Hybrider Krieg – Gefahr aus Russland?

Andrej Hunko, 2014

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Seit Neuestem geistert das Gespenst vom „hybriden Krieg“ durch die Medien. Keiner weiß genau, was das ist, doch die Bundesregierung plant bereits Gegenmaßnahmen und hat auch schon die Quelle der Gefahr erkannt: Russland. Nachgefragt hatte der Bundestagsabgeordnete der Partei DIE LINKE Andrej Hunko.

Armin Siebert befragte Andrej Hunko für die deutschen Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik": Herr Hunko, was sind laut Bundesregierung sogenannte „hybride Bedrohungen“? Moskau erklärt „offenen Hybridkrieg“ der USA gegen Russland

Eine klare Definition dafür gibt es nicht. Das ist eher ein Modebegriff, der jetzt auch von der Bundesregierung verwendet wird. Allgemein ist damit eine Mischung aus staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren und Propaganda gemeint. Das Ganze ist dann auch verbunden mit einer militärischen Drohkulisse.

Das klingt etwas nach Science Fiction. Wie konkret ist denn Deutschland von hybriden Kriegern bedroht?

So ganz Science Fiction ist das nicht. In Syrien, Jemen oder Libyen wurde vor einigen Jahren andersherum von westlicher Seite hybrider Krieg geführt, wo eine militärische Drohkulisse einherging mit Propaganda und Kämpfern, die eingeschleust wurden. So etwas wird ja auch als Regime-Change-Krieg bezeichnet. Aber auf meine Anfrage, inwieweit Deutschland konkret einer hybriden Bedrohung ausgesetzt ist, gab es nichts Konkretes von Seiten der Bundesregierung. Es wird nur auf die Möglichkeit verwiesen. Dabei spielt sicher auch der Blick auf Russland eine Rolle.

Nichtsdestotrotz hat vor wenigen Tagen ja auch Bundesinnenminister de Maizière seine Maßnahmen zur Resilienzsteigerung, wie es heißt, mit einer hybriden Bedrohung begründet.

Sie erwähnten russische Propaganda als Teil der hybriden Kriegsführung. Heißt das, Russland führt Krieg gegen Deutschland? Aus Deutschland nichts Neues: Stabile Anti-Berichte zu Russland

Das wird nicht so direkt gesagt, aber es schwingt mit. Es wird von Desinformationspropaganda gesprochen. Manchmal wird auch der Fall Lisa ins Spiel gebracht. Aber wenn man genauer nachfragt, inwiefern eine wirkliche hybride Bedrohung vorliegt, bekommt man keine konkrete Antwort. Ich habe den Eindruck, das ist ein Modebegriff, der Ängste aktivieren kann und dann dazu dient, Aufrüstungsmaßnahmen, sowohl zur inneren Sicherheit, als auch nach außen, bei der Aufrüstung des Auslandsgeheimdienstes, zu legitimieren.

Gibt es schon einen Etat für entsprechende Aufrüstungsmaßnahmen?

Es gibt bereits sehr umfangreiche Aufrüstungsmaßnahmen auf verschiedenen Ebenen. Neben dem neuen Zivilschutzkonzept von de Maizière zur inneren Aufrüstung, was ja sogar so weit geht, die Bevölkerung dazu aufzurufen, für zehn Tage Vorräte anzulegen, was eigentlich nur der Angstmache dient, wird auch militärisch massiv aufgerüstet in den nächsten Jahren. Für den diesjährigen Haushalt, der im September im Bundestag behandelt wird, werden zwei Milliarden Euro mehr für die Bundeswehr eingestellt.

Die Bundeswehr soll in den nächsten Jahren aufgerüstet werden in Richtung des Ziels, zwei Prozent des Haushalts für die Verteidigung auszugeben, was in den Nato-Staaten Vorgabe ist. Das bedeutet fast eine Verdoppelung, eine Steigerung von 70 bis 80 Prozent des Militärhaushaltes. Wir erleben gegenwertig auf allen Ebenen eine Aufrüstung.

Fühlt man sich denn auf EU-Ebene auch „hybrid“ bedroht — oder ist das ein rein deutsches Phänomen? Deutscher Medienexperte: „Russland wird nicht als Bedrohung dargestellt“

Nein, das ist auch ein EU-Phänomen. Da ist ja sogar ein eigener Arbeitsbereich namens "Hybrid Fusion Cell" gegründet worden, der sich mit hybriden Bedrohungen befassen soll.

Da können die EU und Deutschland doch sicher etwas von der Nato lernen, oder?

Genau. Es ist so, dass diese "Hybrid Fusion Cell" auf EU-Ebene sehr eng mit der Nato kooperieren soll. Da gibt es einen engen Schulterschluss zwischen Nato und EU."

Quelle: Sputnik (Deutschland)