Danone-Wahaha-Fehde: Eckpfeiler der Gleichheit in der Welt

Nach dem erfolgreichen Abschluss des hochrangigen Wirtschafts- und Handelsdialogs zwischen China und der EU reiste der chinesische Premierminister Wen Jiabao kürzlich zum EU-China-Gipfel nach Prag.

Damit gab er zu erkennen, dass sich die Beziehungen zwischen der EU und China nach einem vorübergehenden Rückschlag im vergangenen Jahr wieder normalisiert haben.

In China geht jedoch das bereits seit zwei Jahren geführte Gerichtsverfahren zwischen dem grössten Lebensmittel- und Getränkehersteller des Landes, der Wahaha Group, und der berühmten europäischen Groupe Danone weiter. Das Schiedsgerichtsinstitut der Stockholmer Handelskammer (SCC) hat bislang noch keine endgültige Entscheidung gefällt.

Für Chinesen ist dies der grösste internationale Rechtsstreit zu einem chinesisch-europäischen Joint Venture seit der Öffnung des Landes. Zugleich jedoch ist der Fall ein Meilenstein, an dem chinesische Unternehmen die Fairness des westlichen Gerichtssystems messen und Europäer den Fall als Prüfstein des chinesischen Investitionsumfelds und der Vertragstreue sehen.

Im Zuge des als "Danone-Wahaha-Fehde" bezeichneten Rechtsstreits hat Danone sämtliche bislang geführten 37 Gerichtsverfahren vor nationalen und örtlichen Gerichten in China, den USA und Europa verloren. Jetzt warten beide Seiten still auf die endgültige Entscheidung der SCC. Vielleicht kann der internationale Unternehmenskrieg zwischen chinesischen und europäischen Unternehmen der nächsten Runde der bilateralen Wirtschafts- und Handelsgespräche neue Inspiration und Chancen bringen.

I

Die 1996 gebildete Partnerschaft zwischen Danone und Wahaha wurde über lange Zeit hinweg als Modell der chinesisch-französischen Unternehmenskooperation betrachtet. Als multinationaler Anleger in China hat Danone im Lauf von 13 Jahren weniger als 1,4 Mrd. RMB investiert, aber über 4 Mrd. an Bardividenden bezogen. Im Wettbewerb mit weltbekannten Unternehmen wie Coca-Cola und Pepsi Cola hat sich Wahaha zu einer der wertvollsten Getränkemarken des Marktes entwickelt. Warum zerstritt sich ein derartig vorbildliches "Paar" und ging vor Gericht? Diese Frage stellt Menschen in China ebenso wie im Westen vor ein Rätsel.

Danone und Wahaha bildeten 1996 fünf Joint Ventures unter der gemeinsamen Wahaha-Marke, an der Danone Anteile besass. Wahaha war für betriebliche Aktivitäten und Management verantwortlich. Andere Wahaha-Unternehmen, die keine Joint Ventures darstellen, haben unter Verwendung der Wahaha-Marke schon immer bestanden und wurden weiter entwickelt.

Was jedoch diese "Ehe" zerrüttete, war der "Status" dieser Joint Ventures und das Eigentum am Warenzeichen.

Im April 2006 beschuldigte Danone plötzlich das Partnerunternehmen Wahaha, dass es durch die zustimmungslose Gründung von Unternehmen, die ausserhalb der Joint Ventures mit Joint-Venture-Unternehmen konkurrierten, gegen die Interessen von Danone verstossen und das Wahaha-Warenzeichen missbraucht hätte und so vertragsbrüchig geworden wäre. Danone forderte Wahaha auf, einen 51-prozentigen Anteil an diesen äusserst profitablen Nicht-Joint-Venture-Unternehmen zu einem Preis von 4 Mrd. RMB, d.h. dem Wert ihres Nettovermögens, an Danone zu übertragen. Die gesamten Aktiva der Nicht-Joint-Ventures beliefen sich jedoch zum damaligen Zeitpunkt auf 5,6 Mrd. RMB, die jährlichen Gewinne auf 1,04 Mrd. RMB. Wahaha betrachtete diese Aufforderung als "feindliche Übernahme", lehnte sie ab und hoffte, Danone würde die Tatsachen und Gesetze respektieren.

