AfD: Wieder heiße Luft beim EU-Gipfel: Wir schieben wirklich ab!

Bild: AfD Deutschland

Wer soll diese Märchen nach all den Jahren noch glauben? Wieder einmal haben sich die Staats- und Regierungschefs der EU-Mitgliedstaaten zu einem folgenlosen „EU-Gipfel“ zusammengefunden und eine Erklärung verabschiedet, die sich für konsequente Abschiebungen und geschützte Außengrenzen ausspricht. Dies berichtet die AfD in ihrer Pressemitteilung.

Weiter heißt es darin: "Doch die EU hatte über Jahrzehnte hinweg Zeit, zu handeln – sie hat die Bürger Europas stets nur mit Worthülsen beschwichtigt. Die Zahlen lügen nicht: Angesichts der Tatsache, dass die Zahl der Asylanträge in der EU im vergangenen Jahr wieder siebenstellig war und den höchsten Wert seit 2016 erreichte, sind die Luftblasen des „EU-Gipfels“ keinen Pfifferling wert.

Ohnehin werden die Erklärungen des Gipfels im Nachhinein auch schon wieder relativiert – vor allem aus den Reihen der deutschen Ampel-Regierung. Bundeskanzler Olaf Scholz äußerte sich laut Medienberichten „skeptisch“ zum Vorschlag aus der EU-Kommission, Abschiebezentren in Drittstaaten außerhalb der EU einzurichten. 

Er könne mit dieser Diskussion wenig anfangen – mehr Argumente hat er offenbar nicht. Scholz ist es auch, der schon im Oktober 2023 im „Spiegel“ tönte: „Wir müssen endlich im großen Stil abschieben.“ Passiert ist nichts – außer billigen PR-Aktionen, bei denen ein winziger Bruchteil der illegalen Einwanderer in einem einzigen Flug nach Afghanistan abgeschoben wurde, um pünktlich vor den Landtagswahlen Effekthascherei zu betreiben. Wie viele dieser 28 Migranten wieder in aller Seelenruhe nach Deutschland hereinspaziert sind, weiß niemand.

Es steht deshalb außer Frage: Mit den derzeitigen EU-Eilten kann es keine Migrationswende wenden – das Einzige, was die Damen und Herren wirklich interessiert, ist der stetige Ausbau ihrer bürgerfernen EU-Bürokratie und ihres Versorgungsapparats. Nur die AfD wird in Kooperation mit anderen patriotischen Parteien des Kontinents ein Europa der Vaterländer aufbauen. Und wir werden die konsequente Abschiebung von kriminellen und illegalen Ausländern durchsetzen, während die etablierten Parteien seit Jahrzehnten nur Handlungswillen vorgaukeln!"

Quelle: AfD Deutschland