Bundesregierung: (Nicht) gekommen, um zu bleiben

(Symbolbild)

Bild: Eigenes Werk /SB

Seit einiger Zeit treibt mich eine Frage um. Eine befriedigende Antwort habe ich aber bisher nicht erhalten. Bis vor Kurzem, als ich ein Interview mit Patrik Baab führen konnte, dem ich diese Frage auch stellte. Dies berichtet Tom J. Wellbrock im Magazin "RT DE".

Weiter berichtet Wellbrock  auf RT DE: "Vielleicht ist die Antwort auf meine Frage wirklich so einfach, wie Patrik Baab es ausführte. Aber manchmal ist man ja wie vernagelt, sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht, trägt die falsche "Brille" und kommt auf das Naheliegende nicht.

Jene Frage, die sich mir stellt, lautet:

Warum regiert unsere Politik so, wie sie regiert?

Ich sollte das erläutern. Es ist nichts Neues, dass Politiker den Drehtüreffekt nutzen, um nach ihren Karrieren in Thinktanks, Unternehmen oder NGOs unterzukommen. Gut bezahlt mit wenig Arbeit, versteht sich. Es ist gewissermaßen die Belohnung für jahrelange Lobbyarbeit, die sich am Ende auszahlt. Joschka Fischer ist dafür ein ganz gutes Beispiel.

Vielleicht ist die Antwort auf meine Frage wirklich so einfach, wie Patrik Baab es ausführte. Aber manchmal ist man ja wie vernagelt, sieht den Wald vor lauter Bäumen nicht, trägt die falsche "Brille" und kommt auf das Naheliegende nicht.

Jene Frage, die sich mir stellt, lautet:

Warum regiert unsere Politik so, wie sie regiert?

Ich sollte das erläutern. Es ist nichts Neues, dass Politiker den Drehtüreffekt nutzen, um nach ihren Karrieren in Thinktanks, Unternehmen oder NGOs unterzukommen. Gut bezahlt mit wenig Arbeit, versteht sich. Es ist gewissermaßen die Belohnung für jahrelange Lobbyarbeit, die sich am Ende auszahlt. Joschka Fischer ist dafür ein ganz gutes Beispiel.

Denn nicht einmal die – wie sagte Sahra Wagenknecht es so treffend – "dümmste Regierung in ganz Europa" kann übersehen, was sie gerade anrichtet, auch wenn fehlende Kompetenz die Sache in ihrem destruktiven Effekt noch beschleunigt. Und man muss auch Abstufungen vornehmen, die Defizite reichen von eklatanter Verantwortungslosigkeit bis zu Schmerz erzeugender Dummheit. Wir haben es also mit einem gewissen Facettenreichtum zu tun.

Allen gemein ist aber die Richtung, die sie eingeschlagen haben. Sie ist zerstörerisch, wird zu Verarmung führen, zu einer Form der Deindustrialisierung (wie sehr, wird sich zeigen), sicher auch zu Konflikten mit anderen Ländern. Wobei der letzte Punkt nicht zwingend ist, denn wenn Deutschland erst einmal so geschwächt ist, wie es jetzt perspektivisch den Anschein erweckt, wird es auf globaler Ebene kein ernst zu nehmender Partner oder Gegner mehr sein.

Die Bevölkerung ist und wird die Leidtragende sein, und wenn sie sich irgendwann den politischen und medialen Sand aus den Augen wischt, wird der Zeitpunkt der Besserung womöglich (wahrscheinlich) verstrichen sein. Als jemand, der sich möglichst vielfältig in Medien unterschiedlicher Richtungen informiert, stelle ich jeden Tag aufs Neue fest, dass die Mainstreammedien sich standhaft weigern, nationale und internationale Entwicklungen realistisch zu beschreiben. Sie machen sich und der Politik die Welt, wie sie ihnen gefällt, und es ist fatal, dass sie noch immer so viel Glaubwürdigkeit transportieren können. Inzwischen sollte man sich auch bei der Bekanntgabe der Fußballergebnisse zur Sicherheit in einem alternativen Medium vergewissern, dass sie korrekt sind, denn sicher ist bei diesen Medien überhaupt nichts mehr, abgesehen von der ergebenen Treue gegenüber der Politik.

