Brasiliens Präsident Lula fordert Reform der UN – Selenskij schwänzt Friedens-Treffen

Luiz Inácio Lula da Silva (2022)

Bild: www.globallookpress.com / Lincon Zarbietti

Der brasilianische Präsident war zu Gast auf dem G7-Gipfel in Hiroshima. Dort forderte er eine grundlegende Reform der UN und ihrer Institutionen. Lula strebt eine Stärkung des globalen Südens an. Seine Friedensinitiative kam hingegen nicht voran, Selenskij erschien nicht zu dem vereinbarten Treffen. Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Brasiliens Präsident Lula da Silva war zu Gast auf dem Gipfeltreffen der G7 in Japan, berichtet der Blog Amerika 21. In Hiroshima skizzierte er seine Vorstellungen von einer Reform der transnationalen Organisationen, die nach dem Zweiten Weltkrieg entstanden sind.

So etwa forderte Lula erneut eine Reform des UN-Sicherheitsrates. Dort sind die westlichen Länder überrepräsentiert, von den fünf Veto-Mächten sind zudem drei Länder Mitglieder der NATO. Lula forderte, der globale Süden müsse besser repräsentiert werden, er schlage daher eine Vergrößerung des wichtigsten Gremiums der Vereinten Nationen vor. Auch Deutschland strebt einen dauerhaften Sitz im UN-Sicherheitsrat an. Dies allerdings hat kaum Aussichten auf Erfolg, denn es würde die Überrepräsentanz des transatlantischen Bündnisses im Sicherheitsrat weiter verstärken. 

Lula forderte zudem, das globale Finanzsystem besser zu regulieren. Es müsse in den Dienst der Realwirtschaft, von Arbeit, Produktion und Beschäftigung gestellt werden, um nachhaltiges Wachstum zu erzielen. Er kritisierte damit die Auswüchse des Finanzmarktkapitalismus. 

Lula ging es bei dem Gipfeltreffen auch um das erneut in Schieflage geratene Nachbarland Brasiliens, Argentinien. Er traf sich zu diesem Zweck zu Gesprächen mit Kristalina Georgieva, der Direktorin des Internationalen Währungsfonds. 

Darüber hinaus ging es ihm um die Suche nach einer Friedenslösung im Ukraine-Konflikt. Lula traf sich zu diesem Zweck mit anderen Staatsführern. Sowohl mit Frankreichs Präsident Emmanuel Macron als auch mit Bundeskanzler Olaf Scholz kam er zu Gesprächen zusammen. Und der brasilianische Staatschef beriet sich gleichfalls mit Indiens Regierungschef Narendra Modi. Beide Länder werden sich auch weiterhin um eine Lösung des Ukraine-Konflikts bemühen, versicherten die beiden Staatenlenker. Der brasilianische Präsident forderte, einen Raum für Verhandlungen herzustellen. Er kritisiert Russland für den Einmarsch in die Ukraine, sieht jedoch bei der Entstehung des Konflikts die westlichen Länder in der Verantwortung.

Geplant war auch ein Treffen mit dem ukrainischen Präsidenten. Selenskij erschien jedoch nicht und ließ Lula eine Stunde warten. Später gab er Terminschwierigkeiten als Grund dafür an, dass das Treffen mit einem der Initiatoren der Friedensinitiative für die Ukraine nicht zustande gekommen sei. Selenskij hat sich auf dem G7-Gipfel indes mit anderen Staatsführern getroffen und dort auch Zusagen für weitere Waffenlieferungen erhalten. Das deutet darauf hin, dass Selenskij an der diplomatischen Suche nach einer Friedenslösung für die Ukraine kein Interesse hat. Lula zeigte sich verärgert."

Quelle: RT DE