Dr. Abiy Ahmed Ali (Äthiopien): Auf dem Weg zu einer friedlichen Ordnung am Horn von Afrika

Abiy Ahmed mit Militärkollegen (2. v. rechts), (2019)

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Über die Hintergründe der feindlichen Angriffe der abgesetzten langjährigen Regierungspartei TPLF und die Maßnahmen der Reformregierung von Premierminister Dr. Abiy Ahmed Ali zur Wiederherstellung eines dauerhaften Friedens im Norden des Vielvölkerstaats Äthiopien und in der Region

Der Sieg der äthiopischen Regierung über die Tigray People's Liberation Front kam zu einem hohen Preis, und die humanitäre Situation im nördlichen Tigray bleibt ernst. Aber nur ein Äthiopien in Frieden, mit einer Regierung, die an humane Verhaltensnormen gebunden ist, kann eine konstruktive Rolle in der Region und darüber hinaus spielen.

ADDIS ABABA - Die von der äthiopischen Bundesregierung durchgeführten Operationen haben das Volk von Tigray von der jahrzehntelangen Missherrschaft der Tigray People's Liberation Front (TPLF) befreit. Dies hat neue Hoffnungen, aber auch Ängste über die Zukunft Äthiopiens und seine Rolle am Horn von Afrika und darüber hinaus geweckt.

Die Hoffnungen beruhen auf der endgültigen Beseitigung der korrupten und diktatorischen TPLF. Die Äthiopier können sich nun eine Zukunft vorstellen, die nicht auf ethnischem Chauvinismus, sondern auf Einheit, Gleichheit, Freiheit und Demokratie basiert. Außerdem ist die Quelle der ethnischen Spaltung, die die zwischenstaatlichen Beziehungen am gesamten Horn von Afrika vergiftet hatte, nun überwunden.

Aber ich kann nicht leugnen, dass die Beseitigung der TPLF in der internationalen Gemeinschaft Unbehagen ausgelöst hat. Bedenken über ethnisches Profiling in Tigray und Hindernisse für humanitäre Hilfe sind weit verbreitet. Meine Regierung ist entschlossen, diese Bedenken anzusprechen und auszuräumen.

Um es mit Thomas Jefferson zu sagen: "Ein anständiger Respekt vor den Meinungen der Menschheit" zwingt mich, zu erklären, warum meine Regierung gehandelt hat, um den Frieden in Tigray wiederherzustellen, wie wir das Leiden dort lindern und warum unsere Bemühungen - die, wie ich hoffe, von der internationalen Gemeinschaft unterstützt werden - allen Menschen in meinem Land zugute kommen werden, einschließlich derer in Tigray und im gesamten Großraum Horn.

Keine Regierung kann dulden, dass ihre Soldaten und unschuldige Zivilisten in einen Hinterhalt geraten und zu Dutzenden getötet werden, wie es im vergangenen Herbst durch die TPLF geschah. Meine oberste Pflicht als Premierminister und Oberbefehlshaber der nationalen Streitkräfte ist es schließlich, Äthiopien und sein Volk vor inneren und äußeren Feinden zu schützen.

Unsere Operationen in Tigray waren darauf ausgerichtet, schnell wieder Ruhe und Ordnung herzustellen. Das ist uns gelungen, aber das Leid und die Toten, die trotz unserer Bemühungen zu beklagen waren, haben mir persönlich und allen friedliebenden Menschen im In- und Ausland viel Kummer bereitet.

Das Leid in Tigray und im ganzen Land zu beenden, hat für mich jetzt höchste Priorität. Deshalb rufe ich die Vereinten Nationen und internationale Hilfsorganisationen auf, mit meiner Regierung zusammenzuarbeiten, damit wir gemeinsam allen Bedürftigen in Tigray wirksame Hilfe leisten können.

In der Zwischenzeit arbeiten wir Tag und Nacht daran, unsere Bürger in Tigray und die Bedürftigen in den Nachbarprovinzen mit dem Nötigsten zu versorgen und dafür zu sorgen, dass die Menschenrechte geachtet und ein normales Leben wiederhergestellt wird. Damit dies gelingt, müssen viele Herausforderungen bewältigt werden. So stellt zum Beispiel die Wiederherstellung der von der TPLF absichtlich zerstörten Kommunikationslinien unsere Fähigkeit, humanitäre Hilfe zu leisten, auf die Probe. Bei dieser Arbeit des Wiederaufbaus kann die internationale Gemeinschaft eine enorme Hilfe sein.

Meine Regierung ist auch bereit, kommunale Führer in Tigray zu unterstützen, die sich für den Frieden einsetzen. In der Tat sind wir bereits dabei, ihnen die Hand zu reichen.

Die internationale Gemeinschaft hat verstanden, was die TPLF war. Viele hatten ihre ethnisch begründete Gewalt verurteilt. Traurigerweise waren einige bereit, bei Folter, Verschwindenlassen und außergerichtlichen Tötungen durch die TPLF ein Auge zuzudrücken. Ohne die TPLF, so hieß es, drohe Äthiopien entlang ethnischer Linien zu zersplittern, wie Jugoslawien in den 1990er Jahren. Der Zusammenbruch Äthiopiens, so wurde argumentiert, würde am gesamten Horn von Afrika Chaos auslösen.

