Die Wirtschaft am Ende – Enteignung der Massen

Bild: Bildmontage WB: Canva; SPÖ Presse und Kommunikation, CC BY-SA 2.0 , via Wikimedia Commons / Eigenes Werk

Europa wird abgewickelt und deindustrialisiert. Die Wirtschaft steuert auf den Zusammenbruch zu. Eine völlig verfehlte Energiewende, selbstmörderische Sanktionen sowie eine desaströse Geldpolitik der EZB haben für Inflation und massive Teuerungen gesorgt. Und die Politik befeuert die Enteignung und den Wohlstandsverlust der Masse der Bürger weiter. Dies berichtet das Magazin "Wochenblick.at".

Weiter berichtet das Magazin: "Es ist überall das gleiche Bild. In Deutschland hat ArcelorMittal, einer der größten Stahlhersteller der Welt, angekündigt, seine Produktionsstätten zu schließen. Das Unternehmen teilte mit, es ziehe: „in Deutschland die Konsequenzen, da nicht mehr alle Anlagen wirtschaftlich betrieben werden können. […] Die exorbitant gestiegenen Energiepreise beeinträchtigen die Wettbewerbsfähigkeit der Stahlherstellung massiv“.

Und dies ist kein Einzelfall. Laut einer Umfrage des Deutschen Mittelstands-Bunds (DMB) sind 73 Prozent der befragten Unternehmen stark bis sehr stark von den aktuellen Energiepreisen belastet. Und nicht nur in Deutschland. In der Slowakei stellte eine Aluminiumhütte und in den Niederlanden ein Zinkwerk die Produktion auf unbestimmte Zeit ein, weitere Schließungen werden noch folgen, teilweise für immer. Der Branchenverband Eurometaux warnte bereits Anfang September vor der wirtschaftlichen Katastrophe. Nach Angaben des Verbandes hatte Europa bereits zu diesem Zeitpunkt die Hälfte seiner Produktionskapazitäten für Aluminium und Zink verloren bzw. abgebaut. Dabei werden sie fast überall benötigt, in Autos, Flugzeugen, Verpackungen, für verzinkten Stahl etc. Als Grund sah man die massiven Preissteigerungen. Allein die Gaspreise waren auf das Zwölffache des Durchschnittswerts der letzten zehn Jahre gestiegen.

SPÖ schädigt Verbraucher

Aber es sind nicht nur die großen Konzerne, um die man sich Sorgen machen sollte. Klein- und mittelständische Unternehmen, Handwerker, Bäcker, Hotels, Wirtshäuser werden von der Krise und den Teuerungen mindestens ebenso hart getroffen und schlittern in den Konkurs. Die Schilderung der Twitter-Nutzerin Ella Rockhard ist exemplarisch für das, was sich derzeit abspielt: “Im Betrieb angekommen und die Kollegen sind nicht wie sonst an der Arbeit, sondern stehen mit dem Chef in der Werkstatt. Wir schließen. Die Energiekosten sind zu hoch. 5 von 7 verlieren den Job. Darunter natürlich ich, weil ich erst ins Team kam. … Kunden können ihre Produkte nicht bezahlen. Der Chef die Betriebskosten nicht. Ich bin traurig und geschockt, wie die Jungs auch. Aber ich verstehe die Situation.”

Dabei sind es nicht nur Betriebe, auch für den Normalbürger wird, selbst wenn er noch in Lohn und Brot steht, die Energie zunehmend unleistbar. Immer wieder liest und hört man von Preisanpassungen für Strom und Gas, sodass plötzlich bei unverändertem Verbrauch mehrere hundert Euro im Monat fällig werden. Zu verdanken hat man in Österreich dies vornehmlich der SPÖ. Die angeblich so soziale Partei brachte im Februar dieses Jahres im Zuge der Änderung des „Erneuerbaren Ausbau Gesetzes“ (EAG), wo es um die 150 Euro Energiekostenausgleich ging, noch einen kurzfristigen Abänderungsantrag ein. Dieser, vom Energiesprecher der SPÖ, Genosse Alois Schroll, vorgelegte Antrag ließ einen Passus wegfallen bzw. ändert ihn ab, der es den Energieversorgern verbietet, bei bestehenden Verträgen mit Fix-Preisen allfällige Preiserhöhungen an die Verbraucher weiterzugeben. Der Verein für Konsumenteninformation (VKI) hatte vorab die Änderung geprüft und kam zu dem Ergebnis, es sei eine „massive Schlechterstellung“ für Kunden. Denn dadurch hätten Energieanbieter freie Hand für Preiserhöhungen. Die SPÖ und Schroll beharrten jedoch darauf, dass die Änderung ein „gutes Gesamtpaket für Konsument*innen“ sei – hinter vorgehaltener Hand wird vermutet, dass die Änderung für die in die Krise schlitternde Wien Energie erfolgte.