Da keine der Parteien zu einem Nachgeben bereit war, entwickelte sich der Streit zu einer weltweit vor Gerichten ausgetragenen Fehde.

Nach den Bestimmungen des Joint-Venture-Vertrags sind sämtliche Streitigkeiten zwischen den Parteien zur Schlichtung an die SCC zu verweisen. Danone reichte im Mai 2007 bei der SCC eine Reihe an Schlichtungsanträgen ein, in denen Wahaha des horizontalen Wettbewerbs und Betrugs angeklagt und aufgefordert wurde, die vertragswidrigen Aktivitäten zu beenden. Danone beantragte weiter für den erwarteten Gewinnausfall während des noch nicht abgelaufenen Vertragszeitraums von 39 Jahren eine Entschädigung in Höhe von bis zu 890 Mio. Euro.

II

Im Rahmen des Joint-Venture-Vertrags versprach Wahaha, "keine mit den Joint Ventures konkurrierenden Produktions- oder betrieblichen Aktivitäten zu verfolgen", während sich Danone verpflichtete, "die Interessen von Joint Ventures nicht zu schädigen". Auf diesen beiden Klauseln beruht der derzeit geführte Streit.

Nach Mitteilung vieler chinesischer Gerichtshöfe bestand der zentrale Klagegrund für Danone darin, dass Wahaha gegen diese Wettbewerbsklausel verstossen hätte. Wahaha verteidigte sich mit dem Argument, dass die in den Joint Ventures investierenden Unternehmen weder produzierend noch betrieblich aktiv seien und daher kaum mit den Joint Ventures horizontal konkurrieren könnten. Bezüglich der Nicht-Joint-Ventures teilte Wahaha voller Selbstvertrauen mit, dass "die Nicht-Joint-Ventures für Joint Ventures gegründet wurden, die von Danone befürwortet und anerkannt wurden und die Danone im vollen Umfang bekannt waren".

Zum Beginn der "Ehe" zwischen Danone und Wahaha wählte Danone nur vier der zehn Tochtergesellschaften der Wahaha Group für Joint Ventures aus und unterschrieb mit weiteren sechs Tochtergesellschaften im Namen der Joint Ventures OEM-Verträge. Daher haben die Joint Ventures und Nicht-Joint-Ventures laut Wahaha "von Anfang an nebeneinander existiert".

Als sich Chinas Getränkeindustrie Ende der 90-er Jahre rapide entwickelte, hoffte Zong Qinghou, der Vorstandsvorsitzende der Joint Ventures, zur Expansion des Geschäfts schnell neue Produkte auf den Markt bringen zu können, um so seinen Marktanteil zu erweitern. Aber Danone wollte nicht weiter investieren. Der damalige Leiter von Danone Asia Pacific sagte offen: "Wir können uns bei Produkten kein Versagen leisten." Danone forderte Wahaha in Anbetracht einer Kapazitätslücke auf, Anbieter für die Produktverarbeitung zu suchen, und erkannte von Wahaha für Joint Ventures gegründete Nicht-Joint-Ventures an.

In der Tat wurden vor dem Streit alle Wahaha-Produkte von Joint Ventures ebenso wie von Nicht-Joint-Ventures über nur ein gemeinsames Joint Venture verkauft, und sämtliche Geschäfts- und Prüfberichte wurden, wie von Danone verlangt, PricewaterhouseCoopers mitgeteilt und dort geprüft. Danone beanstandete dies nie. Wahaha kommentierte: "Danone sagte im Lauf von elf Jahren nie Nein, und dies alleine zeigt, dass Wahaha die Vertragsbedingungen erfüllte."

