Bundesinnenministerium: Deutsche Extremisten kämpfen in Ukraine

Kriminelle: Daesh oder IS oder ISIS (Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /ott

Das Bundesinnenministerium hat auf eine Anfrage der Welt am Sonntag mitgeteilt, dass Dutzende Extremisten aus Deutschland seit dem Beginn des Ukraine-Krieges in das Kriegsgebiet gereist seien. Insgesamt hätten die deutschen Sicherheitsbehörden Ausreisen von 61 Personen registriert, "die einen Extremismus-Bezug oder eine Verbindung zur politisch motivierten Kriminalität aufweisen". Dies berichtet das Magazin "RT DE".

Weiter berichtet RT DE: "Bei 39 Personen gebe es tatsächliche Anhaltspunkte dafür, dass diese "mit der Absicht zur Teilnahme an Kampfhandlungen" das Land verlassen hätten. Davon seien 27 pro-russisch und zwölf pro-ukrainisch orientiert. Bei der deutlichen Mehrheit dieses Personenkreises lägen den Behörden konkrete Informationen vor, dass sie sich an Kampfhandlungen beteiligt habe. Darunter befänden sich sowohl Rechts- als auch Linksextremisten.

Grundsätzlich sei die Teilnahme an Kampfeinsätzen in der Ukraine nicht strafbar, teilte eine Sprecherin des Bundesjustizministeriums der Welt am Sonntag mit. Dies gelte, "solange sie nicht als Söldner handeln, sondern als Angehörige der regulären Streitkräfte oder ihnen gleichgestellter Freiwilligencorps und Milizen". Dies schütze aber nicht vor Ermittlungen bei etwaigen Kriegsverbrechen.

Der Generalbundesanwalt wollte sich dem Bericht zufolge nicht dazu äußern, ob entsprechende Verfahren gegen ausgereiste Kämpfer geführt werden."

Quelle: RT DE