Magazin: Von der Leyen sieht keine Zukunft für G36

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Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen (CDU) sieht bei der Bundeswehr offenbar keine Zukunft für das Sturmgewehr G36. Nach Informationen von "Spiegel Online" kündigte von der Leyen am Mittwochvormittag in einer vertraulichen Sitzung des Fachausschusses im Bundestag die Ausmusterung der Waffe an. "Dieses Gewehr, so wie es konstruiert ist, hat keine Zukunft in der Bundeswehr", sagte die Ministerin nach Angaben von Teilnehmern.

Zu einer möglichen Alternative sagte die CDU-Politikerin demnach nichts. In der vergangenen Woche hatten Experten der Standardwaffe der Bundeswehr ein verheerendes Zeugnis ausgestellt: Laut ihren Untersuchungen sinkt die Trefferquote bei extremer Erhitzung von den erforderlichen 90 auf lediglich sieben Prozent. Die Bundeswehr hat über 160.000 G36 in ihren Beständen.

Grüne wollen in Kürze über G36-Untersuchungsausschuss entscheiden

Auch nach dem Auftritt von Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen denkt die Opposition weiter über einen Untersuchungsausschuss zum Sturmgewehr G36 nach: "Heute sind mehr Fragen offen geblieben als geklärt wurden", sagte der Grünen-Abgeordnete Tobias Lindner dem "Handelsblatt" (Donnerstagsausgabe). "Ob es zu einem Untersuchungsausschuss kommen wird, entscheidet sich in den kommenden zwei bis drei Wochen."

SPD, Grüne und Linke haben umfangreiche Fragenkataloge zum Umgang mit dem Gewehr G36 eingereicht, dem Studien Qualitätsprobleme attestieren. Diese Fragen sollen in den kommenden zwei bis drei Sitzungen des Verteidigungsausschusses abgearbeitet werden. Der Ausschussvorsitzende Hans-Peter Bartels (SPD) attestierte der Ministerin ein "erkennbares Aufklärungsinteresse". Für die Opposition werde es schwierig, einen Untersuchungsausschuss zu begründen.

Zeitung: Probleme mit G36 bereits 2012 bekannt

Die damalige Spitze des Verteidigungsministeriums war offenbar bereits vor drei Jahren über die Probleme mit dem Sturmgewehr G36 im Bilde. Aus internen Dokumenten, über die die "Süddeutsche Zeitung" berichtet, geht hervor, dass der damalige Minister Thomas de Maizière (CDU) und seine Staatssekretäre im Frühjahr 2012 einen wesentlichen Teil jenes Kenntnisstands hatten, den eine neue Untersuchung nun nochmals bestätigt hat und den das Ministerium öffentlich lange Zeit relativierte.

Schon damals wurde laut SZ überlegt, ob das Gewehr noch die Anforderungen der Truppe erfülle. Zunächst wollte man demnach abwarten, bis die Ergebnisse laufender Tests vorlägen, auf die später noch weitere Untersuchungen folgten.

Aus den Dokumenten gehe aber auch hervor, dass die zunächst kritische Einschätzung, was die Probleme für den Einsatz bedeuten könnten, auf den unteren Ebenen des Ministeriums in kurzer Zeit geändert wurde. Während zunächst noch die Frage aufgeworfen wurde, ob das Gewehr für den Einsatz geeignet sei, hieß es wenige Wochen später, es werde als "grundsätzlich tauglich" bewertet, berichtet die Zeitung weiter. "Das Sturmgewehr G36 wird als grundsätzlich tauglich für die Erfordernisse der laufenden Einsätze bewertet. Einschränkungen der Treffleistung bei heißgeschossener Waffe sind Gegenstand von laufenden Untersuchungen", heißt es laut SZ in einer Vorlage, die der damalige Verteidigungs- und heutige Innenminister de Maizière verlangt habe und die ihn Mitte April 2012 erreicht habe.

Darin heißt es: Die "Aufweitung des Streukreises" sei "ein physikalischer Vorgang, der grundsätzlich bei allen Waffen nach extremen Beschusszyklen / hoher Schusszahl und / oder extremen Umgebungstemperaturen auftritt". Die Dienstvorschrift lege daher fest, dass nach 150 Schuss Dauerfeuer das Rohr "auf Handwärme" abkühlen müsse, bevor weitergeschossen werden dürfe. In der "heutigen Einsatzrealität" sei jedoch "nicht auszuschließen, dass in bestimmten Gefechtssituationen eine übermäßige Rohrerhitzung auftritt und unbemerkt bleibt".

Dennoch lägen "keine belastbaren Erkenntnisse" vor, die Anlass gäben, "die Bewertung des Sturmgewehrs G36 als grundsätzlich einsatztauglich zu revidieren", heißt es in der Vorlage. Eine "belastbare Aussage" zur Einsatzfähigkeit der Waffe könne man erst treffen, wenn weitere Untersuchungen abgeschlossen seien.

Quelle: dts Nachrichtenagentur