Analysen chinesischer Ökonomen zeigten, dass Wahahas Nicht-Joint-Ventures tatsächlich Vertriebskosten mit den Joint Ventures teilten und so die Betriebskosten insgesamt senkten. Von diesem Vorgehen profitierte auch Danone als grösster Aktionär der Joint Ventures.

Daten der Joint Ventures belegen, dass sich die Joint Ventures, deren Zahl 2006 39 erreichte, schneller entwickelten als die Nicht-Joint-Ventures und dass sie bereits seit einem vollen Jahr bei voller Kapazität arbeiten. Unter dem Management der chinesischen Partner überschritten die Joint Ventures die von ihren Vorständen gesetzten Ziele Jahr für Jahr. Jedes Joint-Venture-Programm konnte jährlich eine Kapitalrendite von etwa 40 Prozent vorweisen. Derartige Ergebnisse werden von vergleichbaren Unternehmen in der Branche mit Bewunderung gesehen.

"Danone, nicht Wahaha, ist vertragsbrüchig geworden", meint Wahaha. Anfang 2000 übernahm Danone Robust, den zum damaligen Zeitpunkt grössten Konkurrenten Wahahas. Qin Peng, langjähriger Direktor der Joint Ventures mit Wahaha, wurde zum Präsidenten des übernommenen Unternehmens berufen. Später übernahm Danone andere Getränkeunternehmen, darunter Yili und Huiyuan, und verursachte so Wahaha grosse Verluste.

III

Eigentum und Nutzungsrechte am Warenzeichen Wahaha bilden einen weiteren Brennpunkt der "Danone-Wahaha-Fehde".

Danone bestand oft darauf, dass das Warenzeichen Wahahas den Joint Ventures gehörte und damit die Nutzung des Warenzeichens durch Nicht-Joint-Ventures einen Verstoss darstellte.

Die Wahaha Group lehnte dies jedoch ab und betonte, dass sie die tatsächliche Eigentümerin des Warenzeichens sei und damit die Verwendung des Warenzeichens durch Nicht-Joint-Ventures legal sei.

Zum Beginn der "Ehe" zwischen Danone und Wahaha unterschrieb Wahaha mit den Joint Ventures einen Vertrag, in dessen Rahmen das Eigentum am Wahaha-Warenzeichen übertragen wurde, und reichte beim staatlichen Büro für Warenzeichen einen Antrag auf Übertragung des Warenzeichens ein, der jedoch nicht gebilligt wurde. "Es erklärte die Beendigung des Übertragungsvertrags und das Warenzeichen Wahaha ist nach wie vor Eigentum der Wahaha Group", so Ye Zhijian, ein mit dem Fall vertrauter Anwalt.

Die beiden Parteien unterschrieben dann 1999 als Ersatz für den ursprünglichen Übertragungsvertrag einen Lizenzvertrag für das Warenzeichen. Sowohl der Lizenzvertrag als auch der anschliessende Änderungsvertrag Nr. 1 stellen klar, dass die Nicht-Joint-Ventures von Wahaha das Recht zur Nutzung des Warenzeichens Wahaha haben.

"Der OEM-Vertrag der Nicht-Joint-Ventures für die Joint Ventures war Danone bekannt und wurde von Danone anerkannt. Wie könnten also die Nicht-Joint-Ventures folglich ein anderes Warenzeichen verwenden als die Joint Ventures?", so Ye.

Zur Bestätigung des Eigentums am Warenzeichen Wahaha wandte sich Wahaha an die Schlichtungskommission von Hangzhou, die entsprechend dem Übertragungsvertrag zum Warenzeichen eine Entscheidung fällen sollte. Im Dezember 2007 entschied die Kommission, dass der zwischen Danone und Wahaha geschlossene Übertragungsvertrag zum Warenzeichen geendet hatte und das Warenzeichen Wahaha der Wahaha Group gehörte. Diese Entscheidung wurde vom mittleren Volksgericht von Hangzhou später bestätigt.

