Was steckt wirklich hinter den Drohungen gegen das 13. Stuttgarter Impfsymposium?

Bild: Impfkritik.de / Eigenes Werk

Gegen das für den 19.-21. Mai 2023 in der FILharmonie Filderstadt geplante 13. Stuttgarter Impfsymposium sind angeblich bei der Tagungshalle Drohungen eingegangen. Um Straftaten und Sachbeschädigungen durch gewaltbereite Gegendemonstranten zu verhindern, kündigte Oberbürgermeister Christoph Traub kurzerhand den Mietvertrag mit dem Veranstalter, einem Herrenberger Medizin-Journalisten. Dies berichtet das Magazin "Impfkritik.de".

Weiter berichtet das Magazin: "Dieser sieht heftige Interessenkonflikte bei Traub und kündigte den Gang vor das Verwaltungsgericht an. Die Vorbereitungen für die Veranstaltung würden nicht eingestellt, Anmeldungen weiter bearbeitet.Das von dem Herrenberger Medizin-Journalisten Hans U. P. Tolzin seit 2003 organisierte Stuttgarter Impfsymposium gilt bei vielen kritischen Geistern als eines der wichtigsten deutschsprachen Foren der industrieunabhängigen Impfaufklärung. Es fand bisher allein in der FILharmoie Filderstadt neunmal statt. Die Zusammenarbeit mit den Mitarbeitern der Halle sei bisher immer vorbildlich und reibungslos gewesen, so Tolzin.

Wenn es jedoch nach Christoph Traub, dem Oberbürgermeister von Filderstadt geht, dann soll das für die diesjährige Tagung nicht mehr gelten. Unter Verletzung des im Januar abgeschlossenen Mietvertrages wies er die Geschäftsführung der Halle an, das Symposium wieder auszuladen. Die Begründung: Es hätten sich Gegendemonstrationen angekündigt, deshalb sei mit Straftaten und Sachbeschädigungen zu rechnen.

Telefonische Nachfragen bei Mitarbeitern der FILharmonie nach den konkreten Vorfällen seien ausweichend beantwortet worden, so Tolzin: Man habe die Anweisung des Bürgermeisters, sich nicht zur Sache zu äußern.

Der Leiter des städtischen Ordnungsamtes habe auf Anfrage im Zusammenhang mit der Tagung nur ganz allgemein auf „kontroverse Diskussionen in einschlägigen sozialen Medien“ verwiesen, ohne jedoch konkrete Angaben zu angemeldeten Gegendemonstrationen und Erkenntnisse über geplante Straftaten machen zu können.

Für Tolzin ist damit die Begründung für das Verbot des Symposiums nicht nachvollziehbar. Die vordringlichste Aufgabe eines Oberbürgermeisters als gewählten Volksvertreter und Ortspolizeibehörde sei doch wohl, zu erwartende Straftaten mit angemessenen Mitteln im Keim zu unterbinden, z. B. durch entsprechende Auflagen für Gegendemonstranten sowie deren Durchsetzung durch die örtliche Polizei.

Tolzin äußerte sich darüber hinaus verwundert darüber, dass nicht sofort Strafanzeige gegen die Urheber der Drohungen erstattet wurde. Er habe dies nun selbst nachgeholt.  

Zwar habe er durchaus Verständnis für die Situation des Bürgermeisters, er werde jedoch juristisch auf den Mietvertrag bestehen. Der Vorgang liege bereits bei seinem Anwalt. Tolzin wörtlich:

„Dass ein Bürgermeister, der in seiner Stadt die umstrittenen Corona-Maßnahmen so rigoros umgesetzt hat wie OB Traub, nun in der Zwickmühle steckt, wenn es um die öffentliche Aufarbeitung der Corona-Krise geht, ist zwar nachvollziehbar, muss aber in einer echten Demokratie durch einen offenen Diskurs geklärt werden. Die amtsmissbräuchliche Unterdrückung unangenehmer Meinungen ist dagegen ein demokratischer Rückschritt.“

Oberbürgermeister Traub sei bei aller Kritik an seinem Verhaltens herzlich eingeladen, an der geplanten Tagung und insbesondere der Podiumsdiskussion am Samstagabend teilzunehmen und bei der Gelegenheit sein Handeln während der Corona-Krise zu erläutern.

Die Vorbereitungen für das Symposium würden jedenfalls nicht gestoppt, so Tolzin. Wer sich anmelden wolle, könne dies weiterhin tun. Auch die Werbung für die Veranstaltung würde weiterlaufen."

• Das Programm des 13. Stuttgarter Impfsymposiums

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Quelle: Impfkritik