Völliger Irrweg CO2-Steuer

Und auch mit der CO2-Steuer, die durch die ideologische Verblendung der schwarz-grünen Regierung nun eingeführt wurde, wird die Preisspirale weiter angeheizt. Wer bisher einigermaßen gut über die Runden kam, sieht sich angesichts steigender Energie- und Lebensmittelpreise, Mieten etc. zunehmend in Schwierigkeiten geraten. Geld zurücklegen oder Eigentum schaffen? Fehlanzeige. Vielmehr beginnt das große Bangen, ob eventuell die Kreditraten für das Eigenheim oder die Wohnung überhaupt noch leistbar bleiben. Denn die Inflation ist mittlerweile im zweistelligen Bereich bei über 10 Prozent – der höchste Stand in Österreich seit 1952. Beim Miniwarenkorb, der wöchentliche Ausgaben für Nahrungsmittel, Dienstleistungen, Sprit etc. berücksichtigt, sind die Preissteigerungen doppelt so hoch und lagen schon im Juli bei 19,1 Prozent.

Kein Eigentum für Bürger

Auch der Traum vom Eigenheim ist für viele nun endgültig geplatzt. Neue Richtlinien für Kreditvergaben – die eigentlich Privatkonkurse und Überschuldungen verhindern sollen – verhindern auch den Hausbau oder Wohnungskauf. Künftig müssen 20 Prozent des Kaufpreises (inklusive Nebenkosten) in Form von Eigenkapital nachgewiesen werden und auch die monatliche Kreditrate darf 40 Prozent des Nettohaushaltseinkommens nicht überschreiten. Wer nicht erbt oder finanziell familiären Rückhalt hat, der hat bei sinkenden Reallöhnen und den derzeitigen Kostenexplosionen keine Chance mehr. Dies merkt auch die Bauwirtschaft. Hier sind nicht nur seit Corona die Rohstoffpreise massiv angestiegen, auch der Markt der klassischen “Häuslbauer” ist nun völlig weggebrochen.

Allerdings ist die schleichende Enteignung der Bürger kein neues Phänomen. Schon seit Jahren fällt es immer mehr Menschen immer schwerer, Rücklagen zu bilden. Laut dem statistischen Bundesamt in Deutschland war fast ein Drittel der Bevölkerung – 31,9 Prozent – schon 2021 nicht in der Lage, unerwartete größere Ausgaben von 1.150 Euro oder mehr zu stemmen. Und auch in Österreich bietet sich ein ähnliches Bild. Fast die Hälfte aller Österreicher hat nicht einmal 1.000 Euro angespart und verfügbar – viel zu wenig, um größere Probleme aufzufangen. Beinahe jeder Zehnte hat sogar überhaupt keine Ersparnisse.

Deindustrialisierung

Wie vollumfänglich Europa derzeit abgewickelt wird, zeigt sich aber nicht nur in der Wirtschaft, sondern auch in vielen anderen Bereichen. Die angeblich so reichen europäischen Länder, die sogenannte Flüchtlinge aus aller Welt aufnehmen, sind nicht einmal in der Lage, ihre Infrastruktur in Stand zu halten. Marode Schulen, Straßen, Brücken und Schleusen und überlasteter Schienenverkehr zeigen, dass man von der Substanz lebt, die vor Jahrzehnten geschaffen wurde. Auch im Gesundheitssystem sieht es traurig aus. Weil das Wiener AKH Akut-Fälle nicht mehr behandeln kann und etwa auf der Urologie nur 14 statt 51 Betten zur Verfügung stehen, die OP-Wartezeiten bei 6 Monaten liegen und Akut-OPs nicht durchgeführt werden können, schrieb einer der führenden Ärzte des AKH eine „Gefährdungsanzeige“ an die Spitzen seines Hauses und des Wiener Gesundheitsverbunds. Wenn nun noch der Winter kommt, vielleicht mit Stromabschaltungen oder Energiekontingenten für die Haushalte, dann sind die rumänischen Zustände der 1970er und 80er Jahre, als Nicolae Ceaușescus Wahnsinnspolitik das Ostblockland völlig ruinierte, nicht mehr weit weg."

Quelle: Wochenblick