IV

Warum leitete Danone einen Krieg ein, wenn die Joint Ventures so profitabel waren?

Wahaha ist überzeugt, dass der letztendliche Grund für Danones Provokation des Streits darin bestand, dass Danone die Kontrolle über die Joint Ventures und die üppigen Vorteile von Wahahas Nicht-Joint-Ventures übernehmen wollte, die ihre Phase der Marktbearbeitung abgeschlossen hatten und in eine erste Phase der rapiden Entwicklung eingetreten waren.

Danone und Wahaha waren anfänglich übereingekommen, dass die betrieblichen und Managementrechte der chinesischen Seite gehören sollten, und die Vorstände aller fünf Joint Ventures ernannten Zong Qinghou zu ihrem Vorsitzenden. Danone schlug von Anfang an vor, dass "für alle Anlageinvestitionen von mehr als 10.000 RMB eine detaillierte Durchführbarkeitsstudie zu erstellen sei", die erst nach Billigung durch den Vorstand umgesetzt werden konnte. Wahaha hielt dies in Anbetracht des sich so schnell entwickelnden Getränkemarkts in China für nicht haltbar. Auch später versuchten die Direktoren von Danone noch, Zong von Zeit zu Zeit zu einem vorzeitigen Ruhestand zu überreden, obwohl sie die hervorragenden Ergebnisse von Wahaha sehr lobten und Zong letztendlich die Managementrechte übertrugen.

In seinem Buch "Der Überlebenskrieg" beschreibt Sheng Si Zhi Zhan die "Danone-Wahaha-Fehde" von der Perspektive eines Insiders. Er berichtet, dass Danone die Unternehmensstrategie änderte, nachdem Überredungskünste nicht gefruchtet hatten. Ab 2000 übernahm Danone an vielen Unternehmen wie Robust, Meilin Zhengguanghe, Bright und Huiyuan Anteile, insbesondere an Robust, dem zweitgrössten Getränkeunternehmen Chinas nach Wahaha. Es war offensichtlich, dass Danone Wahaha mit Hilfe von Robust Einhalt gebieten wollte. Aufgrund der schlechten Betriebssituation erlitt Robust jedoch Jahr für Jahr Verluste, während die Nicht-Joint-Ventures von Wahaha eine schnelle Entwicklung durchliefen und üppige Gewinne erwirtschafteten. Demzufolge wandte Danone die Aufmerksamkeit den Nicht-Joint-Ventures von Wahaha zu. Danone versuchte, die Nicht-Joint-Ventures zu fusionieren, um Verluste aus anderen Investitionen in China zu decken. Daher bestand der tatsächliche Grund, aus dem Danone die "Danone-Wahaha-Fehde" einleitete, im Streben nach Betriebsrechten und Vorteilen.

V

Seit Danone auf die von Wahaha eingeleitete Gegenoffensive im Mai 2007 ein Gerichtsverfahren einleitete, haben beide Seiten weltweit mehrere Dutzend Verfahren durchgeführt. Bis Mai 2009 hat Danone nicht nur eine Reihe von Verfahren gegen Zong Qinghou und die Nicht-Joint-Ventures in China verloren, sondern Danone-Direktoren selbst wurden auch von vielen Gerichten für schuldig betrachtet, gegen die Direktoren obliegenden Wettbewerbseinschränkungen verstossen zu haben. Zudem wurden vor Gerichtshöfen in den USA, Italien, Frankreich und den Britischen Jungferninseln eingereichte Klagen abgewiesen. In der gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen Wahaha und Danone innerhalb wie auch ausserhalb Chinas steht es derzeit 37:0 für Wahaha.

