Mützenich verschärft Attacken auf US-Präsident

Rolf Mützenich (2018)

Bild: Eigenes Werk /OTT

SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Kritik aus der Union an seiner Forderung nach einer Überprüfung der Rüstungskooperation mit den USA zurückgewiesen und seine Attacken auf US-Präsident Donald Trump verschärft.

"Trump ist ein Egomane und ein Rassist. Er hat die USA nie versöhnt, sondern immer nur versucht zu spalten", sagte der SPD-Politiker dem "Redaktionsnetzwerk Deutschland". Und weiter: "Was dieser US-Präsident insgesamt schon an Ungeheuerlichkeiten gesagt und getan hat, lässt mich sprachlos zurück. Seine Strategie, Bundestruppen in demokratisch regierte Städte gegen deren Willen zu entsenden, um die dort bestehenden Auseinandersetzungen über Rassismus anzuheizen, ist abscheuerregend."

Mützenich bekräftigte seine Forderung nach einer Überprüfung der Rüstungskooperation mit den USA. "Ich will nicht, dass Deutschland in größere Abhängigkeit von Donald Trump gerät. Seine Politik der Willkür und des Drucks sind keine Grundlage für eine partnerschaftliche Zusammenarbeit – schon gar nicht im Bereich der Rüstungspolitik", sagte er. Was ein möglicher Präsident Biden machen würde, müsse man dann beantworten. Überlegungen des US-Präsidenten, den Wahltermin im November zu verschieben, kritisierte Mützenich scharf: "Eine Verschiebung der Wahl, nur um länger im Amt zu bleiben, wäre ein schwerwiegender Verfassungsbruch und ein weiterer Rückschlag für diejenigen, die sich in ihren Ländern für Demokratie und freie Meinungsäußerung einsetzen", sagte er und warnte vor einer Eskalation der Gewalt.

"Angesichts der vielen Schusswaffen in den USA mache ich mir große Sorgen, dass es bis zur Wahl oder auch danach zu bürgerkriegsähnlichen Zuständen kommen kann." Die Drohung Trumps, auch im Fall einer Wahlniederlage das Weiße Haus nicht zu räumen, nehme er sehr ernst, so Mützenich. "Ich bin fest davon überzeugt, dass Trump ernsthaft darüber nachdenkt, den Wählerwillen zu ignorieren." Trump sage das ja auch ganz offen. "Ich hoffe, dass die amerikanische Justiz, die Medien und die Zivilgesellschaft in einem solchen Fall stark genug sein werden, um diesem Spuk ein Ende zu machen." Der Außenpolitiker sagte, dass er trotz des Rückstands in den Umfragen durchaus noch Wahlchancen für Trump sehe. "Die Wahl in den USA ist noch lange nicht gelaufen. Die Gefahr, dass Donald Trump erneut als Präsident gewählt wird, besteht auch angesichts des besonderen Wahlsystems fort." Im Falle eines Wahlsiegs Trumps erwarte er "große Irritationen und nachhaltige Auseinandersetzungen" im transatlantischen Verhältnis, so der SPD-Politiker.

Quelle: dts Nachrichtenagentur