Lokomotiven dieser Integration. Diese Tatsache lässt sich einfach nicht bestreiten. In vielen seiner Reden hat er darauf hingewiesen, dass das benachbarte Ausland der Vorrang der russischen Außenpolitik sei. Das erste Amtsjahr zeigt deutlich, dass der Präsident an diesem Standpunkt festhält. Das ist keine Attrappe, sondern eine reale außenpolitische Strategie in Beziehungen mit jenen Ländern, die dazu bereit und sich ihres Vorteils bewusst sind. Die Zollunion ist bereits Wirklichkeit, es gibt auch Fortschritte in Richtung Eurasische Union.“

Was die wirtschaftliche und folglich auch die soziale Stabilität innerhalb des Landes angeht, so sei es gelungen, sie zu bewahren, sagte Pawel Swjatenkow, Experte der „Stiftung der historischen Perspektive“, im Gespräch mit der STIMME RUSSLANDS:

„Die Folgen der Wirtschaftskrise von 2009 sind überwunden. Die wirtschaftliche Lage war stabil und ziemlich gut. Das Problem liegt ja darin, dass die russische Wirtschaft als solche weitere Krisen generieren wird, da ihre Bilanz zugunsten der Einfuhr ausfällt. Wie dem auch sie, dieses Jahr war aus finanzieller und wirtschaftlicher Hinsicht ziemlich glücklich.“

In diesem Kontext sei das Jahr produktiv gewesen, so Michail Remisow, Präsident des Instituts für Nationale Strategie:

„Das erste Jahr war intensiv und stand unter dem Zeichen der Korruptionsbekämpfung im Staatsapparat sowie der Verschärfung der Spielregeln für Beamte und regierungsnahe Unternehmer. Bis jetzt haben diese Maßnahmen zwar noch keine systemhafte Wirkung erzielt. Aber die Konsequenz, mit der sie geplant und umgesetzt worden sind, ist nicht zu übersehen. Man hat den politischen Willen gezeigt, diese Maßnahmen bis zu Ende zu führen. Und das ist sehr wichtig.“

Der Staatschef hat insgesamt 218 Anordnungen im Bereich der Sozial- und Bevölkerungspolitik, in der Wirtschaft sowie zur Umrüstung des einheimischen Militärs erteilt. 67 davon sind langfristig und sollen auf mehrere Jahre hinaus gelten."

Quelle: Text Ilja Charlamow - „Stimme Russlands"