Prozeß gegen den "König von Deutschland": Im Namen des Volkes… ein offener Brief an das Landgericht Halle

Brief und Siegel

Bild: S. Hofschlaeger / pixelio.de

In einem offenen Brief wenden sich mehrere Menschen an das Landgericht Halle, wo seit vielen Monaten der Prozess gegen "Peter I, König von Deutschland" (Bürgerlich Peter Fitzek) läuft wegen angeblicher Untreue. Aufgrund, dass der Fall auf großes Interesse stößt und in den Medien weiterhin nur eine relativ einseitige Sichtweise gezeigt wird, veröffentlicht die ExtremNews Redaktion auch diesen offenen Brief hier in voller Länge und original Wortlaut.

Darin heißt es wie folgt:

Hausfrau Anke Q.
Ing. Kurt B.
Restaurantleiter Michael A.
EDV Sachbearbeiterin Sabine M.
Frührentner Hans F.
       

An die Wirtschaftsstrafkammer des LG Halle
z.Hd. Frau Richterin Ursula Mertens
Hansering 13
06108 Halle

Betreff: in Sachen Fitzek Aktenzeichen…

Offener Brief…

Sehr geehrte Frau Mertens,

sehr geehrtes Gericht,

Wir sind ein Zusammenschluss von unabhängigen, FREIEN Bürgern.

Im Namen des Volkes – wird es bald heißen. Und da auch wir ein Teil dieses Volkes sind, schreiben wir Sie an. Längere Zeit haben wir überlegt, ob dieser Schritt sinnvoll ist. Da der Prozess nun wohl in die letzte Runde geht, halten wir den Zeitpunkt für gut gewählt. Auch möchten wir anfangs noch erwähnen, uns ist nicht bekannt, ob es gelegentlich vorkommt, dass Richter/innen diesbezüglich angeschrieben werden, oder wir da eine Ausnahme darstellen.

Nun wollen wir mal in medias res gehen: Also zunächst mal möchten wir hiermit explizit unser Befremden zum Ausdruck bringen für die von Ihnen angeordneten „besonderen Sicherheitsvorkehrungen“ insbesondere das sich JEDER Zuschauer/Prozessbeobachter mit dem BPA ausweisen muss, und darüber hinaus selbiger noch abgelichtet wird.

Es handelt sich de facto um einen Prozess vor einer Wirtschaftsstrafkammer. Uns ist KEINE vergleichbare Anordnung seit Gründung der BRD in einer anderen Wirtschaftsstrafkammer bekannt! Derartige (allerdings nachvollziehbare) Anordnungen gab es in Stuttgart Stammheim (Bader/Meinhof), bzw. gibt es z.B. im sog. NSU Prozess, Prozesse gegen Großfamilienclans mit Migrationshintergrund, oder bei Strafprozessen gegen die Hell Angels und ähnlichen.

Gegen diese Maßnahme protestieren wir hiermit auf das schärfste, zumal unklar ist, was mit den abgelichteten Daten passiert. An welche Behörden werden diese personenbezogenen Daten ggf. weitergegeben?, und mit welcher Begründung? Wir denken, dass das jegliche Prozessbeobachter und auch „normale Zuschauer“, die vielleicht nur aus Langeweile gelegentlich diverse Prozesse verfolgen, ohne aus dem zahlreichen Unterstützerkreis des KRD zu kommen besonders interessiert.

Kein Bürger/in muss alles kritiklos so hinnehmen, getreu dem allgegenwertigen Motto: Das ist nun mal so… Auch die RECHTSGRUNDLAGE für diese Ihre angeordnete Maßnahme ist der betroffenen Klientel wohl kaum bzw. gar nicht bekannt .Und ob der ja ach so oft ins Feld geführte Datenschutz gewährleistet ist, ist ebenfalls fraglich…

Des Weiteren, ob bei dem Angeklagten Herrn Fitzek tatsächlich Fußfesseln angebracht sind, halten wir ebenfalls für unverhältnismäßig. Diese Ihre Maßnahme resultiert vermutlich aufgrund dessen, da bekannt ist, dass Herr Fitzek „Kampfsportler“ ist. Die Betonung liegt hier auf Sport. Es müsste auch Ihnen, und der gesamten Kammer, mittlerweile bekannt geworden sein, dass Herr Fitzek ein feinsinniger extrem friedlicher und geduldiger Prozessbeteiligter ist.

