Internationale Entwicklungshilfe für Afrika zu gering Oxfam: G7-Finanzminister müssen entwicklungspolitische Versprechen einlösen

Anlässlich des G7-Finanzministertreffen am Freitag und Samstag in Essen ruft Oxfam Deutschland die G7-Finanzminister auf, die 2005 in Gleneagles getroffenen Versprechen zu halten. Es ist an der Zeit, endlich mehr und qualitativ bessere Entwicklungshilfe zur Verfügung zu stellen.

Die neue G8-Vorsitzende, Bundeskanzlerin Angela Merkel, hat Wachstum und Entwicklung in Afrika als zentrale Themen auf die Agenda des G8-Gipfels gesetzt. Nun müssen die G8-Staaten ihren Versprechen auch Taten folgen lassen. Afrika südlich der Sahara ist die ärmste Region der Welt. Trotzdem ist die internationale Entwicklungshilfe für diese Region in 2005 um 2,1Prozent gesunken.

"Die zivilgesellschaftlichen Erwartungen im Hinblick auf den G8-Gipfel in Heiligendamm sind groß. Es ist nun an den Finanzministern, die erforderlichen Schritte vorzubereiten. Viele Menschen rund um den Globus und auch in Deutschland erwarten, dass in Heiligendamm Entscheidungen getroffen werden, die die Lage der Menschen in Afrika nachhaltig verbessern. Es ist nicht akzeptabel, von afrikanischen Verantwortlichen gute Regierungsführung und eine bessere öffentliche Finanzverwaltung zu verlangen und gleichzeitig die in Gleneagles gegebenen eigenen finanziellen Zusagen nicht einzulösen", sagt Reinhard Hermle, entwicklungspolitischer Berater bei Oxfam Deutschland.

Auch die Entwicklung der deutschen Leistungen gibt Anlass zur Sorge. Wenn man die Schuldenerlasse für den Irak und Nigeria abzieht, ist die gesamte deutsche Entwicklungszusammenarbeit faktisch seit 2003 nicht gestiegen. Im Jahr 2006 hat die Bundesregierung den Entwicklungshilfehaushalt um etwa 300 Mio EUR erhöht. Dies ist wichtig, aber nicht genug!

Seit 2003 stellt Deutschland - ohne Berücksichtigung der Schuldenerlasse für Irak und Nigeria - nicht mehr als 0,28 Prozent des Brutto-Nationaleinkommens (BNE) für Entwicklungshilfe zur Verfügung. Bundeskanzlerin Merkel hat jedoch fest zugesagt, die Mittel bis 2015 auf 0,7 Prozent des BNE zu erhöhen. "300 Mio EUR sind da nur ein Tropfen auf den heißen Stein", mahnt Hermle. "Deutschland muss endlich einen verbindlichen Stufenplan zur Erreichung des 0,7-Prozent-Ziels vorlegen!" Außerdem müsse im Interesse von Klarheit und Wahrheit die rechnerische Vermischung von Schuldenerlassen und Entwicklungshilfe aufhören. "Sie widerspricht den Vereinbarungen, die die G7-Staaten 2002 auf der UN-Konferenz von Monterrey zur Entwicklungsfinanzierung unterschrieben haben", so Hermle.

Oxfam Deutschland fordert, dass in Zukunft ein größerer Anteil der internationalen Entwicklungshilfe direkt an die Regierungen solcher armer Länder gezahlt wird, die erfolgversprechende Anstrengungen zur Armutsbekämpfung unternehmen. Diese bekämen so die Chance, mit mehr und besser planbaren Mitteln wichtige öffentliche Dienstleistungen insbesondere im Gesundheits- und Bildungsbereich zu finanzieren, um die Lebensverhältnisse gerade der ärmsten Menschen zu verbessern.

Dazu Hermle: "In den letzten zehn Jahren hat die Entschlossenheit afrikanischer Regierungen, Armut zu bekämpfen und Ressourcen wirksam einzusetzen, beträchtlich zugenommen. So hat beispielsweise Tansania in den vergangenen Jahren die Ausgaben für Bildung mehr als verdoppelt. 3,1 Millionen Jungen und Mädchen haben nun erstmals die Chance, eine Grundschule zu besuchen. Auch im Gesundheitswesen gab es enorme Verbesserungen: ein Drittel weniger Babys sterben bei der Geburt oder in ihren ersten Lebenswochen. Entwicklungszusammenarbeit lohnt sich!"

Quelle: Pressemitteilung Oxfam Deutschland e.V.