Medwedew: Kalter Krieg nicht wieder ausgebrochen, aber von NATO forciert

Dmitri Medwedew Bild: Marco Fieber, on Flickr CC BY-SA 2.0

Ein neuer Kalter Krieg ist noch nicht ausgebrochen, wie der russische Premier Dmitri Medwedew im Interview gegenüber dem Magazin „Time“ erklärte. Bestimmte Entscheidungen der NATO könnten zu dessen Ausbruch jedoch beitragen.

Die deutsche Ausgabe des russischen online Magazins "Sputnik" berichtet weiter: "Den Begriff „Kalter Krieg“ hatte Russlands Ministerpräsident bei der Sicherheitskonferenz in München erwähnt, als er von den Beziehungen zwischen Moskau und der NATO sprach. Medwedew hatte gesagt, der politische Kurs der Allianz gegenüber Moskau bleibe unfreundlich und nicht transparent. Beinahe täglich werde Russland laut Medwedew als die schlimmste Gefahr abgestempelt – mal für die NATO als Ganzes, mal für Europa, mal für Amerika, mal für andere Länder.

„Sie fragten mich nach dem Kalten Krieg. Wissen sie, das sind Konstruktionen, die irgendwo in der Luft schweben. Ich habe nirgendwo davon gesprochen, dass der Kalte Krieg angefangen habe. Ich habe jedoch gesagt, dass Entscheidungen der Nato zur Entstehung eines Kalten Krieges beitragen würden. Das habe ich gesagt und kann es auch noch einmal bestätigen“, sagte Medwedew gegenüber „Time“.

„Vor mir war mein Ex-Kollege, Herr Stoltenberg, aufgetreten, der jetzt den Posten des Nato-Generalsekretärs innehat. Wovon hat er gesprochen? Er sagte, Russland müsse eingeschränkt werden, man müsse Kontingente verstärken, sich entlang aller Grenzen schützen. Wenn das keine Vorbereitung auf einen Kalten Krieg ist, was ist es dann? Das ist die Realität“, so Medwedew weiter.

Russland brauche einen solchen ständigen Krieg jedoch nicht und würde lieber an nichts derartigem teilnehmen.

Bezüglich der Situation in Syrien und der Pläne einiger Länder, sich an der Bodenoperation zu beteiligen, sagte Medwedew, dass sich ein Konflikt ins Unendliche ausdehnen könne, wenn er ins Stadium eines Bodeneinsatzes übergehe. Das sei sehr gefährlich.

Nato-Botschafter dementiert Atomschlag-Simulation bei russischen Militärmanövern

Die Äußerungen einiger Nato-Vertreter, Russland habe atomare Schläge gegen andere Staaten geübt, entsprechen nicht der Realität, wie Russlands ständiger Vertreter bei der Nato, Alexander Gruschko, mitteilt.

Alle Übungen der russischen Atomstreitkräfte sind laut Gruschko völlig transparent gewesen. Russlands Strategie ermögliche nur dann den Einsatz von Kernwaffen, wenn die Sicherheit des Staates gefährdet werde.

„Es stimmt, dass wir Übungen organisiert haben, um unsere nuklearen Möglichkeiten zu testen. Ich möchte aber betonen, dass diese absolut transparent gewesen sind. Wir machen kein Geheimnis darum. Unsere Strategie ist sehr klar. Sie besagt, dass Kernwaffen nur bei einer Gefährdung der Existenz des Staates eingesetzt werden dürfen“, so Gruschko im Gespräch gegenüber dem „The Wall Street Journal“.

Die Geschichten von sogenannten imitierten Atomschlägen gegen andere Staaten entsprächen nicht der Wahrheit. Beispielsweise gab es, so Gruschko, viele Spekulationen darüber, ob Russland einen Nuklearschlag gegen Schweden verüben würde. „Aber Schweden ist doch keine Atom-Macht, dieses Land genießt die ‚negativen Garantien‘ (über Nichtangriff einer Nicht-Atom-Macht durch Staaten mit Nuklearwaffen – Anm. d. Red.)‘, so der russische Nato-Botschafter.

„Bekanntlich haben wir unsere strategischen Streitkräfte und Kernwaffen drastisch reduziert. Außerdem haben wir die Zahl der substrategischen Kernwaffen verringert und sie in speziellen Depots stationiert“, schloss Gruschko.

Russland mahnt: US-Kriegskonzept Prompt Global Strike ist gefährlich

Russlands ständiger Vertreter bei der Nato, Alexander Gruschko, bezeichnete das sich in den USA in der Entwicklung befindende sogenannte Prompt-Global-Strike-Konzept als gefährlich.

Auf die Frage des WSJ-Korrespondenten, ob Russland von der Nato verlangen werde, das Raketenabwehrprogramm in Europa zu stoppen, erwiderte Gruschko, dass Moskau nicht nur dieses Programm beunruhige, sondern auch die sich in den USA in Entwicklung befindenden Möglichkeiten außerhalb Europas.

„Uns beschäftigen auch die seegestützten Möglichkeiten der USA, die jetzt im Mittelmeer, in Rota, Spanien, entfaltet werden. Aber das ist schon Teil einer komplizierten strategischen Rechnung. Es gibt noch mehr Fragen, zum Beispiel zu dem „schnellen globalen Schlag“. Aus Sicht der strategischen Stabilität ist das eine sehr gefährliche Sache. Man muss außerdem untersuchen, was die Militarisierung des Weltraums betrifft. Wir versuchen, unsere Partner zu überzeugen, ernsthaft an den Verhandlungen zu einem Verzicht von der Stationierung militärischer Mittel im Weltraum teilzunehmen“, sagte Gruschko.

Das System des Prompt-Global-Strike-Konzepts der USA sieht die Entwicklung von Hyperschall-Trägermitteln vor, deren Prototypen bereits getestet werden. Vom amerikanischen Territorium aus wird man damit innerhalb etwa einer Stunde nach dem Start einen hochpräzisen nichtnuklearen Schlag an einem beliebigen Ort der Erde ausführen können. Dieses System ist besonders darum gefährlich, weil mit seiner Hilfe ein nichtnuklearer Schlag möglich ist, der strategische Atomarsenale vernichten könnte."

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Quelle: Sputnik (Deutschland)