Wenn die NATO gleichermaßen reagiert wird Russland keine Raketen in Europa einsetzen

Iskander auf Basis eines MZKT-7930

Foto: Vitaly V. Kuzmin
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Experten diskutieren die Erklärung von Präsident Putin zu Schritten zur Deeskalation der Situation in Europa im Zusammenhang mit der Beendigung des INF-Vertrags. Russland hat ein Moratorium für die Stationierung von Kurz- und Mittelstreckenraketen in Europa verhängt und wartet auf gegenseitige Schritte der NATO. Dies berichtet das online Magazin "Sputnik".

Weiter heißt es hierzu in einem Bericht von Natalia Pawlowa auf deren deutschen Webseite: "In den letzten Jahren haben sich die Vereinigten Staaten unter verschiedenen Vorwänden systematisch von allen Verträgen zurückgezogen, die das nukleare Wettrüsten einschränken. Im Jahr 2002 gab es einen Rücktritt vom ABM-Vertrag. Jetzt haben die Amerikaner einen Mechanismus zum Rücktritt vom Open-Skie-Abkommen eingeführt, der unter anderem die Kontrolle des Atomarsenals in Russland und den Vereinigten Staaten ermöglicht. Aus vorgeschobenen Gründen haben sich die USA im vergangenen Jahr aus dem INF-Vertrag zurückgezogen. Bei einem Treffen des Waldai Clubs machte Putin deutlich, dass dieser Trend nur noch zunehme. "Wenn die Vereinigten Staaten im Fall des ABM-Vertrags offen und direkt handelten, wenn auch grob, aber ehrlich, dann kamen sie hier auf einen Vorwand zu sprechen, um Russland zu beschuldigen, etwas verletzt zu haben, und zogen sich aus dem Vertrag zurück", kritisierte Putin.

Die Vereinigten Staaten bemängelten die neue russische Rakete des Iskander-Komplexes mit dem Codenamen 9M729 und sagten, sie fliege angeblich weiter als die im Vertrag vorgesehenen 500 Kilometer. Das russische Militär organisierte ein Briefing für die Militärattachés, bei dem es einen beispiellosen Schritt unternahm – einen Teil des Antriebs demaskierte. Attachés aus NATO-Ländern erschienen jedoch demonstrativ nicht zu diesem Briefing. Die Vereinigten Staaten gaben bald danach die Verlängerung des Vertrags über Nuklearstreitkräfte mittlerer Reichweite auf. Russland hat daraufhin sofort ein Moratorium für den Einsatz neuer Raketen in Europa vorgeschlagen.

Der Militärpolitiker Alexander Perendschiew äußerte gegenüber Sputnik die Meinung, dass diese Probleme akut werden:

"Gegenwärtig funktionieren alle grundlegenden Verträge praktisch nicht mehr. Es ist notwendig, Mechanismen zur Verhinderung verschiedener Arten von Krisen zu entwickeln. Diese Mechanismen müssen auf solchen Plattformen wie der Sicherheitsrat und die Generalversammlung der Vereinten Nationen erörtert werden. Es ist sinnvoll, im Rahmen der Russland-Nato-Beziehungen mit der NATO zu sprechen – solche Beziehungen bestehen noch, Verhandlungen sind im Gange. Man muss auch über die Schaffung anderer Verhandlungsplattformen nachdenken. Vielleicht sprechen wir über die Bildung internationaler Institutionen zur Krisenprävention. Dies ist sehr wichtig. Das alte System wurde zerstört, aber es gibt kein neues. Dies ist ein sehr ernstes und dringendes Problem."

Die Europäer selbst sollten an der Umsetzung der russischen Vorschläge interessiert sein, stellte der Militärexperte Alexej Leonkow in einem Gespräch mit Sputnik fest:

„Sobald der Vertrag gekündigt worden war, testeten die Amerikaner ihre Mittelstreckenraketen, begannen dann mit der aktiven Arbeit an der Produktion dieser Raketen und überzeugten Europa, diese Raketen auf seinem Territorium zu stationieren. Die Amerikaner haben wiederholt erklärt, dass sie verhandeln wollen, aber ihre Taten weichen von ihren Worten ab. Ihre Raketen werden höchstwahrscheinlich nächstes Jahr in europäischen Ländern stationiert. Unsere Vorschläge zur Verlängerung des START-3-Vertrags, die einen solchen Einsatz eingeschränkt hätten, wurden entschieden abgelehnt. Die Initiative unseres Präsidenten wird vermutlich ignoriert werden."

Am Montag reagierte das deutsche Außenministerium auf Putins Appell: Berlin würde diese Botschaften des russischen Präsidenten kennen. Den Worten der Sprecherin des deutschen Außenministeriums, Andrea Sasse, zufolge, würde sich Berlin der Einschätzung des Nato-Generalsekretärs Jens Stoltenberg anschließen, der zuvor gesagt habe, dass Russlands Aussagen nicht glaubwürdig seien.

Unterdessen weigern sich die Vereinigten Staaten nicht, Raketen in Europa zu stationieren, und bauen eine Kette von Raketenabwehrsystemen entlang der Grenzen zu Russland auf. Die USA behaupten, dass die dort stationierten Raketen keine Atomsprengköpfe tragen würden. Gleichzeitig wissen weder Polen noch Rumänien, wo die Anlagen bereits existieren, etwas darüber, womit die Raketen bestückt sind, da sie keinen Zugang zu amerikanischen Militärbasen haben. Putin schlug vor, eine gegenseitige Revision der amerikanischen und russischen Raketen durchzuführen: "Wir könnten über die Überprüfung von Aegis Ashore-Komplexen mit Mk-41-Werfern an US- und NATO-Stützpunkten in Europa sowie von 9M729-Raketen in russischen Militäreinrichtungen in der Region Kaliningrad sprechen." "

Quelle: Sputnik (Deutschland)