Putin zieht Vergleiche zwischen ukrainischem Gesetz über indigene Völker mit Nazi-Ideen

Wladimir Putin (2018)

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Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Idee des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, Russen aus der Liste der indigenen Völker der Ukraine auszuschließen, scharf kritisiert. Dies berichtet das russische online Magazin „SNA News“ .

Weiter ist auf deren deutschen Webseite dazu folgendes zu lesen: "Russlands Präsident Wladimir Putin hat die Idee des ukrainischen Präsidenten Wladimir Selenski, Russen aus der Liste der indigenen Völker der Ukraine auszuschließen, scharf kritisiert.

„Natürlich negativ. Wie sonst kann man sich dazu stellen?”, sagte Putin in einem Interview dem Sender „Rossiya 1“ auf die Frage, wie sich Russland dazu verhalte.

Das sei absolut inakzeptabel und entspreche keiner Norm des humanitären Völkerrechts, betonte der Präsident.

„Dies ist ein schwerer, schwerer Schlag für das gesamte russische Volk. Das kann uns natürlich nicht egal sein“.

Es habe bislang keine Reaktion seitens der OSZE und anderer Organisationen auf den diskriminierenden Gesetzentwurf über die indigenen Völker der Ukraine gegeben, da Europa Kiew lieber nicht beleidigen wolle.

„Ich wage zu vermuten, dass es auch keine Reaktion geben wird“, sagte der russische Staatschef.

Außerdem machte Putin darauf aufmerksam, dass die Idee, Völker in indigene und nicht indigene aufzuteilen, an die Theorie und Praxis von Nazi-Deutschland erinnere:

„Die Aufteilung auf Kategorien von Menschen indigener, erster Klasse, zweiter Klasse usw. sieht definitiv so aus, ähnelt der Theorie und Praxis von Nazi-Deutschland“, sagte Putin.

Zu dem Thema hat sich auch der ukrainische Außenminister Dmitri Kuleba geäußert. Die Vorwürfe, dass der Gesetzentwurf über die indigenen Völker der Ukraine irgendjemanden unterdrücke, sind ihm zufolge unwahr.

„Die Verfassung der Ukraine garantiert direkt und unmissverständlich die Gleichheit aller Bürger in der Ukraine, ungeachtet ihrer ethnischen Zugehörigkeit, und legt gesondert die Pflicht des Staates fest, indigene Völker und nationale Minderheiten zu schützen. Daher entsprechen Aussagen über jegliche Belästigung infolge der Verabschiedung des vorgeschlagenen Gesetzes über indigene Völker nicht der Wahrheit”.

Zuvor hat Selenski der Werchowna Rada einen Gesetzentwurf „Über die indigenen Völker der Ukraine“ vorgelegt, der die Rechte der indigenen Völker im Staat und die Einzelheiten ihrer Umsetzung definiert. Russen sind im Gesetzentwurf nicht in der Liste der indigenen Völker enthalten."

Quelle: SNA News (Deutschland)