De Maizière: Mehr Auslandseinsätze für Bundeswehr möglich

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Verteidigungsminister Thomas de Maizière geht davon aus, dass die Bundeswehr möglicherweise mehr Auslandseinsätze absolvieren könnte. "Wir müssen uns auf viele denkbare Fälle vorbereiten", sagte de Maizière im ZDF-"heute-journal" am Mittwoch. Dabei reiche das Feld der Einsätze "von Wahlbeobachtung bis hin zu einer Intervention". Dabei müsse die Bundeswehr auch auf längere Auslandseinsätze vorbereitet sein.

Der Einsatz erfolge allerdings nur, wenn dies auch politisch gerechtfertigt werden könne. Dies könnten Fälle sein, in denen nationales Interesse von Bedeutung sei oder in denen Deutschland internationale Verantwortung innerhalb der EU, der Nato oder der Vereinten Nationen wahrnehmen müsse. Erst am Mittwoch war es vor einem Bundeswehr-Lager im Norden Afghanistans zu einer gewaltsamen Demonstration gekommen, wobei mindestens zwölf Zivilisten getötet und drei deutsche Soldaten verletzt wurden. Die Demonstranten hatten mit Handgranaten und Molotow-Cocktails geworfen. Dem Protest war ein Angriff von ISAF-Truppen vorangegangen, bei dem vier Menschen ums Leben kamen. Die Demonstranten warfen der ISAF vor, Zivilisten getötet zu haben, die Schutztruppe erklärte jedoch, dass es sich dabei um Aufständische gehandelt habe.

Verteidigungsministerium soll wegen Reform komplett nach Berlin umziehen

Der verteidigungspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Ernst-Reinhard Beck, hat vor dem Hintergrund der Bundeswehrreform einen kompletten Umzug des Verteidigungsministeriums nach Berlin gefordert. Beck sagte der "Bild-Zeitung": "Die Reform muss Anlass sein, die Standortfrage neu zu diskutieren und über einen kompletten Ministeriumsumzug von Bonn nach Berlin nachzudenken. Zwei Standorte kosten nur viel Zeit und viel Geld." Verteidigungsminister Thomas de Maizière will im eigenen Ministerium 2.000 Stellen streichen. Nach Informationen der Zeitung gibt es im Ministerium bereits Überlegungen, noch größere Teile als bisher auf Berlin als Standort zu konzentrieren.

Bundeswehrverband verlangt Bundestagsdebatte zu de Maizières Einsatzplänen

Der Deutsche Bundeswehrverband hat mit Skepsis auf die Ankündigung von Verteidigungsminister Thomas de Maizière reagiert, künftig die Beteiligung an Auslandseinsätzen nicht mehr von deutschen Interessen abhängig zu machen. "Ich kann den Deutschen Bundestag nur auffordern, nicht wieder eine Gelegenheit zu verpassen, darüber breit zu debattieren", sagte Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch der "Rheinischen Post". Nötig sei auch eine gesellschaftliche Debatte über die Frage, ob solche Einsätze letztlich durch die verfassungsrechtlichen Rahmenbedingungen abgedeckt seien, betonte Kirsch.

Zu de Maizières Reformplänen sagte Kirsch, der Minister habe eine "kluge Lagefeststellung" geliefert. "Ob diese Reform ein großer Wurf wird, muss sich erst noch zeigen."

Ex-Generalinspekteur Kujat sieht ein Drittel aller Bundeswehrstandorte gefährdet

Der ehemalige Generalinspekteur der Bundeswehr, Harald Kujat, hält angesichts der Reformpläne von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) mindestens ein Drittel aller Bundeswehrstandorte für gefährdet. "Wir haben im Moment 398 Standorte", sagte er der "Mitteldeutschen Zeitung". "Von denen werden mit Sicherheit ein Drittel wegfallen - wenn nicht mehr. De Maizière muss diese Standortschließungen vornehmen. Denn sonst kann er bei den Betriebskosten nicht einsparen." Die Zahl lasse sich relativ einfach herleiten, so Kujat. "Wenn die Bundeswehr von zuletzt 250.000 um etwa 80.000 Soldaten reduziert wird, dann braucht man für 80.000 Soldaten keine Betten und kein Essen mehr. Deren Standorte müssen geschlossen werden. Wenn dazu noch eine weitere Konzentration kommt und Stäbe wegfallen, dann kommen andere Standorte hinzu, die ebenfalls überflüssig werden." Der Ex-Generalinspekteur lobte den Minister im Übrigen ausdrücklich für seine Pläne: "Er hat genau das gemacht, was ich seit Jahren immer wieder fordere. Das Ziel muss sein, einen Gleichklang zu erreichen zwischen den Aufgaben, den Fähigkeiten und den Mitteln der Bundeswehr. Und diesen Ansatz hat er gewählt." De Maizière will im Herbst bekannt geben, welche Standorte geschlossen werden.

Oberstleutnant: Bundeswehr-Standortfragen in Sachsen-Anhalt werden nicht vor Herbst

Ob es im Zuge der Bundeswehrreform zu Standortschließungen in Sachsen-Anhalt kommen wird, ist vollkommen ungewiss, allerdings sehr wahrscheinlich. "Standortschließungen in Sachsen-Anhalt sind nicht absehbar", sagte Oberstleutnant Axel Bühring vom Landeskommando Sachsen-Anhalt in Magdeburg der "Mitteldeutschen Zeitung". "Mit Entscheidungen rechne ich nicht vor Herbst." Er fügte jedoch mit Blick auf das landesweit einzige Kreiswehrersatzamt in Magdeburg hinzu: "Die Nachwuchsgewinnung spielt künftig eine wesentliche Rolle. Wenn wir da nicht in der Fläche bleiben, ist das nicht gut."

In Sachsen-Anhalt gibt es sechs große Bundeswehrstandorte und fünf Kleinststandorte. Dabei gelten Standorte mit weniger als 1.000 Soldaten als gefährdet. Der größte sachsen-anhaltinische Standort ist Bühring zufolge Burg mit rund 1.500 Dienstposten, gefolgt von Havelberg und Weißenfels mit je 1.100, Letzlingen mit 700, Blankenburg mit 150 und Magdeburg mit 50 Dienstposten.

Quelle: dts Nachrichtenagentur