Brasilien steht hinter Bolsonaro: Millionen protestieren gegen Justiz-Korruption

Bild: Vicky Richter / Markus Haintz

Dass die Mainstream-Medien den vom Volk geliebten brasilianischen Präsidenten zum Teufel höchstpersönlich stempeln, ist nicht neu. Schon seit seiner Wahl im Jahr 2018 ist der patriotische Politiker, der mit der Korruption des verkrusteten Politbetriebs aufräumt, der Einheitspresse ein Dorn im Auge. Dass er sich gegen Kommunisten und Globalisten einsetzt, ist bei den Mächtigen ebenso wenig gerne gesehen. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Bild: Vicky Richter / Markus Haintz

Bild: Vicky Richter / Markus Haintz

Weiter berichtet das Magazin: "Dass er folgerichtig auch auf eine andere Corona-Politik setzte und sein Volk nicht mit Diktatur-Maßnahmen gängeln wollte, brachte das Fass zum überlaufen. Plötzlich wurde ein schikanöses Verfahren wegen angeblicher „Verbreitung von Falschnachrichten“ eingeleitet. Das Volk hält ihm die Treue – und die Systemmedien hetzen wie nie zuvor.

Er ist gegen Korruption: Und die Medien gegen ihn

„Bolsonaro probt den Putsch“, titelte der „Standard“ am Mittwoch. Dass er sich diese Woche am Unabhängigkeitstag vor hunderttausenden Brasilianern bürgernah gab, legt man ihm als Inszenierung aus. Dass seine Anhänger angesichts politischer und juristischen Finten gegen den beliebten Staatschef zu Hunderttausenden auf die Straße gehen, wird als Weltuntergangsszenario dargestellt. Er will den Brasilianern ein gutes Staatsoberhaupt sein und ruft ihnen zu: „Ich bitte Gott um mehr Weisheit, Kraft und Mut, um gut entscheiden zu können.“ Den Anordnungen eines Höchstgerichts, das seine verfassungsmäßigen Kompetenzen überschreitet, will er nicht Folge leisten. Der Oberste Gerichtshof konterkariert etwa seit Monaten seine Freiheits-Politik ohne viele Corona-Einschränkungen und hat es nun auf ihn abgesehen.

Im Wissen, dass der nach Ansicht vieler Brasilianer korrupte Politbetrieb alles tun wird, um ihn loszuwerden, warnt er vor möglichen Wahlfälschungen bei der Wahl im nächsten Jahr – in Brasilien ist die Briefwahl Pflicht. Die gleichgeschalteten Medien machen daraus einen Griff nach der Allmacht. Die einseitige Berichterstattung macht den Eindruck, als wolle sich ein Despot über alles hinwegsetzen. Sie sehnen die Eskalation herbei, schreiben von Panzern vor dem Parlament – und verlieren nur wenige Worte über die friedliche Menschenmenge, die ihren Präsidenten unterstützt. Bestenfalls rechnen sie deren Zahlen absurd klein – obwohl Videomaterial hunderttausende, möglicherweise Millionen Bürger in Brasilia, Sao Paolo & Co. zeigt, die auf die Straße gehen, um ihren Präsidenten zu unterstützen.

Um die farbenfrohen Proteste hautnah zu erleben und vor Ort ein differenziertes Bild zu bekommen, reisten der deutsche Anwalt Dr. Markus Haintz und die Journalistin Vicky Richter auf eigene Faust nach Brasilien. Dabei entstanden bezeichnende Bilder, die so gar nichts mit dem zu tun haben, was die westliche Mainstream-Presse schreibt.

Keine Eskalation: Bolsonaros „Erklärung an die Nation“

Doch die vom Mainstream erhoffte Eskalation bleibt aus. Bolsonaro beweist in der Folge sein Verhandlungsgeschick. Noch am Donnerstag telefonierten Bolsonaro und der Alexandre de Moraes, ehemaliger Justizminister unter dessen Amtsvorgänger Michel Temer und nunmehriger Richter am Obersten Gerichtshof. Schon zuvor hatten sich Bolsonaro und Temer zu einem Gespräch in Sao Paulo getroffen und sich darauf geeinigt, dass der Präsident eine „Erklärung an die Nation“ veröffentlicht. Das Gespräch war positiv – und das Resultat war ein Kompromiss, mit dem alle Seiten leben konnten.

Darin erklärte er, dass ihm die Harmonie zwischen den Institutionen wichtig ist, und dass die medial herbeidiskutierte Krisenlage eine Folge der Meinungsverschiedenheiten über die schikanöse Untersuchung ist. Wenn er selbst heftige Worte ans Volk richte, geschehe dies nicht aus Spaltungsabsicht, sondern aus der Hitze des Gefechts. Das Gemeinwohl der Brasilianer stehe an oberster Stelle. Nichtsdestotrotz gebe es Unstimmigkeiten in der Rechtsauffassung mit Ex-Minister de Moraes – die eben gerichtlich geklärt werden. Er erinnerte an die Wichtigkeit des Dialogs mit anderen Akteuren sowie der Grundrechte. Sein Dank gelte dem brasilianischen Volk: Er teile seine Grundsätze und Werte und lenke anhand dessen das Schicksal des Landes.