Von diesen sind die von Danone in Kalifornien (USA) und den Britischen Jungferninseln eingeleiteten Verfahren, die nichts mit dem Streit bezüglich Zongs Familienmitglied und ausländischen Aktionären der Nicht-Joint-Ventures zu tun haben, besonders faszinierend. Das Gericht der Britischen Jungferninseln kam später zum Schluss, dass die von Danone eingereichte Klage nicht einklagbar sei und dass Danones Anwälte versucht hätten, das Gericht zu täuschen und irrezuführen. Es widerrief daher bereits gegen ausländische Aktionäre von Wahahas Nicht-Joint-Ventures ausgesprochene Einfrierungs- und Konkurseröffnungsverfügungen. Das US-amerikanische Gericht gab deutlich zu verstehen, dass der Streit zwischen Danone und Wahaha nichts mit Kalifornien zu tun habe und dass kein dortiges Gericht den Fall annehmen solle.

In Anbetracht der ungünstigen Position Danones bei diesen Klagen erklärten leitende Führungskräfte des Konzerns oft, dass "die Tür zu Verhandlungen nicht geschlossen werde". Zwischen Dezember 2007 und April 2008 kamen beide Parteien an den Verhandlungstisch. Danone erwartete ursprünglich, Wahaha die eigenen Anteile an den Joint Ventures für 50 Mrd. RMB verkaufen zu können. Dieser Betrag wurde später auf 20 Mrd. RMB oder weniger gesenkt, führte aber nach wie vor nicht zum Erfolg. Wahaha bezeichnete Danones Strategie eines "niedrigen Einkaufs und hohen Verkaufs" als Doppelmoral. Manchen Medienberichten zufolge "suchte Danone nach einem Rückzug für sich selbst, irritierte damit allerdings Wahaha".

Wahaha monierte eine "vertragswidrige Einstellung" und zahlte Danone für 2006, d.h. nach Beginn der Fehde, im Rahmen des Vertrags noch Dividenden in Höhe mehrerer Millionen RMB. Wahaha forderte Danone ausserdem dringend auf, den Dividendenentschluss jedes Jahr möglichst schnell zu unterschreiben - ein Verhalten, das bei internationalen Auseinandersetzungen zwischen Unternehmen selten ist.

Die "Danone-Wahaha-Fehde" ist kein nationales Problem, sondern ein Problem, bei dem es um Recht und Unrecht geht. Wenn die SCC ihre Entscheidung über den Sieger und Verlierer der "Danone-Wahaha-Fehde" fällt, bleiben Chinas Juristen ruhig. Sie teilen mit, dass gemäss dem Joint-Venture-Vertrag zwischen Danone und Wahaha Streitigkeiten zwischen den Unternehmen chinesischem Recht unterliegen. Entsprechend rechtskräftig entschiedener Fälle internationaler Gesetze und der Doktrin internationaler Gebräuche gehen die bereits gefällten Gerichtsentscheidungen in die der SCC vorgelegten Referenzmaterialien mit ein. Man geht davon aus, dass die Wahrheit mit einer fairen Entscheidung der SCC wieder hergestellt werden wird.

"Danone mag sich von Wahaha verabschieden, aber wir erwarten nicht, dass sich der Konzern aus China verabschieden wird." So lautet die Meinung chinesischer Unternehmer zu dieser internationalen wirtschaftlichen Auseinandersetzung. Es lässt sich bereits jetzt sagen, dass die Entscheidung zur "Danone-Wahaha-Fehde" multinationale Unternehmen, die in China wirtschaftliche Chancen verfolgen möchten, nicht beeinflussen wird, da sich Kooperation und Austausch in der Wirtschaft und im Handel zwischen China und der EU weiter intensivieren. Chinesische Unternehmen können externe Kooperation nicht ablehnen, und eine Einstellung solider Vertragstreue bildet den Eckpfeiler guter Kooperation.

Quelle: Wahaha Group