Mißfelder warnt vor IS in Afghanistan

Philipp Mißfelder / Bild: Jacquez, de.wikipedia.org

Nach der Berichten über eine Ausbreitung der Terrormiliz "Islamischer Staats" (IS) auch in Afghanistan hat der außenpolitische Sprecher der Unionsfraktion, Philipp Mißfelder (CDU), davor gewarnt, die Terrormiliz weiter zu unterschätzen.

"Die Gefahr einer Ausbreitung von IS auf weitere Teile der Welt darf nicht kleingeredet werden", sagte er dem "Tagesspiegel" (Dienstagsausgabe). Erst am Sonntag hatte US-Präsident Barack Obama eingeräumt, die US-Geheimdienste hätten den IS in Syrien und im Irak unterschätzt und gleichzeitig die Fähigkeit der irakischen Armee, die Terrormiliz zurückzudrängen, überschätzt.

Obama: US-Geheimdienste haben IS unterschätzt

US-Präsident Barack Obama hat eingeräumt, dass die US-Geheimdienste die Schlagkraft der Terrormiliz "Islamischer Staat" im Irak und in Syrien unterschätzt haben. Zudem seien die Möglichkeiten der irakischen Armee, den IS zurückzudrängen, überschätzt worden, so Obama im Interview mit dem US-Sender CBS.

Die Instabilität, die durch den Bürgerkrieg in Syrien entstanden sei, habe die Region zu einer Brutstätte für Extremismus gemacht. Die Dschihadisten hätten das Chaos für sich nutzen können. Zudem sei es ihnen gelungen, Kämpfer aus dem Ausland zu gewinnen.

Um die Miliz erfolgreich zurückdrängen zu können, müsse man vor allem ihre Führung ausschalten und ihre Ausrüstung zerstören sowie den Zustrom von finanziellen Mitteln und Kämpfern stoppen, so Obama weiter. Um den Konflikt langfristig lösen zu können, müsse jedoch vor allem eine politische Lösung für die Region gefunden werden.

Steinmeier: Genügend Nationen begleiten US-Luftschläge gegen IS

Außenminister Frank-Walter Steinmeier hat Forderungen nach direkten Einsätzen der Bundeswehr gegen die terroristische IS klar abgelehnt: "Es gibt genügend Nationen, die die amerikanischen Luftschläge begleiten, aber zu wenige, die andere Aufgaben übernehmen", sagte Steinmeier der "Saarbrücker Zeitung" (Montagsausgabe).

"Es ist keine Arbeitsteilung, wenn alle, dasselbe tun." Deutschland habe sich früh für Waffenlieferungen an die kurdischen Sicherheitskräfte entschieden. "Jetzt aus Symbolik auf andere Züge aufzuspringen - davon halte ich gar nichts, davon, begonnene Aufgaben zu Ende bringen, dagegen sehr viel." Es müsse nun darum gehen, dass die Ausrüstung ankomme und die kurdischen Sicherheitskräfte die für die Anwendung notwendige Ausbildung erführen.

Weder militärische noch humanitäre Mittel allein könnten IS stoppen, betonte der Minister. "Wir brauchen eine breit angelegte politische Strategie, die insbesondere von den arabischen Staaten in der Region mitgetragen werden muss."

Steinmeier kündigte zugleich für den 28. Oktober eine internationale Flüchtlingskonferenz in Berlin an. Er habe dazu 40 Außenministerkollegen und Vertreter internationaler Organisationen eingeladen. "Die Türkei verdient große Anerkennung für ihre Aufnahmebereitschaft und die Versorgung der Flüchtlinge. Noch dramatischer ist die Lage in Jordanien und dem Libanon", sagte Steinmeier.

Islamwissenschaftler hält IS-Anschläge in Europa für "gut möglich"

Der Terrorismusexperte Guido Steinberg warnt vor Anschlägen des "Islamischen Staats" (IS) in Europa. Sollten die Organisation und ihr Anführer Baghdadi ihren Einfluss halten, werde der selbst ernannte "Kalif Ibrahim" Osama Bin Laden als Führer der dschihadistischen Bewegung beerben wollen, sagte Steinberg dem Nachrichtenmagazin "Der Spiegel".

"Um dies zu schaffen", erläutert der Islamwissenschaftler der Stiftung Wissenschaft und Politik (SWP) in Berlin, "müsste er aber mindestens einen weltweit aufsehen-erregenden Anschlag im Westen verüben." Da Baghdadi etwa 3000 europäische Rekruten zur Verfügung stehen, so Steinberg, sei es gut möglich, dass der "Islamische Staat" versuchen werde, in Europa aktiv zu werden.

Zur Gefahrenabwehr hält Steinberg eine engere Zusammenarbeit mit der Türkei für unerlässlich, um die Reisebewegungen europäischer Dschihadisten zu kontrollieren.

Zudem mahnte der Nahost-Fachmann eine weitaus aggressivere Aufklärung durch die deutschen Nachrichtendienste an: "Deutschland sollte nicht auf den ersten großen Terroranschlag hierzulande warten, bis es seine Sicherheitsarchitektur auf den Stand bringt, den die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts notwendig machen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur