Ukraine: Poroschenko rechnet mit Gefangenenaustausch am Samstag

Pjotr Poroschenko

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Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko rechnet damit, dass ein bei einem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe vereinbarter Gefangenenaustausch bereits am Samstag beginnt. Das erklärte Poroschenko am Freitag auf dem Nato-Gipfel in Wales.

Neben dem Gefangenenaustausch seien bei dem Treffen im Minsk auch humanitäre Hilfe für die Ostukraine, der Abzug schwerer Waffen aus dem Gebiet sowie eine Feuerpause vereinbart worden. Die OSZE, die Nato und Russland begrüßten die in Minsk getroffene Einigung. US-Präsident Barack Obama mahnte die Einhaltung der Vereinbarung an. Nur so könne ein Fortschritt erreicht werden.

Die Waffenruhe trat am Freitag um 17:00 Uhr deutscher Zeit in Kraft. Wie lange sie dauern soll, ist bisher unklar. Zuvor hatte es noch schwere Gefechte im Süden und Osten der Ukraine gegeben.

Im Ukraine-Konflikt haben die Vertreter der Kontaktgruppe am Freitag offenbar eine Waffenruhe für den Osten des Landes vereinbart. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Die Feuerpause soll am Abend in Kraft treten. Die Kontaktgruppe war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammengekommen, um über Lösungswege für die Ukraine-Krise zu beraten. Bereits am Donnerstag hatten sich die ukrainische Regierung sowie die Rebellen in der Ostukraine zu einer Waffenruhe bereit gezeigt. Unterdessen kam es im Osten und im Süden der Ukraine erneut zu schweren Gefechten.

Konfliktparteien vereinbaren Waffenruhe für Ostukraine

Im Ukraine-Konflikt haben die Vertreter der Kontaktgruppe am Freitag offenbar eine Waffenruhe für den Osten des Landes vereinbart. Das berichtet die russische Nachrichtenagentur Interfax. Die Feuerpause soll am Abend in Kraft treten.

Die Kontaktgruppe war in der weißrussischen Hauptstadt Minsk zusammengekommen, um über Lösungswege für die Ukraine-Krise zu beraten. Bereits am Donnerstag hatten sich die ukrainische Regierung sowie die Rebellen in der Ostukraine zu einer Waffenruhe bereit gezeigt. Unterdessen kam es im Osten und im Süden der Ukraine erneut zu schweren Gefechten.

HRW: Rebellen verpflichten Menschen in Ostukraine zu Zwangsarbeit

Nach Angaben der Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch verpflichten die Separatisten in der Ostukraine Menschen innerhalb ihres Einflussbereichs zu Zwangsarbeit. Personen, die in den besetzten Gebieten gegen die selbst erklärten Regeln der Rebellen verstoßen, würden zur Arbeit in sogenannten "Strafbrigaden" gezwungen werden, teilten die Menschenrechtler am Freitag auf Basis von Augenzeugenberichten mit.

Konkret würden Angehörige dieser "Strafbrigaden" unter anderem zum Füllen von Sandsäcken, als Küchenhilfe oder zum Ausheben von Schützengräben eingesetzt werden. Einige Betroffene sollen zudem körperlich misshandelt worden sein.

Der Menschenrechtsorganisation sollen nach eigenen Angaben auch Fälle bekannt sein, in denen Zivilisten gezwungen wurden, nahe der Frontlinie an Checkpoints der Separatisten zu arbeiten. Dies sei besonders gefährlich, da jederzeit ein Angriff der ukrainischen Regierungstruppen drohe. Regelverstöße, die mit Zwangsarbeit geahndet werden, seien unter anderem öffentliches Trinken alkoholischer Getränke, Missachtung der Ausgangssperre sowie Drogenmissbrauch.

Poroschenko spricht mit Merkel über Ukraine-Krise

Der ukrainische Präsident Petro Poroschenko hat am Mittwoch mit Bundeskanzlerin Angela Merkel über die Lage in der Ostukraine gesprochen. Bei dem Telefongespräch sei es vor allem um die Möglichkeit eines Friedens in der Region gegangen, teilte das Präsidialamt in Kiew mit.

Der ukrainische Präsident habe die russische Bereitschaft, einen Friedensplan umzusetzen, begrüßt und die Hoffnung geäußert, dass eine mögliche Waffenruhe von allen Parteien eingehalten werde. Eine Grundlage dafür könne bei dem Treffen der Ukraine-Kontaktgruppe am kommenden Freitag in Minsk geschaffen werden.

Zuvor hatte der ukrainische Ministerpräsident Arsenij Jazenjuk einen von Russlands Präsidenten Wladimir Putin vorgelegten Sieben-Punkte-Plan zur Lösung der Krise in der Ostukraine abgelehnt. Damit wolle Russland nur weitere Sanktionen verhindern, so Jazenjuk.

Quelle: dts Nachrichtenagentur