Streit mit Gericht basiert auf seinem Freiheits-Kurs

Der Streit mit der Gerichtsbarkeit auf der einen Seite und Regional-Regierungen auf der anderen Seite ist für Bolsonaro nicht neu – aber er wurde während der Corona-Zeit umso intensiver. Weltweit attackierten ihn Medien für seinen unorthodoxen Zugang, der  vor allem auf Empfehlungen basiert. Seine Regierung setzte zudem früh – und mit einigem Erfolg – auf alternative Covid-Behandlungsmethoden wie Ivermectin. Man kümmerte sich einerseits darum, dass genügend Impfstoff für alle Impfwilligen vorhanden sei – stellte dies der Bevölkerung aber völlig frei. Bolsonaro selbst, der Genesenenstatus hat, ist laut eigenen Aussagen, der einzige G20-Staatschef, der sich weiterhin nicht impfen lassen möchte.

Aber selbst diese Freiheit wurde vom Obersten Gerichtshof torpediert. So erlaubte das Gericht etwa den Provinzen, eigenmächtig regionale Impfpflichten zu erlassen – obwohl dies von der Bolsonaro-Regierung nicht gewünscht ist. Seine Meinung ist: „Niemand kann jemanden zur Impfung zwingen. Wir sprechen von menschlichen Leben, wo ist unsere Freiheit?“ Eine Freiheit, die er vorgeben wollte – etwa Reisefreiheit und das öffentliche Leben offen zu halten. Als Argentinien und Kolumbien aus Corona-Angst die Fußball-Kontinentalmeisterschaft „Copa America“ absagte, sprang Brasilien nicht zuletzt auf Wunsch von Bolsonaro als Ausrichter kurzfristig ein. Masken hält er für ineffektiv und stellt sie den Menschen im Land daher frei. Er drohte mit dem WHO-Austritt, kritisierte die Pfizer-Impfung scharf und verzichtete letztendlich nach dreisten Forderung des Konzerns gänzlich auf dessen umstrittenes Vakzin.

Gericht sieht Bolsonaros Corona-Kurs als zu lasch an

Aber was auch immer er anordnete: Entweder machthungrige regionale Politiker oder das Höchstgericht versuchten es zu torpedieren. Erst unlängst ließen die Behörden in Sao Paolo sogar argentinische Nationalspieler auf dem Fußballfeld in Gewahrsam nehmen, weil diese zuvor bei ihren Vereinen in Großbritannien, das also Risikoland zählt, gewesen waren. Der Bundesstaat Sao Paulo gilt als Verfechter einer rigorosen Corona-Politik und agiert als Quertreiber gegen den näher auf die Freiheit ausgerichteten Weg von Bolsonaro und seinem Team.

Im April begannen sich die Ereignisse zu überschlagen. Plötzlich wurde etwa gerichtlich ermittelt, ob die Bolsonaro-Regierung nicht zu lasch gegen das Virus vorgegangen sei. Wenige Tage später versuchten hochrangige Staatsanwälte zu argumentieren, dass man ihn für jeden einzelnen an oder mit Corona verstorbenen Brasilianer zur Verantwortung ziehen müsse und ein Amtsenthebungs-Verfahren sinnvoll wäre. Der Oberste Gerichtshof gab das Untersuchungsverfahren frei. Und die Staatsmedien westlicher Länder schoben ihm dieselben Unterstellungen in die Schuhe. Medien versuchten sogar zu behaupten, die Brasilianer wären für eine Impfpflicht – und verwendeten dafür gezielt urbane Umfragesamples, um gegen Bolsonaro Stimmung zu machen.

Vom Volk geliebt – von Linken & Systemmedien gehasst

Doch Bolsanaro blieb stabil gegen den Gegenwind – er ließ sich nicht ins Bockshorn jagen und hielt jeder Anfeindung aus der Provinz und aus den Gerichten stand. Das verzieh man ihm nicht – und so ermittelte man nun wegen der „Verbreitung von Falschnachrichten“. Es passt der verhaberten Justiz nicht in den Kram, dass ausgerechnet der Staatschef auf die üblichen Narrative pfeift. Da sogar soziale Medien seine Kommentare löschten, konterte er erst diese Woche mit einem Präsidenten-Dekret, das derartige Zensur gegen ihn und andere kritische Stimmen einschränken soll. Ein Mann im Kampf gegen die Eliten – und die Eliten im Kampf gegen ihn. Das Volk liebt den Mann, der für das Volk kämpft – und es kämpft für ihn. Auf der Straße, aber friedlich stehen sie für die Freiheit und gegen Bevormundung und Korruption ein.

Aber im Westen bleibt nur das Bild übrig vom Despoten, das die oppositionellen Linken zeichnen wollen. Niemand räumte ihm, der die Rohstoffe seines Landes vor Übergriffen aus dem Ausland schützen und mit dem korrupten Staatsapparat aufräumen wollte, vor seiner Wahl irgendwelche Chancen ein. Doch das Volk lechzte nach Veränderung – und entgegen der Darstellung als „Rassist“ und „Rechtsextremen“ wählten ihn die Brasilianer zum Präsidenten. Schwarze, Weiße, Indianer; Arme und Reiche; Junge und Alte; einfache Bürger und Prominente wie Formel-1-Weltmeister Nelso Piquet halten zu ihm. Und so gingen sie in Scharen auf die Straße, um gegen die Angriffe auf Bolsonaro zu protestieren. Sie demonstrieren auch gegen einen verpflichtenden Impfpass – den ihnen, anders als in anderen Ländern, aber nicht der Präsident, sondern seine Gegner im Staatsapparat aufzwingen wollen."

Quelle: Wochenblick