Bolivien drängt auf Ende des Lithiumdeals

Salar de Uyuni (auch Salar de Tunupa) in Bolivien

Von Anouchka Unel - Eigenes Werk, FAL, Link

Kurz vor seiner Flucht soll Evo Morales eine deutsch-bolivianische Kooperation zum Lithiumabbau gestoppt haben. Das hat die deutsche Seite nie akzeptiert. Jetzt will die bolivianische Seite eine „einvernehmliche Lösung“ finden. Deutschland wartet aber auf die legitime Regierung und warnt vor einer Beschädigung der bilateralen Beziehungen, teilt das russische online Magazin "Sputnik" mit.

Weiter heißt es auf der deutschen Webseite: „Ende 2018 sah es so aus, als könnte Deutschland urplötzlich zu einem großen Lithiumbatterie-Produzenten aufsteigen. Damals kam es zu einem Joint Venture zwischen dem Unternehmen „ACI Systems Alemania“ (ACISA) aus Baden-Württemberg und dem bolivianischen Staatskonzern „Yacimientos de Litio Bolivianos“ zum Zweck des Abbau des wertvollen Salzes am Salzsee Salar de Uyuni. Die deutsche Firma K-Utec aus Thüringen sollte dabei die speziellen Förderanlagen planen. In der Region werden die größten Lithium-Vorkommen der Welt vermutet. Damit wären die deutschen Elektromobilitätspläne auf Jahre hinaus gedeckt und Deutschland in die Lage versetzt, seinen Rückstand auf dem Batteriemarkt gegenüber den Chinesen einzuholen.

Mit den politischen Unruhen im lateinamerikanischen Land änderte sich das schlagartig: Eine Woche vor dem Umsturz der Regierung Evo Morales wurde schließlich ein Dekret unterzeichnet, das das deutsch-bolivianische Joint Venture annulliert. Ob diese Handlung Morales selbst zuzuschreiben ist oder nicht, darüber streitet man sich. Als Quelle für Äußerungen über ein solches Dekret wird Juan Carlos Cejas, Gouverneur des Departements, in dem die Lithiumvorkommen liegen, zitiert.

Bolivien will Kooperation mit Deutschland einvernehmlich auflösen

Nun hat die bolivianische Übergangsregierung nochmal nachgelegt und betont, dass sie das Abkommen definitiv kündigen will. Der Vizeminister des bolivianischen Energieministeriums, Humberto Leigue, sprach vergangenen Dienstag von einer „freundschaftlichen“ und „einvernehmlichen“ Auflösung der Kooperation. In einem Interview mit einem Journalisten in La Paz betonte er außerdem, dass das Land keine Konfrontation suche und dass die Einlagen, die von deutscher und bolivianischer Seite geleistet wurden, wieder zurückgefordert werden könnten.

Allein – Deutschland hält am Abkommen fest. Nicht nur auf der Seite des Auswärtigen Amtes ist noch am 28. November 2019 die Rede von den guten bilateralen Beziehungen unter Morales. Zu dem Zeitpunkt waren die Gerüchte über das Dekret längst aufgekommen und Evo Morales nach Mexiko geflohen. Auch die deutschseitigen Kooperationspartner wollen weder die Ereignisse Ende 2019 noch die aktuellen Äußerungen akzeptieren.

Deutsches Unternehmen wartet auf „demokratisch gewählte Regierung“

„Wir sind natürlich nicht glücklich über die Nachrichten, die derzeit über das Projekt aus Bolivien in den Medien zu lesen sind. Allerdings haben diese aus unserer Sicht keinen verbindlichen Charakter, da wir davon ausgehen, dass die Übergangsregierung keine langfristig verbindlichen Vereinbarungen treffen kann. Dies wird in den Aufgabenbereich der neuen Regierung fallen. Aufgabe der Interimsregierung ist in erster Linie die Vorbereitung der Wahl im Mai. Unser Bestreben ist, so zeitnah wie möglich mit den verantwortlichen Mitgliedern der neuen Regierung in Bolivien Gespräche über die Fortsetzung bzw. einen Neustart des Projektes zu führen“, teilt ACISA-Geschäftsführer Wolfgang Schmutz gegenüber Sputnik das weitere Vorgehen mit. Er merkt ferner an, ACISA habe „weder von unserem Partner in Bolivien noch von der Interimsregierung eine offizielle Stellungnahme erhalten“. Insofern zeigt man sich zuversichtlich, dass die Gespräche „mit der neuen, demokratisch gewählten bolivianischen Regierung Mitte des Jahres“ zum Projekt wieder aufgenommen werden.

Von bolivianischer Seite dagegen waren im Laufe der Zeit immer wieder Vorwürfe aufgekommen, weil die Kommune an den Gewinnen nur mit drei Prozent beteiligt werden sollte. Als üblich wird eine Beteiligung von circa zehn Prozent betrachtet. Deswegen hieß es auch am letzten Dienstag vonseiten Leigue, der bolivianische Staat sei beim Deal „strukturell benachteiligt“ gewesen. Für Schmutz sind das neue Informationen: „In einer Partnerschaft kann und sollte man über alles sprechen“, hebt er hervor, betont aber auch: „Gespräche zu diesem Punkt haben leider nicht stattgefunden. Die vor geraumer Zeit dazu bekanntgewordenen Äußerungen sind daher für uns so nicht nachvollziehbar, zumal wir weder von unseren Partnern in Bolivien noch vom bolivianischen Staat bisher darüber informiert bzw. darauf angesprochen wurden.“

„Überraschung und Bedauern“ bei deutschem Bundeswirtschaftsministerium

Als die Rede von einer Kündigung des Deals war, hatte ACISA auch das Bundeswirtschaftsministerium (BMWi) unter Peter Altmaier zu Hilfe gerufen. Auf die Frage, wie die gegenwärtige Entwicklung zu sehen sei, teilt das BMWi Sputnik gegenüber mit: „Die Nachricht der Annullierung des geplanten Projekts einer Zusammenarbeit zwischen dem deutschen Unternehmen ACI und dem bolivianischen Staatsunternehmen YLB zum Abbau und zur Verarbeitung von Lithium aus dem Salar de Uyuni hat die Bundesregierung mit Überraschung und Bedauern zur Kenntnis genommen. Dass BMWi ist weiterhin im Austausch mit der Deutschen Botschaft in La Paz. Zudem ist das BMWi im Austausch mit dem betroffenen Unternehmen, um das weitere Vorgehen zu erörtern.“

Stopp wäre „harter Schlag“ für Beziehungen zwischen beiden Ländern

Mit mehr als reinem Bedauern reagiert der deutsche Botschafter Stefan Duppel in La Paz auf die neusten Entwicklungen in einem Tweet:

​„Deutschland bestätigt nochmals seine Verpflichtungen gegenüber Bolivien im Lithium-Projekt und hält sein Wort. Und Bolivien? Das Projekt zu stoppen, wäre ein harter Schlag für unsere bilateralen ökonomischen Beziehungen und für die internationale Glaubwürdigkeit Boliviens als Investitionsstandort“, findet der Botschafter."

Quelle: Sputnik (Deutschland)