Auch seine für jedermann medial einsehbare Medienpräsenz lässt alles andere als einen aggressiven und gefährlichen Menschen erkennen. Es gibt fast unzählige YouTube – Videos, die immer einen freundlichen aufgeschlossenen und charismatischen Herrn Fitzek zeigen.

Frau Richterin Mertens desweiteren drängt sich uns die Meinung auf, auch Sie sind leider aus uns nicht bekannten Gründen der „Reichsbürger Legende“ auf den Leim gegangen. Schon alleine Ihre besonders angeordneten Sicherheitsmaßnahmen suggerieren der deutschlandweiten Presse und den Medien, dass hier ein gefährlicher Reichsbürger auf der Anklagebank sitzt!

Herr Fitzek hat sich mehrfach zu den „sogenannten“ Reichsbürgern eindeutig ablehnend positioniert. Herr Fitzek ist u.E. das Gegenteil dieser Reichsbürger (auf die wir hier nicht näher eingehen wollen). Wir können nicht verstehen, warum hier mal wieder alles in einem Topf geworfen wird. Gerade von einem Gericht erwartet der Bürger/in Neutralität, Unabhängigkeit und eine objektive Einzelfallbewertung des Falles.

Leider hat die Mainstream- und Boulevard Presse, und auch die TV Medien ein total verzerrtes, und grundlegend falsches Bild des Herrn Fitzek dargestellt. Uns ist nur eine Ausnahme bekannt geworden: der sehr lobenswerte MZ Artikel „Königskinder“. Dieser Journalist hat sich wirklich Mühe gegeben. Hätte man eigentlich von der Mainstream Presse gar nicht erwartet. Leider scheinen wirklich objektive Presseartikel die Ausnahme zu sein.

Nun ist aber das sprichwörtliche Kind in den Brunnen gefallen, das FALSCHE Reichsbürgerimage scheint fataler Weise zementiert. Ergo hat die fälschlich manipulierte Öffentlichkeit jetzt eine gewisse Erwartungshaltung: die Termine nähern sich der Zahl 20!, dass kommt ja nicht von ungefähr, da erwartet das Volk doch schon eine entsprechende Bestrafung…

Was insgesamt (einschließlich BaFin Beschlagnahmungen) prozessual Herrn Fitzek wiederfährt lässt einer VORVERURTEILUNG freien Lauf. Ob unter der Prämisse der erwähnten Vorverurteilung überhaupt ein OBJEKTIVES und nachvollziehbares Urteil möglich ist, wird unsererseits in Frage gestellt.

Ganz am Rande sei einmal erwähnt, dass die BaFin hier eine sehr zweifelhafte Rolle gespielt hat. Herr Fitzek hat vom ersten Tag an immer den Dialog gesucht, wollte alles richtig machen… mit dem ersten Sachbearbeiter war ja wohl noch ein gemeinsamer Konsens zu erkennen, der zweite genau das Gegenteil, eben ein sturer Hardliner. Mit Ihren aus unserer Sicht Brecheisen Aktionen, federführend Herr RA Oppermann wurde Herr Fitzek wie ein Terrorist behandelt.

Das öffentliche Statement von Herrn RA Oppermann, er müsse Vermögenswerte sichern bevor diese Beine bekommen, hat noch jeder Eingeweihte und auch u.a. Zeitungsleser im Ohr. Tatsächlich wurden aber auch Sachwerte (PKW, Maschinen u.a. „verwertet“, obwohl Herrn Oppermann explizit bekannt war, dass dieses nur geliehen war (Überlassungsverträge).