Der gesunde Menschenverstand sagt uns, dass ein Regime, das auf ethnischer Spaltung basiert, nicht überleben kann; aber, wie das Sprichwort sagt, ist der gesunde Menschenverstand nicht immer vorhanden. Glücklicherweise können menschliche Gesellschaften rassistische, ethnische und religiöse Gewalt nur eine gewisse Zeit lang tolerieren.

In den rund fünf Jahren bis zu meiner Wahl im April 2018 zum Vorsitzenden der damals regierenden Äthiopischen Revolutionären Demokratischen Volksfront, zu der bis dahin auch die TPLF gehörte, häuften sich die Herausforderungen aus der Bevölkerung an das Regime. Die TPLF reagierte mit ihrer üblichen Brutalität. Die Wahl 2018 bewegte das Land in eine neue und inklusive Richtung. Die politische Partei, die ich jetzt leite, ist die erste in Äthiopien, die nicht auf Rasse, Religion oder ethnischer Zugehörigkeit basiert.

Die Regionalpolitik der TPLF war eine grobe Erweiterung ihrer innenpolitischen Teile-und-Herrsche-Strategie. So verfolgte die TPLF eine Politik der Ausgrenzung und Ächtung gegenüber Eritrea, gegen das sie Stellvertreterkriege vom souveränen Territorium der instabilen Nachbarländer aus führte - und damit deren Fragilität verfestigte.

Ein Äthiopien frei von der TPLF wird sich für Frieden und inklusive Entwicklung einsetzen. Im Inneren wird unser "Neues Äthiopien" auf der Gleichheit aller Bevölkerungsgruppen basieren, einschließlich der leidenden Menschen in Tigray. Nach außen hin werden wir so handeln, dass wir anerkennen, dass unsere nationalen Interessen untrennbar mit denen unserer Nachbarn verbunden sind.

Das 2018 unterzeichnete Friedensabkommen mit Eritrea ist ein lebendiges Beispiel dafür, wozu Äthiopien fähig und willens ist. Dieses Abkommen beendete eine zwei Jahrzehnte alte gewaltsame Pattsituation und ermöglichte Eritrea die Wiedereingliederung in die Hornregion und die Weltgemeinschaft. Das Wichtigste ist, dass seine Bürger und die Menschen in meinem Land, die entlang der Grenze leben, nun ohne den Schatten des Krieges leben können, der über ihnen hängt.

Meine Regierung hat sich auch bemüht, die Beziehungen Äthiopiens zu unseren anderen Nachbarn wiederherzustellen. Nach der politischen Krise im Sudan im Jahr 2019 war Äthiopien maßgeblich daran beteiligt, das Land vom Rande des Bürgerkriegs zurückzubringen, indem es half, eine Übergangsregierung aus Zivilisten und Militärvertretern zu bilden. Ebenso ist Äthiopiens stabilisierende Rolle in Somalia unübertroffen, und unsere Bemühungen, dem Südsudan Stabilität zu bringen, sind ungebrochen.

Äthiopiens aktuelle Außenpolitik basiert auf der Überzeugung, dass eine engere regionale Integration allen zugute kommt. Unsere Bemühungen, die afrikanische kontinentale Freihandelszone in Betrieb zu nehmen, sind ein wichtiger Teil davon.

Konkret haben wir erst vor wenigen Wochen eine Autobahn eingeweiht, die den Korridor Addis Abeba-Nairobi-Mombasa verbindet, ein Projekt, das physische Barrieren für den grenzüberschreitenden Handel zwischen Kenia und Äthiopien beseitigt. Ebenso wird die Straße von Addis Abeba zum eritreischen Hafen von Assab als Transportader für den internationalen Handel saniert.

Darüber hinaus werden in Zusammenarbeit mit dem Privatsektor neue Schnellstraßen geplant, um Äthiopien mit den Häfen von Dschibuti und Assab zu verbinden (als Ersatz für die ältere Straße, die derzeit saniert wird), die dann mit Juba, der Hauptstadt des Südsudan, verbunden werden sollen, um diesem verarmten Binnenland einen tragfähigen Absatzmarkt für den Handel zu bieten. Gemeinsame Projekte in den Bereichen Häfen und Logistik, Industrieparks und Kalibergbau sind ebenfalls in der Entwicklung. Und es ist meine tiefe Hoffnung, dass der Grand Ethiopian Renaissance Dam, wenn er fertiggestellt ist, die Unterstützung aller unserer Nachbarn gewinnen wird und beispiellose Möglichkeiten für jeden in Ostafrika bietet.

Nur ein Äthiopien in Frieden, mit einer Regierung, die an humane Verhaltensnormen gebunden ist, kann eine konstruktive Rolle am gesamten Horn von Afrika und darüber hinaus spielen. Wir sind entschlossen, mit unseren Nachbarn und der internationalen Gemeinschaft zusammenzuarbeiten, um dieses Versprechen zu erfüllen.

H.E. Mulu Solomon Bezuneh, Botschafterin der Demokratischen Bundesrepublik Äthiopien in Deutschland, Tschiechen, Slowakei, Polen und Ukraine (auf Englisch) oder Mulu Worku Yimer, Stellvertretende Botschafterin und Leiterin der Abteilung Public Diplomacy (auf Deutsch) stehen für ein Interview zur Verfügung.

Quelle: Botschaft der Demokratischen Bundesrepublik Aethiopien (ots) von Abiy Ahmed