Deutschland fokussiert Corona-Eindämmung bei EU-Ratspräsidentschaft

Theresa May, Angela Merkel und Emmanuel Macron (2017)

Bild: Eigenes Werk /OTT

Im Zentrum der deutschen EU-Ratspräsidentschaft steht die Eindämmung des Coronavirus. "Wir müssen aus der Erfahrung mit der Corona-Pandemie lernen und gemeinsam die Weichen dafür stellen, dass die EU noch besser auf zukünftige Herausforderungen reagieren kann", heißt es in einem Entwurf der Bundesregierung zum Präsidentschaftsprogramm, über den das "Handelsblatt" berichtet.

Deutschland wolle sich vor allem für eine Verbesserung des EU-Krisenmanagements einsetzen, heißt es in dem Papier, das als Verschlusssache eingestuft ist. Deutschland übernimmt ab 1. Juli turnusgemäß für ein halbes Jahr die EU-Ratspräsidentschaft.

Als "Leitgedanken" der Regierung werden ein stärkeres und innovativeres Europa, ein gerechtes und nachhaltigeres Europa, ein Europa der Sicherheit und der gemeinsamen Werte, ein starkes Europa in der Welt und an erster Stelle die nachhaltige Überwindung der Corona-Pandemie und die wirtschaftliche Erholung genannt. Um das EU-Krisenmanagement zu verbessern, plant Deutschland ein ganzes Bündel von Maßnahmen. So ist ein systemübergreifender Informationsaustausch etwa zwischen dem Europäischen Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten oder dem Gesundheitssicherheitsausschuss geplant.

Bei gesundheitlichen Notlagen wie der Corona-Pandemie habe sich zudem gezeigt, dass Europa eine fundierte epidemiologische Begleitung der Maßnahmen benötige, heißt es in dem Papier. "Wir wollen das Europäische Zentrum für die Prävention und die Kontrolle von Krankheiten durch die Verbesserung der Prognosefähigkeit, die Herstellung einer vergleichbaren Datenbasis der Mitgliedstaaten und Entwicklung eines digitalen Frühwarnsystems stärken", so das Programm.

Deutschland ruft die anderen EU-Mitgliedstaaten dazu auf, die Pandemie gemeinsam und koordiniert zu bewältigen. "Wir werden uns dafür einsetzen, dass wir die Corona-bedingten Einschränkungen im Schengenraum, unter Beachtung der epidemiologischen Lage, schrittweise aufheben", schreibt die Bundesregierung. Auch hinsichtlich Außengrenzschutz und Visaverfahren wolle man koordiniert wieder zu den regulären Verfahren zurückkehren. "Die krisenbedingten Einschränkungen im grenzüberschreitenden Verkehr und für den Binnenmarkt wollen wir koordiniert schrittweise aufheben, um die Voraussetzungen für die wirtschaftliche Erholung zu schaffen."

Quelle: dts Nachrichtenagentur