So etwas ist ganz klar ohne, wenn und aber, DIEBSTAHL! Dass die Bestohlenen nun wohl am Rechtsstaat zweifeln, ist faktisch nachvollziehbar. Jeder Gerichtsvollzieher lässt die Finger von Sachwerten, wenn ihm erklärt wird, dass diese NICHT im Eigentum des Gepfändeten stehen! (Galt nicht für die BaFin und dem beauftragten RA Oppermann!) Ergo staatliche Ignoranz par excellence… Diese Gesetzesverstöße sollten u.E. noch gesondert zur Anzeige gebracht werden, in Verbindung mit Schadenersatzklagen.

Um auf den Tenor unseres Anschreibens zurückzukommen. Wir alle (um die 25 Personen) sind zu der Überzeugung gelangt bei Herrn Fitzek handelt es sich um eine Ausnahmepersönlichkeit, einen Freidenker, einem Visionär, er lebt das (vor) an, was er glaubt. Solche Menschen sind handverlesen und verdienen unser aller Hochachtung.

Was Herr Fitzek und seine Gleichgesinnten in den Projekten geleistet haben, sucht seinesgleichen… Dass es grundsätzlich möglich ist, das da mal ein paar Fehler passieren, dass es auch Pannen gegeben haben mag, ist nur allzu menschlich, passiert in fast jeder Firma… Tendenziell müsste es doch sehr transparent geworden sein, in all den Verhandlungstagen, das Herr Fitzek nur Gutes im Sinn hat.

Die Gesamtproblematik, dass Herr Fitzek und sein KRD überhaupt fast überall nur äußerst negativ dargestellt wird, ist u.E. folgende: Es gibt wenn man nur ca. 100 Jahre zurückblickt 4 bzw. mit der DDR 5 Systeme. Man braucht keine großen Geschichtskenntnisse und auch kein Historiker zu sein, um festzustellen, dass KEINES dieser Systeme (auch nicht die BRD) gerne kritische Bürger/innen hatte bzw. hat. Wurde bzw. wird man allzu kritisch, fühlt sich das jeweilige System angegriffen und schlägt zurück, dieses wurde insbesondere tragisch deutlich in der NS Zeit, ebenso in der vergangenen DDR…

Und wie in der BRD mit allzu kritischen Bürgern umgegangen wird, trotz unzähliger faktischer Beispiele, verzichten wir hier auf eine beweisfähige Benennung und Kommentierung… Um aber auf Herrn Fitzek und sein KRD zurückzukommen, hier geht es nicht um Systemkritik an der BRD, sondern ganz klar für jeden ersichtlich eine reale Alternative eine Art Nische im System. Was kann daran verkehrt sein, auch wenn möglicherweise die Projektierung in Teilbereichen experimentellen Charakter haben sollte?

Eine REALE Demokratie dürfte damit keine Probleme haben. Seien Sie versichert in den USA die einige von uns ganz gut kennen, hätte sich noch nicht mal eine Fliege an Herrn Fitzek und seinem KRD gestört (Anm. auch nicht unter Trump…) Aber wir leben ja hier in Deutschland, – das Land mit dem unausgesprochenem, aber spürbarem Maßstab das „Maß aller Dinge zu sein“… Ja, wo kommen wir dann dahin, da gründet jemand sein eigenes Königreich?

Das geht ja gar nicht, bestimmt ein Reichsbürger, der Verfassungsschutz wurde auf den Plan gerufen… Und nochmal wenn stört Herr Fitzek und sein KRD real? Niemand zwingt Menschen, sich ihm anzuschließen. Die das taten und tun werden, haben unter der Prämisse der vollen Überzeugung gehandelt. Vielmehr ist leider tendenziell zu erkennen, dass allen BRD staatlichen Organen, allen Behörden die „Gesinnung“ des Herrn Fitzek äußerst suspekt ist.

Demzufolge wird er in allen nur denkbaren Formen schikaniert. Eine besonders unrühmliche Rolle spielt hier leider die Boulevard Presse Springer (Bild), Dumont (Express) und auch einige TV Magazine wie u.a. Exakt vom MDR, von den unerträglichen Internet HETZE von selbsternannten Zensoren und YouTube Dummschwätzern einmal abgesehen. Man „bildet“ (von BILD) sich schnell eine Meinung und dann wenn man mal einen x beliebigen Bürger/in fragt, ob KRD und Herr Fitzek bekannt seien, dann heißt es: das ist ein Spinner, ein Reichsbürger, ein Betrüger… und so geht es in diesem Tenor weiter.