Die Hoffnung ist, dass meine Beobachtungen sich nicht auf eine kleine, unwesentliche Blase beschränken, sondern eine echte Tendenz zeigen: Immer mehr Mediennutzer scheinen ihren Glauben an den Wahrheitsgehalt des Mainstreams zu verlieren. Man kann es besonders deutlich an Kommentaren ablesen, die beim Tagesspiegel, der Süddeutschen Zeitung, dem Spiegel und all den anderen Propagandablättern geschrieben werden (wenn besagte Medien denn überhaupt noch Kommentare zulassen).

Doch ich kann mich täuschen und weiß nicht, ob diese kritischen Kommentare wirklich eine Tendenz sind, die sich zu etwas Größerem entwickeln kann. Vielleicht verhält es sich auch so, dass es letztlich doch die große schweigende Mehrheit ist, die nicht kommentiert, sondern nur konsumiert und ergeben glaubt, was ihr vorgesetzt wird.

Fortsetzung folgt … nicht

Es folgt die Antwort auf meine oben gestellte Frage, die Sie, verehrte Leser, womöglich längst beantwortet haben. Sehen Sie es mir also bitte nach, wenn ich zuweilen das Offensichtliche übersehe. Jeder erlebt so etwas hin und wieder, denke ich.

Was also treibt die aktuelle Politik an? Ich bin inzwischen ziemlich sicher, dass es der fehlende Anspruch auf eine Wiederwahl ist. War es in den letzten Jahrzehnten noch so, dass Kanzler und andere Minister in Berlin auch nach dem Ende der Legislaturperiode angetreten sind, um erneut vier Jahre Politik machen zu können, scheint sich bei der neuen Konstellation der Ampelregierung ein gewisses Desinteresse eingestellt zu haben.

Die Motivation zum Beispiel einer Annalena Baerbock unterscheidet sich dabei nicht wesentlich von Politikern früherer Generationen, es geht um eine Anschlussverwendung in (zumeist) US-Institutionen, bei denen man es sich gutgehen lassen kann. Inklusive der schmutzig-politischen Variante von "Sex and Drugs and Rock 'n' Roll", mit vollgeschlagenem Bauch, edler Kleidung, gutem Essen und schnellen Autos.

Nur, dass eben heute eine Amtszeit reicht. Es scheint eine Art Vasallen-Beschleunigung eingetreten zu sein, die dazu führt, dass die Arbeit der Vasallen nicht mehr über längere Zeiträume und möglichst unauffällig vonstattengeht, sondern komprimiert auf vier Jahre, womöglich weniger, aber sicher nicht mehr.

Dieser Ansatz führt natürlich zu einem Mehr an Skrupellosigkeit, weil die nächste Wahl ja nichts mehr ist, das zu einem sportlichen Ehrgeiz der Wiederwahl führt. Man kann diesen Scheinwettbewerb innerhalb einer Scheindemokratie also getrost vernachlässigen und sich konsequent auf die Anschlussverwendung konzentrieren.

Ich habe keine andere Erklärung, und sollte ich richtig liegen, haben wir es mit einer brandgefährlichen Entwicklung zu tun. Denn bislang war es bei allen Fehlern im System doch so, dass die Wiederwahl Politiker dazu gebracht hat, nicht alles zu zerstören, sondern zumindest noch so viel stehen zu lassen, dass die Aussicht auf eine wiederholte Wahl im Bereich des Möglichen lag. Wenn diese Option gar nicht mehr attraktiv ist, gibt es keinen Grund, auch nur ansatzweise im Interesse der Bevölkerung zu handeln.

Es deutet aufgrund der genannten Thesen vieles darauf hin, dass wir es mit der skrupellosesten Regierung zu tun haben, die es in Nachkriegsdeutschland je gab.

Tom J. Wellbrock ist Journalist, Sprecher, Texter, Podcaster, Moderator und Mitherausgeber des Blogs neulandrebellen . "

Quelle: RT DE