Auf Nachfrage, wie denn diese „Meinung“ zustande kam, immer die stereotypen Aussagen, ich habe in der Zeitung gelesen, im TV haben die gesagt…, ich habe gehört…, im Internet wurde geschrieben…, auf YouTube habe ich ein Video gesehen, meine Nachbarin, mein Arbeitskollege, meine Frau, mein Mann… so geht dieses Bla Bla weiter deutschlandweit…

Nur Leute wie die Unterzeichner, die sich seit langem ernsthaft mit dem KRD und seiner Zielsetzung aus JEDERMANN zugänglichen Quellen vertraut gemacht haben, besitzen die reale Qualifikation sich eine differenzierte und grundehrliche MEINUNG zu bilden. Die manipulierte „breite Masse“ kennt diese Quellen nicht, bzw. ignoriert diese… (ist ja auch bequemer). Das haben ebenfalls deutschlandweite Nachfragen ergeben. Die „MEDIEN SCHELTE“ möchten wir hiermit abschließen.

Dennoch steht IHRE offensichtliche Einschätzung des Bürgers Peter Fitzek und seinem KRD in einem kausalem Zusammenhang mit der „allgemeinen Meinung“, die Sie sich zu Eigen gemacht haben (vgl. überzogene Sicherheitsmaßnahmen in einem Verfahren vor einer WIRTSCHAFTSSTRAFKAMMER).

Herr Fitzek ist nicht Herr Manager Klaus Zumwinkel *(vgl. Wikipedia) der 2009 vor dem LG Bochum stand…, auch nicht Herr Hoeness, ebenfalls diverse andere bekannte Manager und Vorstandsvorsitzende sahen sich bekannterweise mit entsprechenden strafbewerten Vorwürfen konfrontiert. Anmerkung: Je grösser der Promifaktor und Bekanntheitsgrad: JE GERINGER DIE STRAFE! Ob unter den hier ausführlich dargelegten „Rahmenbedingungen“ ein fairer Prozess überhaupt möglich ist, erscheint höchst fraglich.

Unter anderem durch die Sicherheitsmaßnahmen, die falsche, verzerrte und tendenziell ablehnende Medienberichterstattung ist de facto ein gänzlich falsches Bild von Herrn Fitzek entstanden. Die Öffentlichkeit hat also mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit eine gewisse ERWARTUNGSHALTUNG an das zu erwartende Urteil. Ebenso alle staatlichen BRD Organe und involvierte Behörden.

Ferner unterstellen wir einmal Ihrer Kammer, dass Sie das ganze drum herum wenig bis garnicht interessiert. Ihr Auftrag gemäß Ihres Berufsbildes ist, – nicht mehr und nicht weniger als formaljuristisch festzustellen, ob Herr Fitzek strafbewährte Taten begangen hat oder auch nicht. Ob dies so ist oder auch nicht können wir nicht beurteilen. Wir sind gespannt über den Tenor der Anträge am letzten Verhandlungstag, und was schlussendlich für ein Urteil daraus resultiert.

Sicherlich ist es keine leichte Aufgabe einen mit gut 20 Tagen terminierten Prozessmarathon zu vollenden, der sich wohl von anderen Prozessen in seiner Komplexität um einiges unterscheidet, aber wir haben die Hoffnung, dass auch dieses Schreiben ein wenig dazu beitragen mag, dass Herr Fitzek in einem realitätsnahem Licht erscheint. Den Vorwurf der Untreue halten wir persönlich für höchst unwahrscheinlich, weil dieser in einem krassen Gegensatz zu Herrn Fitzeks grundlegenden Bestrebungen für Menschen etwas Positives zu realisieren steht.

Abschließend möchten wir nicht unerwähnt lassen, dass wir (keiner von uns) Mitglieder des KRD sind, nicht zu seinen direkten Sympathisanten zählen, Herrn Fitzek nicht persönlich kennen (Ausnahme: Zuschauer im AG Dessau – Termine – NDGK), dieses Schreiben aus freien Stücken überhaupt und ohne Wissen des KRD verfasst zu haben.

Unsere Motivation begründet sich in einer grundsätzlich legitimen gewachsenen Systemunzufriedenheit… Diese begründet sich u.a. auch mit einer für jedermann unübersehbaren sich potenzierenden Indoktrinierung seitens jeglicher Obrigkeit (Konkretisierung am Beispiel des Herrn Fitzek: Wikipedia Eintrag über Herrn Fitzek —- deutlicher kann (staats-) Indoktrinierung kaum sichtbar werden) Qui bono?

Diese Frage kann sich JEDER halbwegs intelligente Mensch selbst beantworten! Signifikanterweise leben wir mittlerweile sogar in Zeiten von „Denkverboten“, dieses hat bereits ein sehr bekannter Publizist und Buchautor in seinem letzten Buch konkretisierend bestätigt. Damit sind wir nicht allein in Deutschland.

Mit der sprichwörtlich „schweigenden Mehrheit “ möchten wir uns auch nicht mehr identifizieren, und aufgrund unseres DEMOKRATIEVERSTÄNDNISES sehen wir hiermit eine gute Gelegenheit dieses kundzutun. Selbstverständlich wird an dieser Stelle auf detaillierte legitime verifizierbare Systemkritik verzichtet, gehört auch mit Sicherheit nicht in dieses Anschreiben.

Da wir alle grundsätzlich in unserer freien Meinungsbildung mannigfaltige Quellen benutzen, deren Aussagekraft und primärem Erscheinungsbild sich vielleicht sogar manchmal widersprechen, sind wir dennoch zu dem Schluss gekommen, Herr Fitzek stößt mit all seinen lobenswerten Bestrebungen in ein definitiv vorhandenes Vakuum.

Es gibt einige Punkte die uns besonders beeindruckt haben, z B. eine NDGK die mit Ausschlusskriterien arbeitet (Warum soll der einzelne gesund lebende Mensch bei seiner KK denselben Beitrag, wie jemand der seit 40 Jahren bekannter Weise seine Gesundheit mit Füßen tritt z.B. Alkoholiker, Drogenabhängige, Hard Core Raucher usw., und bei dem Normalbürger wie vielen von uns, gibt es nur Discounter Zahnersatz – Ergo das billigste vom billigsten…) Nicht jeder hat das Glück privat versichert zu sein.

Fazit: Nur schon allein an diesem Beispiel ist explizit ersichtlich, dass Herr Fitzek ein positiv FÜR Menschen denkender Visionär ist. Darüber hinaus gibt es natürlich noch einige andere aus unserer Sicht positive Aspekte, die das Gesamtbild seiner Bestrebungen POSITIV erscheinen lassen. Wir persönlich nehmen das KRD grundsätzlich durchaus ernst, es hat trotz aller „Bekämpfungsstrategien“ eine Berechtigung, weil irgendwie die Zeit reif erscheint für Veränderungen (woraus unser aller Dasein besteht).

Was heute richtig ist, – kann schon morgen falsch sein, dass hat die Geschichte der letzten 100 Jahre eindringlich gezeigt… Es ist generell auch nicht ausgeschlossen, dass irgendwann, sofern für den einzelnen Bürger/in ein gemeinsamer Konsens und Übereinstimmung (in Einklang seiner bisherigen Lebensführung) mit allen Zielrichtungen des KRD erkennbar ist, trotz aller Widrigkeiten den Entschluss fasst ebenfalls dort Staatsangehöriger bzw. Staatszugehöriger zu werden… Aber das bleibt jedem selbst überlassen…

Auch wenn unseres Erachtens das KRD absolut unpolitisch ist, möchten wir dennoch mit einem sehr bekannten Rosa Luxemburg Zitat schließen „Freiheit ist auch die des politisch Andersdenkenden“. In diesem Sinne, wir alle wünschen Herrn Fitzek alles Gute für seine Projekte, und möge festgestellt werden, dass die Vorwürfe unberechtigt sind…

Quelle: KRD Blog